Die Interessengemeinschaft gegen überhöhte Gebühren behält Recht: Die Berechnungen des Kommunalen Prüfungsverbandes sind falsch - und die Kosten für die Nutzung der Gräber halbieren sich.
Raimund Kupfer kann sich kaum noch retten. Das Schulterklopfen will kein Ende nehmen. Und auch die Schlange jener Bürger, die den Sprecher der Interessengemeinschaft (IG) um Hilfe bitten, reißt nicht ab. Über 2000 Menschen haben sich dieser IG angeschlossen, die sich seit 16 Monaten gegen die hohen Gebühren auf den Forchheimer Friedhöfen wehrt.
Und dies völlig zu Recht. Das hat nun auch die Stadtverwaltung und ihr oberster Chef, Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU/WUO), eingesehen. Weil diese Einsicht wohl etwas spät kam, begann die Sitzung des Finanzausschusses am Dienstag mit einem Paukenschlag und einer Entschuldigung. Paukenschlag deshalb, weil es nun amtlich ist: Die Bestattungsgebühren werden - im Vergleich zu der Kalkulation des Kommunalen Prüfungsverbandes - um die Hälfte reduziert.
Entschuldigt hat sich OB Stumpf, weil er anfangs "ungehalten" auf die Hinweise von Raimund Kupfer reagiert habe.
Stumpf betonte aber auch, dass die Stadt "jetzt ein hohes Risiko eingeht", wenn sie neue Friedhofsgebühren beschließt, statt eine Klage vor dem Verwaltungsgericht abzuwarten.
Es sei wahrscheinlich, dass der Verband diesen Beschluss bei der nächsten Prüfung angreife, sagte Stumpf am Mittwoch: "Es ist nicht leicht, von nun an den Kommunalen Prüfungsverband als Gegner zu haben."
Dieser Gegner scheint übersehen zu haben, was Kupfer erfolgreich als zentrales Argument ins Feld führte: Von einem Bürger dürfen nur Gebühren für Leistungen verlangt werden, die er auch in Anspruch nimmt. Doch der Prüfungsverband hatte beispielsweise knapp 90.000 Euro für die Nutzung der Leichenhalle auch auf jene umgelegt, die sie gar nicht nutzen.
Und auch die Nutzung jener Gräber, die 2012 "ohne Sterbefall verlängert" worden waren, hatte der Verband falsch registriert.
Auch sei die sogenannte "Äquivalenz-Ziffer" falsch angesetzt worden, kritisiert Kupfer. Diese Ziffer berechnet das Verhältnis zwischen Grab-Größe, Grab-Belegung und Belegungszeit.
Folge der Fehlkalkulationen: Die Bestattungskosten schnellten in die Höhe. Für ein Einzelgrab sollten nun plötzlich 43 Euro pro Jahr bezahlt werden (bei einer verpflichtenden Laufzeit von 25 Jahren). Laut aktueller Berechnung, die der Finanzausschuss nun beschloss, kostet ein Einzelgrab künftig 21 Euro.
"Erstaunlich und erfreulich" nannte es Ludwig Preusch (FW) dass die Gebühren für ein Einzelgrab von 43 auf 21 Euro "runtergeschraubt werden konnten". Dem FT sagt Raimund Kupfer, dass er ohne Hilfe von Leuten wie Preusch, "gar keine Chance gehabt hätte, an die Zahlen zu kommen", um seine Argumente im Detail zu belegen.
Denn lange war Kupfer von Teilen der Verwaltung, der er selbst bis zu seinem Ruhestand als Leiter der Stadtkasse angehört hatte, für sein Vorgehen angefeindet und mit Misstrauen bedacht worden.
Alle Fraktionen loben Kupfer Udo Schönfelder (CSU) merkte im Finanzausschuss an, dass sich der Prüfungsverband "nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat". Wie Politiker aller Fraktionen, bedankte sich auch Hans-Werner Eisen (CSU) bei Raimund Kupfer. Eisen betonte aber auch, dass die jetzige Lösung ohne die "intensive Mitarbeit der Verwaltung nicht möglich gewesen wäre". Stefan Schick (CSU) war bereit, dem Gutachter zu verzeihen ("Irren ist menschlich") - unter der Bedingung, dass das Geld für das fehlerhafte Gutachten zurückerstattet werde.
Auf jeden Fall zurückerstattet werden die Kosten an die Bürger: Raimund Kupfer schätzt, dass rund 450 Forchheimer "zu Unrecht überhöhte Gebühren bezahlt haben". Die Interessengemeinschaft veranstaltet daher zu diesem Thema eigens einen Informationsabend in der Jahn-Halle. Denn Kupfer möchte sicher gehen, dass bei der Rückerstattung der Gebühren nicht nochmal Fehler auftreten.
