Coburg: Stadtrat lehnt Fahrrad-Vignette mehrheitlich ab - "nicht machbar"
Autor: Isabel Schaffner
Coburg, Freitag, 29. April 2022
Der Coburger Stadtrat hat sich am Donnerstag (28. April 2022) eindeutig entschieden: Die von zwei FDP-Stadträten vorgeschlagene Fahrrad-Vignette wird nicht umgesetzt. Laut der Stadt ist diese Maßnahme nicht nur "nicht machbar", sondern auch wenig voranbringend.
- Coburger Stadtrat stimmte über umstrittene Fahrrad-Vignette ab
- FDP-Vorschlag, 10-Euro-Abgaben für Fahrradfahrer*innen einzuführen, abgelehnt
- Pressesprecher verweist auf rechtliche Unmöglichkeit
- Kosten-Dimensionen für "ordentlichen Radweg" immens
Der Antrag der Coburger FDP-Stadträte Hans-Heinrich Eidt und Michael Zimmermann für eine Fahrrad-Vignette hatte Anfang April eine hitzige Debatte ausgelöst. Die Idee: Radfahrer*innen aus dem Stadtgebiet sollen sich an den Kosten einer fahrradfreundlichen Infrastruktur beteiligen und einen jährlichen Beitrag von zehn Euro leisten. "Wie zu erwarten, wurde der Antrag abgelehnt", informiert Stadtsprecher Louay Yassin inFranken.de am Freitag (29. April). Es gebe eindeutige Gründe, die gegen den Vorschlag sprechen, so der Sprecher.
Coburger Stadtrat lehnt Fahrrad-Vignette mehrheitlich ab - Fahrradfreundlichkeit sei "Mammutaufgabe"
An der Sitzung seien 35 von 41 Stadtratsmitgliedern beteiligt gewesen, so Yassin. Das Ergebnis von 33 gegen 2 spricht für sich. Eidt und Zimmermann hatten in den vergangenen Wochen keine Befürworter*innen gewinnen können. Sogar der FDP-Kreisverband hatte die Idee im Vorfeld klar abgelehnt. Sie sei schon alleine an der rechtlichen Hürde gescheitert. "Wir haben als Stadt nicht das Recht, solche Gebühren zu erheben und selbst wenn, was ist mit den Landkreisbürgern? Müssten wir sie, wenn sie mit dem Fahrrad in die Stadt fahren, auch mit einer Mautstelle adressieren? Es ist nicht machbar", erklärt Yassin.
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Zudem sei die Summe, die durch die 10 Euro pro Coburger Radfahrer*in zusammenkämen, nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. "Angenommen, es gibt 30.000 Fahrradfahrer in Coburg. Dann hätten wir 300.000 Euro zur Verfügung. Das klingt erst einmal gut. Aber wenn wir einen ordentlichen, sicheren Radweg bauen wollen, der über einfache Streifen hinausgeht, bekommen wir wahrscheinlich zehn Meter dafür. Oder eine neue Fahrradampel mit ein paar Strichen auf der Straße." Eine Stadt fahrradfreundlich zu machen, sei eine "Mammutaufgabe", macht er deutlich.
Die Stadt Coburg habe 2021 ein professionell entwickeltes Radwegekonzept in Auftrag gegeben, das diesen Herbst vorgestellt werden soll. Die Bevölkerung sei hieran mehrfach beteiligt worden. Dann müsse man die Investitionen "ernsthaft" kalkulieren, damit der Coburger Stadtrat dazu abstimmen kann. "Das ist dann die politische Entscheidung und das ist der richtige Weg."
