Coburg: Stadtrat nach Hakenkreuz-Post erneut schuldig gesprochen - Eklat vor Gericht
Autor: Ralf Welz
Coburg, Mittwoch, 18. Januar 2023
Wegen einer veröffentlichten Hakenkreuz-Karikatur ist der Coburger Stadtrat Alper Hasirci erneut schuldig gesprochen worden. Bei der jüngsten Verhandlung am Landgericht sorgte der 30-Jährige für einen Eklat.
- Coburg: Stadtrat Alper Hasirci (parteilos) wegen Hakenkreuz-Karikatur abermals vor Gericht
- Umstrittener Post bei Instagram brachte israelischen Soldat in Wehrmacht-Nähe
- Amtsgericht verurteilte Juristen zu 900 Euro Geldstrafe - dann überraschender Freispruch
- Nun erneute Wende: 30-Jähriger abermals schuldig gesprochen - Angeklagter sorgt für Eklat
Weil in einem Beitrag auf seinem Instagram-Account ein Hakenkreuz zu sehen war, musste sich Alper Hasirci in dieser Woche erneut vor Gericht verantworten. Infolge seines umstritteneren Posts, der einen Vergleich zwischen israelischer Armee und deutscher Wehrmacht zog, hatte der parteilose Coburger Stadtrat in den vergangenen zwei Jahren schon mehrfach vor Gericht gestanden. Nun wurde der 30 Jahre alte Jurist ein weiteres Mal schuldig gesprochen.
Coburg: Stadtrat Alper Hasirci (30) wegen Hakenkreuz-Karikatur erneut vor Gericht
Das Landgericht Coburg sah es als erwiesen an, dass sich Hasirci mit seiner veröffentlichten Hakenkreuz-Karikatur im Netz schuldig gemacht hat. Das Landgericht verwarf die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Coburger Amtsgerichts als unbegründet. Der Fall war zunächst im Dezember 2021 vor dem Coburger Amtsgericht gelandet. Dort wurde der Stadtrat wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt. Der Schmuckladenbetreiber und Immobilienmakler wurde zu einer Geldstrafe von 900 Euro verurteilt.
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Hasirci legte daraufhin Berufung gegen das Urteil ein. Im April 2022 kam es dann vor dem Landgericht zu einem überraschenden Urteil: Freispruch. Begründung: Auf dem geposteten Bild gehe die Gegnerschaft zum NS-Regime deutlich hervor, schilderte der BR die Sicht der Richterin. Dieses Urteil wurde allerdings im Herbst 2022 vom Bayerischen Obersten Landesgericht in Bamberg aufgehoben. Nach der Rechtsmittelentscheidung wurde der Fall zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückverwiesen.
Im Zuge der erneuten Verhandlung am Landgericht Coburg wurde Hasirci nun erneut zu einer Geldstrafe verurteilt. In seinem Urteilsspruch unterstrich der Vorsitzende Richter am Montag (16. Januar 203), dass der Beschuldigte zweifelsfrei eine Straftat begangen habe: "Dies hätten Sie als damaliger Diplomjurist auch wissen müssen", zitiert der BR den Richter in seinem Urteil.
"Unterste Schublade": Angeklagter sorgt in Verhandlung für Eklat - und spricht von "Schauprozess"
Der angeklagte Stadtrat sorgte derweil in der Verhandlung für einen Eklat: Laut mehreren Medienberichten warf Hasirci, der sich laut eigenen Angaben mittlerweile selbst als Volljurist bezeichnen darf, von einem "Schauprozess", der gegen ihn geführt werde. Die Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts habe ihn "schockiert" - der 30-Jährige sprach in diesem Zusammenhang gar von "unterster Schublade".
Der Vorsitzende Richter wies die Unterstellungen indes vor seiner Urteilsbegründung entschieden zurück. Ein Ende des Aufsehen erregenden Verfahrens ist derweil noch immer nicht abzusehen. Der Grund: Auch gegen das jüngste Urteil kann der Coburger Stadtrat Alper Hasirci Berufung einlegen.