Der Adelsdorfer Gemeinderat Bubel hat Sitzungsunterlagen weitergegeben und sich dafür eine Rüge von den Kollegen eingehandelt.
Der SPD-Einzelkämpfer im Adelsdorfer Gemeinderat, Jörg Bubel, ist sauer. Er fühlt sich einmal mehr ungerecht behandelt und fragt sich, ob hier einem kritischen Gemeinderat ein Maulkorb verpasst werden soll?
Die Mehrheit des Gemeinderats hatte beschlossen, dem Mitglied Bubel eine offizielle Rüge zu erteilen. Der Grund: Bubel wird vorgeworfen, gegen Artikel 20, Absatz 1 der Bayerischen Gemeindeordnung verstoßen zu haben. Darin geht es um die Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflicht ehrenamtlich tätiger Personen. Die seien laut Gemeindeordnung "verpflichtet, ihre Obliegenheiten gewissenhaft wahrzunehmen". Die Räte halten ihrem Kollegen Bubel vor, im Dezember vergangenen Jahres gegen diese Vorschrift verstoßen zu haben.
In der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember standen die Gebühren für die Nutzung der Sportstätten und die Vereinsförderung auf der Tagesordnung. Dazu gab es in den Sitzungsunterlagen Vorschläge, wie die Bezuschussung der Vereine künftig geregelt werden könnte. In bester Absicht wollte Jörg Bubel seinen Obliegenheiten nachkommen, kopierte die Sitzungsunterlagen zu diesem Thema und besprach sie mit Vereinsmitgliedern des SC Adelsdorf.
Er habe sich über die Folgen und Auswirkungen der geplanten Änderungen auf die Vereine informieren wollen, erklärte Bubel dem Fränkischen Tag. Zudem sei alles aus der öffentlichen Sitzung gewesen. "Wie sollen die Bürger Bescheid wissen, wenn sie nicht informiert werden dürfen", fragt sich Bubel.
Aus seiner Sicht sei er "gewissenhaft seiner Obliegenheiten nachgekommen". Er hält es für unmöglich, wie hier ein Gemeinderat behindert werde. Bubel ärgert sich auch über die in der Adelsdorfer Verwaltung herrschende Grundeinstellung, die Öffentlichkeit erst hinterher zu informieren.
Adelsdorfs Bürgermeister Karsten Fischkal (FW) sieht die Sache anders. Die Unterlagen seien nur für den Gemeinderat bestimmt gewesen, sagt Fischkal auf Anfrage des FT. Bubel hätte zwar mit den Vereinsvertretern diskutieren, ihnen aber nicht die Schriftstücke überlassen dürfen, über deren Inhalt im Rat erst noch diskutiert werden sollte.
So hätten die Vereinsvertreter mit den Sitzungsunterlagen "gezielt Einfluss auf den Gemeinderat ausgeübt, um Veränderungen in ihrem Sinn zu erreichen". Die Vertraulichkeit der Sitzungsunterlagen sollte gerade diese Art von Beeinflussung der Entscheidungsträger durch Dritte ausschließen.
Vom Landratsamt bekommt Fischkal Rückendeckung. "Die Kommunalaufsicht teilt die Rechtsauffassung der Gemeinde", sagt Pressesprecherin Hannah Reuter."
