Coburger Stadtrat streitet über Zuschuss für die Therme

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Hände nach oben für die Therme - im Coburger Stadtrat waren es am Donnerstag die von 23 Mitgliedern. 16 waren dagegen, den Zuschuss der Stadt zu den Betriebskosten zwei Jahre länger zu zahlen (Archivfoto vom September 2013). Foto: Simone Bastian
Hände nach oben für die Therme - im Coburger Stadtrat waren es am Donnerstag die von 23 Mitgliedern. 16 waren dagegen, den Zuschuss der Stadt zu den Betriebskosten zwei Jahre länger zu zahlen (Archivfoto vom September 2013). Foto: Simone Bastian
Bürgermeister Tobias Ehrlicher
Bürgermeister Tobias Ehrlicher
 

Der Abschluss eines neuen Vertrages, der Coburgs Betriebskostenzuschuss für die Therme Bad Rodach regelt, sorgte für hitzige Diskussionen im Stadtrat. Die CSU/JC und CSB wollten den Punkt absetzen, wurden aber überstimmt.

"Erstes Rettungspaket, zweites Rettungspaket, drittes..." - ist das Ringen um die defizitäre Therme Natur in Bad Rodach das "System Griechenland", wie CSU-Stadtrat Hans-Herbert Hartan etwas provokant formulierte? Oder hat Coburg die Pflicht, als Oberzentrum über den eigenen Tellerrand hinauszublicken und gemeinsam mit der Stadt Bad Rodach und dem Landkreis Coburg um den Erhalt des Kurbades und damit auch um den Erhalt des Bad-Titels für Rodach zu kämpfen, wie Martin Lücke (SPD) und seine Partei-Kollegen dagegenhielten.

Darum ging es: 2012 hatten Coburg, Bad Rodach und der Landkreis den Zweckverband "Therme Natur Bad Rodach" gegründet. Weil diese Rechtsform Schwächen hat, soll der Zweckverband aufgelöst und die Zusammenarbeit künftig in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag geregelt werden. Dieser Vertrag, über den der Stadtrat am Donnerstag abstimmen sollte, enthält auch eine Regelung für die Betriebskosten der Therme: Die Stadt und der Landkreis Coburg beteiligen sich am Defizit, jeweils mit maximal 150 600 Euro pro Jahr. Der bisherige Vertrag galt bis 2018, der neue soll zunächst bis Ende 2020 gelten - das heißt, die Stadt muss zwei Jahre länger zahlen.

Sechs Millionen für Investitionen

Im März 2015 hatte die Verbandsversammlung beschlossen, die Führung der Therme an einen privaten Betreiber zu übergeben, der möglichst professionell und kostengünstig arbeiten soll. Wie der Bad Rodacher Bürgermeister, Tobias Ehrlicher (SPD), der in den Coburger Stadtrat gekommen war, um für den neuen Vertrag zu werben, ankündigte, werde am Montagabend in nicht-öffentlicher Sitzung entschieden, wer die Therme künftig betreiben soll. Nicht im Betriebsführungsvertrag geregelt sind die Kosten für mögliche Investitionen. Im Raum steht die Summe von rund sechs Millionen Euro. Damit, so Ehrlicher, ließe sich in der Therme schon einiges verbessern.

Die "Katze im Sack"

Den Coburger Stadträten von CSU/JC und CSB war das alles viel zu vage. Sie kritisierten den Vertrag als "Hüftschuss" (Jürgen Oehm - CSU/JC) und die Bad Rodacher Informationspolitik als "Scheibchentaktik" (Kurt Knoch - CSU/JC). Gerhard Amend (CSB) forderte: "Wenn wir uns am Verlust beteiligen sollen, muss uns der Vertrag vorliegen. Ich kaufe doch nicht die Katze im Sack!" Da nützte es auch nichts, dass Rechtsdirektor Willi Kuballa erklärte, der Vertrag sei noch nicht in allen Einzelheiten ausformuliert, man sei schließlich noch mitten in den Verhandlungen - ein durchaus übliches Vorgehen.

Dennoch stellten sowohl Oehm als auch Amend jeweils den Antrag, den Punkt ganz abzusetzen und die Entscheidung zu vertagen, bis eine "vernünftige Lösung" gefunden sei beziehungsweise bis alle Informationen vorliegen. Beide Anträge wurden abgelehnt (15:22 und 16:22).

Schlagabtausch vor der Tür

Die Diskussion geriet immer hitziger: Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) unterbrach kurz die Sitzung und bat die Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch; Klaus Klumpers (ÖDP) warf Gerhard Amend "juristische Mätzchen" vor. Amend feuerte in einer persönlichen Erklärung zurück, worauf sich Klumpers - ebenfalls offiziell - entschuldigte; schließlich entwickelte sich vor den Türen des Sitzungssaales auch noch ein lauter verbaler Schlagabtausch zwischen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Bettina Lesch-Lasaridis und Gerhard Amend.

Am Ausgang der Abstimmung - 23:16 für den Antrag - änderte das alles nichts. OB Tessmer freute es: "Dass in der Therme die Lichter ausgehen, können wir nicht wollen."

Erleichterung bei Tobias Ehrlicher

Sichtlich erleichtert wirkte der Bad Rodacher Bürgermeister Tobias Ehrlicher (SPD) nach der positiven Abstimmung über den Vertragsschluss. Für Bad Rodach gehe es um viel mehr als nur um den Erhalt der Therme mit immerhin 80 Beschäftigten, hatte er schon in der Sitzung betont. Ohne Therme stünde für Bad Rodach auch das Bad-Prädikat auf dem Spiel. Deshalb bedankte sich der Bürgermeister nach der Sitzung gegenüber der Presse für den "sehr vernünftigen Beschluss". Damit habe man die Chance erhalten, das Thema rechtlich auf "saubere Füße" zu stellen. "Da fallen einem einige Steine vom Herzen", gab Ehrlicher zu. "Am Montag wird entschieden, wer den Betriebsführungsvertrag erhält. Ab 1. September kann dann der private Betreiber zeigen, was in der Therme steckt."

Die heftige Kritik an der Bad Rodacher Informationspolitik weist Ehrlicher zurück: "Wir halten mit Informationen nicht hinterm Berg. Es hat selten jemand so transparent über Zahlen gesprochen, die aktuell im Raum stehen, zum Beispiel, über welches Defizit und welche Ergebnisse wir sprechen und was an anderen Nebenleistungen anfällt." In dem ganzen Verfahren seien immer Stadt und Landkreis - sowohl die Verwaltung als auch politische Träger - immer mit eingebunden gewesen, betonte Ehrlicher.

Unterstützung nötig

Jetzt gehe es nur um die Sicherstellung der Betriebsführung. "Dazu brauchen wir Unterstützung, weil wir das allein nicht schultern können." Über die eine oder andere Investition werde jedes Gremium frei entscheiden können.

Er hege die Hoffnung, so Ehrlicher, dass sich die Stadt Coburg an sinnvollen Investitionen beteilige. Das sei aber ein Entscheidungsprozess, der sich noch einige Monate hinziehen werde.