Stabil und solide stellt sich der Haushalt 2016 in der Gemeinde Itzgrund dar. Ein paar kritische Anmerkungen gab es aber.
Die Gesamtsituation im Haushaltsjahr 2016 stellt sich für die Gemeinde
Itzgrund "annähernd so stabil und solide wie im vergangenen Jahr" dar, kommentierte Erster Bürgermeister Werner Thomas (SPD) am Mittwochabend in der Gemeinderatssitzung den aktuellen Haushaltsplan. Er sieht ein Gesamtvolumen von rund 6,4 Millionen Euro vor, von denen fast 3,9 Millionen auf den Verwaltungs- und gut 2,5 Millionen auf den Vermögenshaushalt entfallen.
"Insgesamt lässt sich in diesem Jahr ein gutes Ergebnis erzielen", zeigte sich auch Kämmerer Dirk Ruppenstein zufrieden mit dem Zahlenwerk. Voraussichtlich können mehr als 560.000 Euro aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt überführt werden. Nach Abzug der Tilgungsausgaben (knapp 22.000 Euro für das Schulverbandsdarlehen) ergibt sich eine für Investitionen zur Verfügung stehende freie Spitze von rund 538.500 Euro.
Diese hohe Investitionsrate verdankt die Gemeinde ihrer Pro-Kopf-Verschuldung, die Ruppenstein als "extrem niedrig" bezeichnete. Mit 244,53 Euro pro Einwohner liege die Rate weit unter dem Landes- und Landkreisschnitt. Dank des guten Vorjahresergebnisses konnten zudem Rücklagen von knapp 786.000 Euro entnommen werden. Eine weiterhin ausreichende Liquidität könne vermutlich sichergestellt werden, meinte der Kämmerer, "wenn weiterhin Neuverschuldungen vermieden werden können und auch bei allen Ausgaben ein strenger Maßstab angelegt wird". Dazu hofft Ruppenstein, dass sich weder Schlüsselzuweisungen noch Steuereinnahmen verringern werden und die Kreisumlage nicht steigen wird.
Der Schuldenstand der Gemeinde soll zum Jahresende auf 537.000 Euro sinken.
Für viele Investitionen gibt es gute Zuschüsse
Bei den dicksten Investitionsposten erwartet die Gemeinde teilweise erhebliche finanzielle Unterstützung, wie der Kämmerer darlegte: Für den DSL-Breitbandausbau (595.000 Euro) und die Sanierung der Itzgrundhalle (400.000 Euro für 2016 plus 500.000 Euro für 2017) winkt eine 80-prozentige Rückvergütung durch Fördergelder. Das Feuerwehr-Ersatzfahrzeug HLF Kaltenbrunn (360.000 Euro in 2016 plus 60.000 im Folgejahr) wird mit 155.000 Euro und die Ausgaben für den Digitalfunk (40.000 Euro) werden mit 19.200 Euro gefördert. Bei den 310.000 Euro, die insgesamt für die restlichen Dorferneuerungsmaßnahmen in Lahm/Pülsdorf sowie neu für Kaltenbrunn im Programm stehen, handelt es sich dagegen um den 35-prozentigen Eigenanteil der Gemeinde.
Weitere sechsstellige Investitionen sind beim Straßenneubau im Gemeindegebiet und der Erweiterung der Straßenbeleuchtung (je 100.000 Euro) sowie für Tiefbaumaßnahmen an der St 2204 in Gleußen vorgesehen (120.000 Euro).
Sowohl der Haushalt 2016 als auch der Investitionsplan 2016 bis 2019 wurden von allen Gemeinderäten einstimmig verabschiedet. In ihren Stellungnahmen würdigten alle Fraktionen die zurückhaltende Ausgabepolitik der Verwaltung. "Hier haben wir ein Zahlenwerk, mit dem wir klarkommen", meinte Hans-Ulrich Rödel (SPD). Gleichzeitig verwies er auf "einige Unbekannte" und nannte als Beispiel die noch nicht abschätzbaren Ausgaben für die Feuerwehr. Unmittelbar zuvor hatte Geschäftsleiter Dieter Scherbel erklärt, schon die erste Bestellung für Dienst- und Schutzkleidung reize "den Haushaltsansatz von 6000 Euro aus". Auch Günther Rose (CSU) bereiteten manche Ausgabeposten Sorgen.
Er mahnte: "Wir wissen nicht, ob wir in den kommenden Jahren noch solche Zahlen haben werden." Einsparpotenziale sieht Rose zum Beispiel bei den 16.500 Euro, die für Standesamtsaufgaben aufgewendet werden müssen: "Da sollten wir uns über zukünftige Synergieeffekte Gedanken machen", forderte er. Die freiwilligen Leistungen im sozialen Bereich, wie Ausgaben für Mittagsbetreuung und Spielplätze, stellen für Rose hingegen Investitionen in die Zukunft dar, an denen er nicht sparen möchte. Matthias Bauer (FWI) freute sich, dass es auch in diesem Jahr gelungen sei, "einen Haushalt mit einer zufriedenstellenden Spitze aufzustellen", der "gehörigen Spielraum" biete. Dennoch verlangte Bauer ebenfalls Einsparungen beim Standesamt, dazu stellte er die hohen Friedhofsgebühren sowie die Kosten für die Mitgliedschaft in der Initiative Rodachtal auf den Prüfstand.
Wo bleibt die Erschließung neuer Baugebiete?
Einen Betrag für die Erschließung neuer Baugebiete vermisst der Vertreter der Freien Wähler, umso mehr als er hier ein "dringendes Problem" sieht. Weiter monierte das Ratsmitglied die 7000 Euro Mehrkosten für das Backhaus in Herreth sowie die aus dem Ruder laufenden externen Personalkosten für Jugendarbeit und Ferienbetreuung. Letztere überschritten die ursprüngliche Deckelung um ein Vielfaches, weshalb Bauer die Reduzierung der Stelle forderte, "um den guten Willen zu zeigen".
Um die Dorferneuerung in Kaltenbrunn auf den Weg zu bringen, ist die Einleitung eines Verfahrens der ländlichen Entwicklung vorgesehen. Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der auch Nahwärmenetze vorsieht, informierte Thomas.
Die Anhörung laufe, am Donnerstag fand zudem eine Aufklärungsversammlung statt.
Um auch die kleineren Ortsteile in die Breitbandversorgung einzubinden, plant die Gemeinde, einen zweiten Antrag zu stellen: "Wir haben noch einige Mittel frei und können im Förderverfahren noch nachmelden", sagte der Bürgermeister. Dass die Anschlusskästen teilweise vier oder fünf Mal so groß wie die alten Verteilerkästen seien, lässt sich nach seinen Angaben nicht ändern.
