Die "Aussprache" zum Sanierungsbericht des Forchheimer Rathauses verlief im Stadtrat ziemlich turbulent. Dennoch gab es eine wichtige Stadtratsmehrheit.
Gleich zu Beginn drohte die Forchheimer Stadtratssitzung in einen
Eklatzu münden. Doch am Ende herrschte am Mittwochabend (18. Juli) fast Einmütigkeit. Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) startete mit einer "Aussprache" in das Thema Rathaussanierung. Das wäre beinahe ins Auge gegangen. Denn Kirschstein antwortete detailliert auf die Vorwürfe, die seit Sebastian Körbers (FDP) Rathaus-Bericht im Raum stehen - und einige Details stießen auf Empörung.
So sieht die Forchheimer Rathaus-Baustelle ausWährend Kirschstein sprach, verließen nacheinander Günther Bundgaard (CSU), Gerhard Meixner (FGL), Günther Hammer (CSU), Manfred Hümmer (FW), Sebastian Körber (FDP), Hans-Werner Eisen (CSU), Erwin Held (FW) Franz Noffke (REP) und Arnd Feistel (FW) den Forchheimer Sitzungssaal in der Herder-Ehrenbürg-Mensa.
"Das geht nicht", rief Eisen. Und auch Hammer protestierte laut dagegen, dass Kirschstein in seinem Bericht den Namen einer Mitarbeiterin nannte, der er das Sanierungsprojekt entzogen hatte: "Kommunikation und Zusammenarbeit" hätten nicht seiner Vorstellung entsprochen, begründete Kirschstein und nannte Beispiele.
"Eine Mitarbeiterin öffentlich zu diffamieren, das geht nicht", protestierte Hammer. Nacheinander kamen die Protestierenden aber in den Sitzungssaal zurück. Um zu hören, dass OB Kirschstein Versäumnisse einräumte. Bei der Vergabe und der Ausschreibung der Rathaussanierung seien Fehler gemacht worden: "Für diese Fehler trage und übernehme ich Verantwortung."
Rathaus Fprchheim: Kommt der Architekt zurück ins Boot?
Kirschstein sprach von einem "Fördermittel-Schaden"; zeigte dann aber auch einen Weg zur europaweiten Ausschreibung auf. Allerdings stehe "der Architekt nicht mehr zur Verfügung", bedauerte der Oberbürgermeister. Annette Prechtel (FGL) fand das "erschütternd". Und Udo Schönfelder (CSU) regte an, den Architekten wieder ins Boot zu holen, um sich "viel Zeit und Geld" zu sparen.
20 Seiten und elf Anlagen umfasst der OB-Bericht. Wie nach dem Körber-Auftritt Ende Juni, einigte sich der Stadtrat, auch den Kirschstein-Vortrag "gesondert zu würdigen und würdigen zu lassen", wie Udo Schönfelder (CSU) ankündigte. Es gehe nicht darum, Schuldige zu benennen; aber einige Sachverhalte müssten schon klarer herausgearbeitet werden, betonte Schönfelder.
Forchheimer Bürgermeister in Kritik wegen Rathaussanierung
In einigen Wochen sollen die Berichte von Kirschstein und Körber einander gegenübergestellt werden - auch vor dem Hintergrund der noch ausstehenden Analysen des Rechnungsprüfungsausschusses und des Kommunalen Prüfungsverbandes.
Zwar musste sich Kirschstein am Mittwoch viele empörte Stimmen anhören, weil er die angeblichen Fehler einer Mitarbeiterin öffentlich benannt hatte. So sagte Hans-Werner Eisen: "Als Dienstherr sollten sie menschlicher agieren. Sie haben verletzt und das ist schade."
Annette Prechtel (FGL) brandmarkte Kirschsteins Personalschelte als "frei von Respekt". So etwas habe sie in ihrer Zeit als Stadträtin nie erlebt. "Kein guter Stil, der sich mir präsentiert", meinte Paul Nerb (FBF), der Kirschstein vorwarf, "zu diffus" über die Vergangenheit zu sprechen. Ulrich Schürr (JB) verurteilte das "öffentliche Scherbengericht" Kirschsteins und Manfred Hümmer (FW) verurteilte dessen "Versuch, ein Bauernopfer zu finden".
Forchheimer Rathausbericht: Auch positive Resonanz
Doch auch positive Resonanz auf den Kirschstein-Bericht war zu vernehmen. Heike Schade (FGL) konnte die angebliche Herabsetzung der Mitarbeiterin nicht nachvollziehen: Kirschstein habe ihre Qualitäten gelobt und sachlich begründet, weshalb er die Projektleitung gewechselt habe. Körber habe vor drei Wochen doch ebenfalls detailliert Fehler und Namen benannt. "Erst hat sich der OB vor die Verwaltung gestellt und hat den Deckel drauf gehalten, weil er nicht öffentlich schmutzige Wäsche waschen wollte", erinnerte Heike Schade. Das habe der Stadtrat nicht akzeptiert und auf Aufklärung gepocht. Daher sei es nicht angebracht, sich jetzt zu empören, wenn Kirschstein "öffentlich und sachlich" informiere.
"Das öffentliche Geschrei wäre groß gewesen, wenn Oberbürgermeister Kirschstein nichtöffentlich informiert hätte", sagte auch Reiner Büttner (SPD). Niemand solle "den moralischen Zeigefinger erheben", zumal Prüfungen (etwa im Falle der Kosten für Anwalt Bühner) noch ausstünden.
Ulrich Schürr (JB) konzentrierte sich trotz Schadensanalyse auf den nun fälligen Fortschritt bei der Rathaussanierung. Der gelang letztlich auch, weil mit nur einer Gegenstimme (von Franz Noffke, REP) die europaweite Ausschreibung auf den Weg gebracht wurde. Ulrich Schürr betonte, dass die Jungen Bürger dem OB "die Hand reichen", um bei der Sanierung voranzukommen.
Doch die Aufarbeitung der Fehler dürfe darunter nicht leiden. Im Grunde, so Schürr, sei die Situation sehr einfach: "Die Ausschreibung war teils in Ordnung, teils wurden Fehler gemacht." Es wäre "eine breite Unterstützung" für Kirschstein dagewesen, hätte er sich schon eher zu den Fehlern bekannt, meinte Schürr.
