Die Höchstadter CSU stellt sich für die Kommunalwahl 2014 auf. Alexander Schulz ist der Nachfolger von Franz Rabl als Ortsvorsitzender. Ob er auch als Bürgermeister kandidieren wird, ließ er noch offen.
"Die Zeit ist reif für einen Wechsel", stellte Franz Rabl fest. Dass "der Mann der knappen Worte" (O-Ton Michael Schwägerl) damit nicht nur den Wechsel an der Spitze des CSU-Ortsverbandes, sondern auch den im Höchstadter Rathaus meinte, wurde in der CSU-Mitgliederversammlung mehr als deutlich. Im Ortsverband jedenfalls war der Führungswechsel gut vorbereitet und ging daher problemlos über die Bühne. Alexander Schulz ist der neue Mann, der das CSU-Schiff in den nächsten Jahren steuern wird.
Auch wenn kein weiterer Kandidat benannt war, dürfte das einstimmige Votum aller anwesenden Mitglieder für Schulz ein großer Vertrauensbeweis sein. Schon vor einem Jahr habe Rabl bei ihm angeklopft und - nach kurzer Bedenkzeit - seine Zustimmung bekommen. Danach befragt, ob er damit auch der CSU-Kandidat für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr sei, hielt sich Schulz bedeckt: Die Kandidatenfrage werde der Ortsverband im April entscheiden. Und - "in der CSU gibt es mehrere geeignete Kandidaten".
Schulz ist sicher einer von ihnen: Der 42-jährige Höchstadter ist von Beruf Lehrer an der Fos-Bos (Fachoberschule-Berufsoberschule) Erlangen und mischt seit rund 20 Jahren in der Union mit. Von der Jungen Union, deren Vorsitzender er war, war der Übergang fließend. Schulz arbeitete im Kreis- und Bezirksvorstand mit. Er ist Vorsitzender des Höchstadter Gewerbevereins, Vizevorsitzender der Kolpingsfamilie, ehrenamtlich im BRK tätig und - wie Franz Rabl - Mitglied in der KEG (Katholischen Erziehergemeinschaft).
Nach seinen Zielen befragt, blieb der Neue an der Höchstadter CSU-Spitze bescheiden: Zunächst gelte es, dieses Wahljahr zu gestalten und Stefan Müller, Walter Nussel und Ute Salzner im Wahlkampf zu unterstützen. "Mit dem Rückenwind aus den Landtags-, Bezirkstags- und Bundestagswahlen" will Schulz dann "durchstarten in die Kommunalwahlen". Sie stehen am 16. März 2014 an.
Vier Jahre hatte Franz Rabl den CSU-Ortsverband geleitet. Die Neuwahl bezeichnete er als "einen bedeutsamen Fingerzeig für die Zukunft". In seiner Rückblende ging er mit Bürgermeister Brehm ins Gericht. Differenzen in den Grundsatzfragen seien es, die ihn zum Rücktritt veranlasst hätten. Wie die Sache mit dem Konjunkturpaket II und die Klage dagegen gelaufen sei, zum Beispiel. Oder die unterschiedlichen Meinungen um das ADAC-Sicherheitszentrum. Heute habe sich ein Unternehmen angesiedelt, das ein Mehrfaches an Arbeitsplätzen bringe als der ADAC. Das "Pleiten-Pech- und Pannen-Haus" am Vogelseck, das den Steuerzahler Millionen gekostet habe und die Stadt in Prozessen noch immer beschäftige, führte Rabl als weiteres Beispiel an. Es ist für ihn "ein Mahnmal für sinnlos hinausgeworfenes Geld".
Für die kommenden Wahlen brauche der Ortsverband eine starke Führung, "einen Vorsitzenden, der Gas geben kann, eine Lokomotive", betonte Rabl. "Mein Akku ist nicht mehr so leistungsfähig, dass ich das guten Gewissens machen könnte." Dass es in seiner Amtszeit "leere Seiten" gegeben habe, hielt Rabl sich selbst vor. Die Junge Union hätte er mehr fördern, die Mitgliederzahlen erhöhen müssen. Aber es habe auch Highlights gegeben: die Besuche von Günther Beckstein und Karl-Theodor zu Guttenberg.
