• Erlangen: AfD-Stadträte weigern sich, Maske zu tragen
  • Politiker müssen Sitzung verlassen
  • Stadträte schimpfen auf Oberbürgermeister
  • OB Florian Janik (SPD) verweist auf geltende Regeln - "Mehrfach der Aufforderung verweigert" 

Am vergangenen Donnerstag (24. Juni 2021) fand zum ersten Mal nach mehreren Monaten wieder eine Stadtratssitzung in der Erlanger Heinrich-Lades-Halle in voller Besetzung statt. Aufgrund der aktuellen Pandemiesituation galten für alle Teilnehmer die gängigen Abstandsregeln und die dauerhafte Maskenpflicht. Doch letztere wollten zwei Politiker nicht akzeptieren.

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Nach der Eröffnung der Sitzung hätten die beiden Stadträte der AfD, Siegfried Ermer und Christine Otter, den Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) - so ihre eigene Darstellung - zu einer Begründung der Maskenpflicht am Platz aufgefordert - ohne dabei eine Maske zu tragen. "Wir haben niedrigste Inzidenzen", argumentiert Siegfried Ermer in einer Stellungnahme gegenüber inFranken.de.

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Aus Sicht der AfD habe sich der Erlanger Oberbürgermeister geweigert, über die Maskenpflicht zu diskutieren. "Vielmehr stellte er die Stadträte diktatorisch vor die Wahl, entweder die Maske auch am Platz zu tragen oder die Stadtratssitzung zu verlassen", heißt es in der Pressemitteilung der AfD Erlangen. Oberbürgermeister Janik beruft sich hingegen auf Artikel 53 der Gemeindeordnung, der dem Oberbürgermeister die Aufgabe gibt, die Ordnung zu handhaben.

In diesem Rahmen hatte der Oberbürgermeister festgelegt, dass aufgrund des Infektionsschutzes und der Sicherheit alle Anwesenden eine Maske zu tragen haben. "Zu Beginn der Sitzung haben die AfD-Stadträte sich jedoch mehrfach der Aufforderung verweigert, eine Maske aufzusetzen. Deshalb wurden sie von der Sitzung ausgeschlossen", erklärt Janik in einer Stellungnahme. Auch dafür gibt es im Artikel 53 eine Grundlage: Sollten Mitglieder die Ordnung stören, können sie von der Sitzung ausgeschlossen werden. 

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