Rund 100 Bürger kamen in die Jahnhalle, weil sie wissen wollten, warum sie für die neuen Laternen mitzahlen müssen.
Annähernd 100 Besucher und mindestens so viele Fragen: Die Einladung von Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) in die Jahnhalle zeigte, wie groß der Informationshunger der Bürger beim Thema Stadtbeleuchtung ist. Und wie groß auch der Unmut, darüber, in den Anliegerstraßen 80 Prozent der Kosten finanzieren zu müssen.
Am Dienstagabend mussten sich OB Kirschstein, Mathias Seitz (Stadtwerke), Heike Fasbender (Sachbearbeiterin im Beitragswesen) René Franz (Chef im Stadtbauamt) und Roland Eismann (Vize-Chef im Stadtbauamt) zwar mit vielen murrenden Bürgern auseinandersetzen; und es fielen immer wieder Sätze wie: "Wir sind die Deppen, die zahlen müssen". Oder: "Der Abrechnungsmodus ist mathematisch falsch gedacht." Doch: Am Ende des Abends war auch die Zufriedenheit darüber spürbar, dass es erstmals in der Geschichte der Stadt diese Form der Veranstaltung gab.
Einen "Raum für Fragen" zum Thema "Straßenbeleuchtung und Ausbaubeiträge" wollte OB Kirschstein öffnen - und der Raum wurde mit Fragen geradezu überflutet. Bleiben die Laternen-Abstände? Wie zahlt man die Beiträge, wenn man das Geld nicht hat? Ist das Austauschen der Leuchtmittel Aufgabe der Bürger? Wie viel Energie wird mit den neuen Lampen wirklich gespart? Was sind die Folgekosten? Was haben wir von dem Geld, das mit der Energie eingespart wird?
417 Masten tauschen
503 der 5383 "Lichtpunkte" der Stadt sind nicht mehr standsicher. Mathias Seitz legte geduldig dar, warum 417 Masten ausgetauscht werden; wie ihre Standsicherheit getestet wurde; wie LED-Lichter sparen helfen (bis zu 80 Prozent) und wie haltbar sie sind (100 000 Stunden).
Noch mehr als über die Technik, wollten die Bürger über das Abrechnungsverfahren Klarheit haben. Daher kam Heike Fasbender aus dem Erklären kaum noch heraus. "Das Beitragsrecht ist ein Richterrecht", daran musste sie an diesem Abend immer wieder erinnern. Dabei wurde deutlich: Für so ziemlich jede Beschwerde, die in der Jahnhalle zu hören war, gibt es bereits ein Gerichtsurteil, das bei der Abrechnung berücksichtigt werden muss. "Für Verbesserungen und Erneuerungen in den Straßen müssen Beiträge erhoben werden", klärte Heike Fasbender auf. Es sei denn, eine Kommune hätte so viel Geld, dass sie ihre Aufgaben auch ohne Kredite erledigen könnte, erläuterte Uwe Kirschstein. "Doch so eine atypische Kommune ist
Forchheim nicht", bedauerte Heike Fasbender. Mit dem Verzicht auf das Erheben von Beiträgen könnte sich die Kommune sogar eine Klage wegen "Untreue" einhandeln. Ebermannstadt nannte Fasbender warnend als Beispiel einer Kommune, die falsch über das Thema dachte: "Jetzt müssen sie 20 Jahre zurück Beiträge erheben, weil sie meinten, sie müssten nicht."
Bei aller Aufklärung konnte am Dienstagabend nicht jeder besänftigt werden. Als "Frechheit" und "Verarschung" empfand ein Bürgerin die Regelung, als Eigentümerin eines Eck-Grundstücks doppelt zur Kasse gebeten zu werden. Und Christian Köhler aus der Adlerstraße rechnete vor: Offiziell werde behauptet, dass eine neuer Mast samt Lampe 1900 Euro kostet. Doch in der Adlerstraße seien ohne Ankündigung 15 Masten ausgewechselt worden. 46 000 Euro wurden auf die Anlieger umgelegt. Die Kosten pro Lampe lägen bei 3100 Euro.
Uwe Kirschstein räumte ein, dass dieser Fall aus dem Jahr 2014 für eine misslungene Informationspolitik spreche. Die hohen Kosten erklärten sich durch die zusätzliche Erdverkabelung. "Wir haben aus der Adlerstraße gelernt, daher sitzen wir heute hier", betonte der Oberbürgermeister.
Keine Langeweile
Jenen Bürgern, die die neuen Lampen für überflüssig und die Beitrags-Berechnungen für fehlerhaft halten, gab Heike Fasbender folgende Überlegung mit auf den Weg: Weder der städtische Bautrupp noch die Verwaltungsleute würden ihre Arbeit machen, weil ihnen langweilig sei; sondern weil sie notwendig sei. Die Bürger könnten jederzeit bei ihr anrufen ( Tel. 714-393 oder 714-251), aber sie sollten auch wissen: "Eine Kommune muss sich nicht für jede Lampe erklären, die sie auswechselt."
