Kreis Forchheim: Wasserpreis wird von 0,97 auf 1,30 Euro pro Kubikmeter erhöht

Die Verbandsräte haben den neuen Vorsitzenden des Zweckverbands zur Wasserversorgung der Leithenberg-Gruppe gewählt. Außerdem wurden die Haushaltsatzung für 2020, der Finanz- und der Investitionsplan bis 2023 sowie die Gebührenkalkulation für die nächsten vier Jahre beschlossen.

21 Verbandsräte kamen in der Schulturnhalle in Poxdorf zusammen. Je nach Wasserverbrauch entsenden die in dem Verband zusammengeschlossenen Gemeinden (Effeltrich, Poxdorf, Forchheim für Kersbach, Baiersdorf für Hagenau und Igelsdorf, Kunreuth für Ermreus und Markt Igensdorf für Pommer) eine bestimmte Anzahl von Vertretern. Der Verband muss sich als Verein selbst tragen und darf keine Gewinne machen. Der Verbandsvorsitzende wird alle sechs Jahre gewählt; bisheriger Vorsitzender war der Poxdorfer Bürgermeister Paul Steins (CSU). Er leitete die Sitzung und übertrug die Neuwahl des Vorsitzenden einem Wahlausschuss, dem der Forchheimer Stadtrat Ludwig Preusch (FW) vorstand. Erneut wurde einstimmig Paul Steins zum Vorsitzenden gewählt; sein Vertreter wurde der Effeltricher Bürgermeister Peter Lepper (FW).

Mitglieder des Ausschusses

Der Verbandsvorsitzende ist auch Mitglied des Verbandsausschusses, der die Versammlungen vorbereitet und in deren Namen Aufträge an Firmen vergeben kann. Zu Mitgliedern des Verbandsausschusses wurden einstimmig bestellt Uwe Kirschstein für Kersbach, Andreas Galster für Hagenau/Igelsdorf, Peter Lepper für Effeltrich und Christian Haller für Poxdorf. Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses wurden Martina Hebendanz (Forchheim), Thomas Voit (Baiersdorf) und Roland Freund (Poxdorf).

Die Festlegung der Aufwandsentschädigung und der Sitzungsgelder durch das Plenum ergab: 400 Euro monatlich für den Vorsitzenden; 30 Euro Entschädigung für Sitzungen der Verbandsräte. Die neue Satzung mit den leicht erhöhten Beträgen tritt am 1. August 2020 in Kraft.

Haushaltsplan

Der Haushaltsplan für 2020 schließt im Verwaltungshaushalt mit 840.783 Euro ab und im Vermögenshaushalt mit 697.799 Euro. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Eine Betriebskostenumlage und eine Investitionsumlage werden nicht erhoben. Die Rücklagenentnahme beläuft sich auf 406.678 Euro, die Rücklagenzuführung auf 39.349 Euro.

Investitionen

Aus dem Investitionsplan ist ersichtlich, wie sehr sich die Tiefbaumaßnahmen für den neuen Brunnen 6 kostenmäßig bemerkbar machen: Die Abschlüsse der Jahre liegen bei 987.365 Euro für 2019, bei 532.450 Euro für 2020, bei 307.450 Euro für 2021 und bei jeweils 218.950 Euro für 2022 und 2023. Haushaltplan, Finanzplan und Investitionsplan wurden einstimmig beschlossen.

Anschließend wurde der Kauf einer frequenzgesteuerten Unterwasserpumpe für den Brunnen 2 nachträglich genehmigt; die Kosten belaufen sich auf 21.800 Euro. Ferner wurde der neue Verbandsausschuss beauftragt, für die Regenerierung der Brunnen 4 und 5 zwei neue Unterwasserpumpen anzuschaffen zum Preis von 39.200 Euro und die alle 15 Jahre fällige Regenerierung in Auftrag zu geben (77.000 Euro). Auch die Aufgabe, das Absorbermaterial in der Arsenaufbereitungsanlage nach sieben Jahren wieder einmal austauschen zu lassen, wurde dem Verbandsausschuss übertragen; dafür werden voraussichtlich Kosten in Höhe von 44.000 Euro anfallen.

Die neuen Wassergebühren

Die schwierigste Aufgabe stellte sich der Verbandsversammlung gegen Ende der Sitzung: Es ging darum, die neuen Wassergebühren ab dem 1. Januar 2021 festzulegen. Die von der Geschäftsführung vorgeschlagene und vom bayerischen Kommunalen Prüfungsverband erstellte Beitrags- und Gebührenkalkulation für den Zeitraum von 2021 bis 2024 ergibt, dass der bisherige Wasserpreis von bisher 0,97 Euro pro Kubikmeter (seit 2013) auf 1,30 Euro pro Kubikmeter erhöht werden muss. Das ist ein Netto-Preis; der bisher dazu errechnete Brutto-Preis von 1,49 Euro ist hinfällig, weil inzwischen wegen der Corona-Krise der Mehrwertsteuersatz von sieben auf fünf Prozent reduziert worden ist und man nicht weiß, wie die Dinge weitergehen. Für den Zweckverband bedeute das Mehrarbeit, so Paul Steins, weil bis Weihnachten zweimal abgelesen werden müsse. Auf die Frage, warum der Wasserpreis habe erhöht werden müssen, verwies die Geschäftsführerin Petra Schubert auf die Investitionskosten für den neuen Brunnen 6. Etliche Verbandsräte pflichteten ihrer Aussage bei, dass der neue Wasserpreis für die Verbraucher immer noch günstig sei, indem sie zum Vergleich die Wasserpreise in anderen Gemeinden ins Feld führten. Die Verbandsversammlung votierte einstimmig für die Gebührenerhöhung.