Ohne einen 2,5 Millionen-Euro-Kredit funktioniert der Forchheimer Etat 2014 nicht. Allerdings wird es keine Neuverschuldung geben, die Schuldenlast der Stadt wird weiterhin 24 Millionen Euro betragen.
Strenger als in den Vorjahren wirkte Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO) bei den gestrigen Etatberatungen des Finanzausschusses. Haushaltsansätze der Bauverwaltung oder des Gartenamtes kommentierte er mit Sätzen wie: "Da hat jemand geträumt." Oder: "Es ärgert mich, wenn sie heute in der Sitzung erstmals was wollen. Was gewollt ist, will ich vorher wissen."
Zwar stellte sich dann heraus, dass etwa Herbert Fuchs, der Chef des Gartenamtes, nicht geträumt hatte - und seine 40 000-Euro-Forderung für Nachpflanzungen mehr als berechtigt war; dennoch gab es gestern im Rathaussaal genügend traumhafte Forderungen, die den Streichungen zum Opfer fielen.
Gerhard Meixner (FGL) ging das Procedere sichtbar auf die Nerven: Er wehrte sich gegen den Antrag der CSU, die Sportförderung um 40 000 Euro zu erhöhen (am Ende wurde sie um 13 000 Euro erhöht); und er attackierte die "gönnerhaften Gesten" jener
Räte, die unhaltbare Versprechungen machten. Schließlich stellte Meixner die Vorbereitung des Haushaltes grundsätzlich in Frage: Voranmeldungen für Projekte in Höhe von 29 Millionen Euro habe es gegeben; 14 Millionen habe Stumpf in Zusammenarbeite mit der Verwaltung schon vorab gestrichen. "Nicht wir machen den Haushalt, sondern die Verwaltung", ärgerte sich der FGL-Rat. Diese Vorgehensweise sei durch den Stadtrat autorisiert, entgegnete Stumpf: "Wir können auch zu den alten Beratungen ohne Vorbesprechung zurückkehren und alles tagelang durchgehen."
Im Stadtrat wird der Haushalt 2014 nicht umstritten sein. Das zeigte der gestrige Beschluss des Finanzausschusses: Am Ende stimmten nur die FGL-Räte Gerhard Meixner und Manfred Schade gegen den Etat. Dessen Investitionsplan verzeichnet Einnahmen von 12,4 Millionen Euro - und 14,9 Millionen Euro Ausgaben.
Keine Neuverschuldung Um den Fehlbetrag auszugleichen, schlug Kämmerer Gerhard Haagen eine Kreditaufnahme von 2,5 Millionen Euro vor. Dieser Betrag entspricht der Tilgung, so dass es keine Neuverschuldung geben wird. Der Schuldenlast der Stadt bleibt bei 24 Millionen Euro.
Zu den großen Investitionen gehört 2014 der Bau von Tagesstätten und Krippen (über zwei Millionen Euro), der Grunderwerb (knapp 2,5 Millionen Euro) und der Hochwasserschutz (etwa 800 000 Euro). Über fehlende Einnahmen könne sich die Stadt Forchheim nicht beklagen, hatte Gerhard Haagen vor der fünfstündigen Beratung gesagt: "Doch was nützen uns sprudelnde Steuereinnahmen, wenn diese im gleichen Jahr noch weitergereicht werden müssen". Gemeint war die Kreisumlage. Sie ist seit 2010 um zwei Millionen auf 14,2 Millionen Euro gestiegen. Diese Steigerung könne über Mehreinnahmen bei den Steuern "nicht aufgefangen werden", sagte Haagen.
