"Coburg ist auch Autostadt", sagt der Coburger CSU-Vorsitzende Kurt Knoch und warnt vor einer "zunehmend autofeindlichen Politik". Dass die Grünen einen "autofreien Sonntag" vorgeschlagen haben, lässt den Christsozialen noch immer keine Ruhe.
Der Antrag der Grünen, in der Coburger Innenstadt ein Mal pro Monat einen "autofreien Sonntag" zu veranstalten, ist im vergangenen Jahr vom Stadtrat abgelehnt worden - doch die CSU arbeitet sich trotzdem noch immer daran ab. So taucht dieses Thema gleich mehrmals in einem Positionspapier auf, das jetzt der CSU-Kreisvorsitzende Kurt Knoch vorgelegt hat. Wörtlich heißt es da: "Von anderen politischen Kräften werden mit wohlklingenden Worten autofreie Sonntage gefordert und diese als vermeintliche Events vermarktet. Der Umwelt hilft dieser Aktionismus sicherlich nicht und sonst auch niemandem."
An einer anderen Stelle heißt es: "Nicht der autofreie Sonntag rettet die Stadt, sondern Kopf und Verstand bringen uns voran."
Und schließlich enthält der Ausblick auf kommende Herausforderungen auch diese Passage: "Besondere Relevanz im tatsächlichen Leben werden in den kommenden Monaten und Jahren nicht die Themen haben, zu denen im Stadtrat aktuell besonders hitzige Debatten geführt werden - wie zu autofreien Sonntagen - sondern besonders die Auswirkungen der Pandemie." Denn: "Es gilt in der durch die Pandemie noch immer herausfordernden Situation Lösungen aufzuzeigen, die nur durch bürgerlichen Pragmatismus entstehen können und nicht durch realitätsferne Allerweltsphantastereien."
Eingriff in Eigentumsrechte
Grundsätzlich mahnt Kurt Knoch eine "lebensnähere Ausrichtung der Stadtpolitik" an. Als ein Beispiel nennt er die geplante Freiflächengestaltungssatzung. Politische Mitbewerber würden suggerieren, dass es dabei um das Verbot hässlicher Schottergärten gehe. Doch in Wirklichkeit würde mit detaillierten Vorgaben zur Garten-, Dach- und Fassadennutzung tief in die Eigentumsrechte und persönliche Lebensbereiche einzelner Bürgerinnen und Bürger eingegriffen. Das aber wolle die CSU nicht. Sie setze auf Anreize sowie "passgenaue Regelungen", beispielsweise im Zuge der Aufstellung von Bebauungsplänen.
Doch dann geht es im Positionspapier auch schon wieder um den Verkehr. Mit Blick auf die vielen Unternehmen, die in dieser Branche tätig sind, heißt es: "Coburg ist auch Autostadt. Einer zunehmend autofeindlichen Politik treten wir entschieden entgegen." Stattdessen strebe man einen "Ausgleich zwischen allen Verkehrsteilnehmern an". Zugleich wolle man, dass technologische Entwicklung "Teil unserer Identität" bleiben. Unter anderem wären Projekte zu autonomem Fahren in Zusammenarbeit mit der Hochschule denkbar. Knoch fordert: "Coburg darf nicht aus ideologiebedingter Eindimensionalität gegenüber zukunftsweisenden Technologien im Wettbewerb zurückfallen, sondern muss sich technologiefreundlich und zukunftszugewandt behaupten." Außerdem wäre es "nicht zielführend", wenn die nun angestoßene Überarbeitung des Radwegenetzes isoliert geschehe. Die Fortschreibung müsse "ganzheitlich", also unter Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer erfolgen.
Kostenexplosion vermeiden!
Auch zu den kommunalen Finanzen äußert sich Knoch: Die anstehenden Großprojekte Klinik-Neubau und Landestheater-Sanierung dürften für Coburg nicht zu einer finanziellen Handlungsunfähigkeit führen, fordert der CSU-Chef. Deshalb müsse die Kostenentwicklung über ein "professionelles Monitoring" im Blick behalten werden, so dass Kostenexplosionen ausgeschlossen und Steuergelder nicht mehr als erforderlich belastet werden. "Dies betrachten wir als Verantwortung der handelnden Personen gegenüber den Bürgern", so Knoch.
