Seit gut zehn Jahren ist Hemhofen bestrebt den Flächennutzungs- und Landschaftsplan zu aktualisieren. Die Gemeinde will dadurch nicht zuletzt die Planungen zum Wohnungsbau besser steuern. Da sich das Verfahren aber bereits über diesen langen Zeitraum zieht und das zuständige Planungsbüro den 2015 erteilten Auftrag noch nicht abgeschlossen hat, diskutierte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstagabend das weitere Vorgehen.

Warum sich die Planungen so verzögern, hat diverse Ursachen. Aus Kostengründen hatte die Gemeinde zunächst nur Teilflächen einbezogen, über deren Auswahl intensiv debattiert wurde. Später wurden die Planungen im Rahmen der Städtebauförderung zurückgestellt.

Neuausrichtung ist nötig

Eine Neuausrichtung ist jedenfalls zwingend nötig, da sich viele Parameter verändert haben und einige Aspekte völlig überholt sind, so Chefplaner Leonhard Valier vom Büro für Städtebau aus Bamberg. In seinem Vortrag plädierte er daher für einen völligen Neuanfang, auch weil die Bayerische Vermessungsverwaltung ein neues Koordinatenreferenzsystem aufgebaut hat, welches die Digitalisierung der bisherigen Ergebnisse erheblich erschwert.

Vorteil für die Gemeinde wäre zudem die Einbeziehung eines Baulandmodells oder von Vorkaufsrechten, was bisher nicht der Fall sei. Wenn der Gemeinderat das Vorhaben zügig angeht, "können wir das in zwei Jahren durchziehen", so Valier.

In der sich dem Vortrag anschließenden Diskussion wurde jedoch deutlich, dass nicht alle Gemeinderäte mit dem Antrag zur Fortschreibung des Auftrags einverstanden sind.

Hansjürgen Müller (FW) zeigte sich unzufrieden mit der bisherigen Arbeit des Bamberger Planungsbüros. Er plädierte dafür, den Auftrag neu zu vergeben, auch wenn damit höhere Kosten verbunden seien. Auch die Grünen Lutz Bräutigam und Karlheinz Reck wünschten sich "frischen Wind" in der Angelegenheit und zumindest die Einholung anderer Angebote.

Bürgermeister räumt Fehler ein

Bürgermeister Ludwig Nagel (CSU) wollte die Fehler nicht beim Planungsbüro suchen, sondern gab zu, dass man sich bei den Planungen 2015 "verfranzt" habe. Unterstützung erhielt er dabei vom zweiten Bürgermeister Gerhard Wagner (SPD), der den finanziellen Verlust nicht tragen wolle.

Zudem gibt es keine Gewissheit, dass es mit einem neuen Planer deutlich besser werde. Letztendlich plädierte der Gemeinderat mit 13 zu 5 Stimmen für eine Fortschreibung des bestehenden Auftrags. Bis 2023 sind dafür jährliche Kosten von rund 30 000 Euro veranschlagt.

Kanalsanierung verschoben

Etwas teurer würde die geplante Kanalsanierung in der Finkenstraße ausfallen. Hintergrund ist, dass sich mit dem Frischwasserzweckverband und dem Bayernwerk weitere Versorger bei der Baumaßnahme anschließen wollen. Neben einer Erneuerung der Fahrbahndecke müssen auch die Gehwege erneuert werden.

Die zusätzlichen Kosten von 50 000 Euro sind allerdings nicht im Haushalt 2020 eingeplant und die Bauarbeiten wären auch nicht vor Beginn der Frostperiode abgeschlossen.

Die Gemeinde hat sich daher entschlossen, die Arbeiten in der Finkenstraße auf 2021 zu verschieben. Stattdessen sollen nun Kanäle in der Bergstraße und im Rahmen der Schulsanierung vorgezogen werden.

Schulsanierung wird teurer

Was die Schulsanierung betrifft, musste der Gemeinderat zudem Kostenerhöhungen von rund 51 000 Euro absegnen. Hierbei handelt es sich um Mehrkosten im Bereich Heizung und Elektroinstallation, die vorher nicht absehbar waren. Zusätzlich muss nach einer baubiologischen Prüfung das Zuluftkanalsystem der alten Turnhalle ausgetauscht werden, da hier asbesthaltige Stoffe verarbeitet wurden. Eine akute Gefährdung habe dadurch aber nicht vorgelegen.

Jugendbeauftragte benannt

Bei der Sitzung wurde auf Antrag der Grünen mit Tanja Wulff (Grüne) erstmals eine Jugendbeauftragte benannt. Sie soll als Ansprechpartnerin, Gestalterin und Verbindungsperson zum hauptamtlichen Jugendpfleger der Gemeinde agieren.

Zudem wurde die Nutzungsvereinbarung zum Verleih des Gemeindebusses geändert. Bisher wurde nur ein Tagessatz ohne Kilometerpauschale abgerechnet. Zukünftig soll der Verleih pro Tag fünf Euro plus eine Kilometerpauschale von 50 Cent umfassen.