Über "Themen, die in die Zukunft weisen", sprach der Fraktionssprecher im Stadtrat, Michael Schwägerl. Mit den Flächen müsse in Höchstadt sorgsam umgegangen und Unternehmen angesiedelt werden, die Arbeitsplätze schaffen. Die Stadt sei jedoch "durch überstürztes Vorgehen in Konflikt mit den Genehmigungsbehörden geraten". Nicht zufrieden ist Schwägerl auch mit den Weichen, die die Stadt in der Wasserversorgung gestellt hat. Brunnen würden aufgelassen, die das Standbein der Wasserversorgung bilden. "Viel zu spät" habe die Stadt den Bereich der nachhaltigen Energieversorgung angepackt. "
Dieses Thema war schon vor mehr als zehn Jahren von der CSU besetzt!"
Die von der CSU gestellten Anträge hätten damals nicht gefruchtet. Jetzt, "da es eigentlich durch ist", wo die Förderung zurück gehe, habe man das Thema auch für die Stadt entdeckt. Etwas ganz anderes bereitet Georg Schockel Sorge: Er legte der Versammlung die Einwohnerzahlen vor. Zählte das reine Stadtgebiet Höchstadt 2008 noch 10 580 Einwohner, so waren es zum Jahresende 2012 nur noch 10 468. "Und was haben wir alles für Baugebiete ausgewiesen", gab Schockel zu bedenken.
CSU-Kreisvorsitzender Stefan Müller dankte Mitgliedern und Vorstandschaft nicht nur für ihren Einsatz, sondern auch dafür, "dass Sie Gesicht gezeigt haben". Am Anfang eines Doppelwahljahres fühle er sich in Höchstadt "gut aufgehoben". Keine konkrete Aussage machte der Bundestagsabgeordnete zur Nominierung eines Landrats-Kandidaten. "Bei der Klausur des Kreisvorstandes im März werde ich einen Vorschlag machen." Dann legte er den Standpunkt der CSU zu wichtigen politischen Fragen wie Europa, Energiewende und sozialer Sicherheit dar. Die Wasserversorgung, deren Privatisierung derzeit diskutiert werde, gehe die EU überhaupt nichts an. Im Energiebereich sei zu überdenken, ob die Subventionierung von Unternehmen noch gerechtfertigt sei. Im sozialen Bereich sieht der Abgeordnete nur im Punkt Rentenversorgung Handlungsbedarf.
Walter Nussel, der als Nachfolger von Christa Matschl in den Landtag einziehen will, berichtete aus seinem umfangreichen Aufgabenfeld. "Ich werde bis zum Wahltag um jede Stimme kämpfen, den Wählern genau zuhören und ihre Probleme ernst nehmen." Gegen Ende der Versammlung ließ Höchstadts Ehrenbürger Alfred Wachs noch ein Donnerwetter los: Es sei eine Katastrophe, dass von den 130 Mitgliedern des Ortsverbands nur 22 die Versammlung besucht hätten.
In geheimer Abstimmung wurden - unter Leitung von Günter Schiffmann - die Neuwahlen durchgeführt. Dem neuen Vorsitzenden Alexander Schulz wurden als Stellvertreter Markus Flaton, Michael Schwägerl und Judith Späth an die Seite gestellt. Zum Schriftführer wurde Dieter Röder, zum Schatzmeister Dr. Hans-Jürgen Salzner gewählt. Den Beirat bilden Baptist Enkert, Hans-Walter Förtsch, Michael Mirschberger, Robert Mirschberger, Christina Neubert, Franz Rabl, Florian Salzner, Georg Schockel und Ulrich Wustmann.
