Ein Verfahren, zwei Verhandlungssachen: Zum einen geht es in dem Prozess gegen einen Coburger Hausarzt um Abrechnungsbetrug, zum anderen soll der 62-jährige Mediziner mit zwei Frauen sexuelle Beziehungen unterhalten haben, obwohl er sie psychotherapeutisch behandelte. Deshalb ist er des sexuellen Missbrauchs angeklagt - er habe das Arzt-Patientinnen-Verhältnis ausgenutzt.

Am Dienstag ging es vor der Großen Strafkammer am Landgericht Coburg nur um den Abrechnungsbetrug. Deshalb war als Anklagevertreterin Anna Grebner angereist von der Hofer Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsstraftaten. Geführt wurden die Ermittlungen aber in Coburg, und das nicht zum ersten Mal, wie eine Polizeihauptkommissarin aussagte: "Er war Stammkunde im Betrugsdezernat", sagte sie über den Angeklagten, der bereits zweimal zu Bewährungsstrafen verurteilt wurde. In dem einen Fall hatte er Leistungen für einen Patienten abgerechnet, der sich im fraglichen Zeitraum im Gefängnis befand. Da war nicht die Krankenkasse zuständig, sondern der Mann erhielt freie Heilfürsorge.

Im anderen Falle hatte der Arzt Patienten im sogenannten Hausarztmodell betreut und dafür auch von der AOK die Hausarztpauschale erhalten. Trotzdem hatte der Arzt über die Kassenärztliche Vereinigung Leistungen abgerechnet, die eigentlich mit der Hausarztpauschale schon abgegolten waren. Dieser Fall wurde im Frühjahr 2015 verhandelt; der Arzt erhielt damals eine Bewährungsstrafe. Wie die Polizistin sagte, habe sie noch in weiteren Fällen gegen den Mann ermittelt; allerdings wisse sie nicht, wie diese Verfahren ausgingen.

"Man erlebt selten so engagierte Beamte, die geradezu tunnelartig auf einen Beschuldigten fixiert sind", kommentierte Verteidiger Johann Schwenn. Die Polizistin war nicht die einzige Zeugin, deren Angaben er kritisch hinterfragte. Eine Ärztin, die im Frühjahr 2016 die Coburger Hausarztpraxis hatte kaufen wollen, unterzog er geradezu einem Kreuzverhör.

Der Kaufvertrag war schon unterschreiben und sah vor, dass Angeklagte als Angestellter weiter praktiziert und seine Nachfolgerin die Abrechnungen übernimmt. Doch weil die junge Ärztin nicht, wie erhofft, zum 1. April 2016 die Kassenzulassung erhielt, machte der Angeklagte den Verkauf rückgängig. Wenig später brannte seine Praxis aus. Die Ärztin hatte nach eigenen Angaben nun Zweifel, ob alle Angaben zu den Umsätzen der Praxis gestimmt hatten. Auf Anraten ihrer Rechtsschutzversicherung ging sie zur Polizei. "Ich wollte nicht in irgendwas reingezogen werden", sagte sie.

Laut Polizeiprotokoll hatte die Ärztin 2016 eindeutige Zweifel daran geäußert, dass der Brand durch einen Einbrecher gelegt worden sein könnte, der auf Betäubungsmittel aus war. Vor Gericht sagte die Ärztin nun aus, dass die Beamten sie gefragt hätten, was sie von der Angelegenheit halte. Der zweite Polizist, der wegen des Brands ermittelte und laut der Ärztin bei dem Gespräch dabei war, ist aber in dem Protokoll nicht erwähnt. "Protokolle müssen ja normalerweise wahr sein", kommentierte Anwalt Schwenn.

KVB forderte Honorare zurück

Die Schlüsselnummer lautet 01436. Sie steht in den Honorarabrechnungen der Ärzte für die "Konsultationspauschale"; diese betrug im Jahr 2015 1,82 Euro. Von Juli 2013 bis April 2015 machte der Arzt 27386 mal diese Pauschale geltend - zu Unrecht, wie es in der Anklageschrift heißt. Denn seit Jahresbeginn 2008 hat sich nicht nur die Schlüsselzahl für die Konsultationspauschale geändert, sondern auch die Definition. "Für 01436 muss ein Überweisungsschein vorliegen", sagte ein Zeuge, der bei der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) für die Überprüfung von Abrechnungen zuständig ist. Vorher, bei der alten Schlüsselnummer, durfte die Konsultationspauschale für jeden Patientenkontakt abgerechnet werden.

Schon 2012 war eine interne Prüfung der KVB zu dem Schluss gelangt, dass der Angeklagte die neue Schlüsselnummer falsch einsetzte, nämlich ohne dass eine Überweisung der Patienten vorlag. Der Zeuge nannte den entsprechenden Aktenvermerk und sagte auch, dass der Angeklagte nicht als einziger diesen Fehler gemacht habe. Deshalb habe die KVB in ihrem Monats-Rundschreiben im September 2015 noch einmal auf die richtige Verwendung der Schlüsselnummer hingewiesen.

Die KVB prüfte die Abrechnungen des Arztes auf Anforderung durch die Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände in Bayern. Diese Anforderung kam im Oktober 2013; geprüft wurde ab Herbst 2016. Dabei sei aufgefallen, dass die fragliche Schlüsselnummer überdurchschnittlich häufig und falsch verwendet wurde, berichtete der Zeuge. Die Prüfung habe noch weitere Unregelmäßigkeiten ergeben. Deshalb habe die KVB im Juni 2017 zuviel gezahlte Honorare aus den Jahren 2013 bis Anfang 2015 von dem Angeklagten zurückverlangt; allein aufgrund der falsch verwendeten Schlüsselnummer 01436 seien dies rund 63000 Euro gewesen.

Im Februar 2017 liefen bereits die Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs. Die Polizei durchsuchte damals die Praxis des Arztes. Beim Verhandlungstermin nächsten Dienstag sollen die Mitarbeiterinnen des Arztes gehört werden, sowohl zum Betrugsvorwurf als auch zu dem des sexuellen Missbrauchs.