Am Anger oder im Rosengarten?

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Artikel von:
Simone Bastian
Dieses Foto eines Modells vom Rosengarten zeigt die Ausmaße der Gebäude: Links das Hotel am Anger, wie es möglich wäre, rechts daneben das Kongresshaus, das nur halb so hoch wäre. Der Gebäuderiegel rechts hinter den Bäumen steht für ein Hotel am Rosengarten. Foto: Simone Bastian/CT-Archiv
Dieses Foto eines Modells vom Rosengarten zeigt die Ausmaße der Gebäude: Links das Hotel am Anger, wie es möglich wäre, rechts daneben das Kongresshaus, das nur halb so hoch wäre. Der Gebäuderiegel rechts hinter den Bäumen steht für ein Hotel am Rosengarten. Foto: Simone Bastian/CT-Archiv

Die CSU/JC-Fraktion im Coburger Stadtrat will nun die Bürger entscheiden lassen: Ein Ratsbegehren soll zunächst die Standort-Frage für ein Hotel klären.

Vorsitzender Jürgen Oehm hat am Dienstag namens seiner CSU/JC-Stadtratsfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingebracht. Der Stadtrat soll demnach am Donnerstag beschließen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, bis zur Juni-Sitzung ein Ratsbegehren zum Standort eines möglichen Kongresshotels im Bereich Ketschenanger/Rosengarten vorzubereiten. Sprich: Die Bürger sollen entscheiden, wo ein Hotel gebaut werden soll.

Dabei hatte der Stadtrat erst in seiner Sitzung am 11. April ein Hotelprojekt am Anger befürwortet - dort, wo es der Bebauungsplan für den Bereich Anger/Rosengarten vorsieht. Dieser Bebauungsplan geht auf einen städtebaulichen Wettbewerb zurück: Gesucht war damals, 2007/08, ein Konzept, wie eine Veranstaltungshalle (Kongresszentrum), Hotel, Sporthalle und Parkmöglichkeiten in dem Bereich zwischen Schützen-, Bamberger-, Karche- und Alexandrinenstraße untergebracht werden können.

Die Sporthalle ist gebaut; nun hat sich ein Investor für ein Hotel gemeldet. Doch kaum hatte der Stadtrat seine Zustimmung signalisiert, kochte die Empörung über die Ausmaße des Gebäudes hoch: Erlaubt sind sieben Stockwerke, und so sehen die Entwürfe für das Hotel auch aus.

In die Debatte, ob das Hotel an dieser Stelle zugelassen werden soll oder wie die Gestaltung dem Stadtbild angepasst werden könnte, mischte sich alsbald Michael Stoschek ein, Vorsitzender der Brose-Gesellschafterversammlung: Sinn ergebe nur ein Hotelbau im Rosengarten, direkt angeschlossen ans Kongresshaus. Deshalb will die CSU-Fraktion nun die Standort-Frage stellen.

"Die CSU/JC-Stadtratsfraktion vertritt die Ansicht, dass das Gesamtthema ,Kongresswesen in Coburg‘ zu bedeutend ist, als dass dies durch eine gegebenenfalls streitige Standortwahl die Einigkeit gefährdet. Als stets um das Miteinander bemühte Volkspartei sind wir daher bestrebt, diese für Coburg wichtige Entscheidung durch einen breiten gesellschaftlichen Konsens herbeiführen zu lassen und legen deswegen diese Entscheidung in die Hände unserer Bürger", schreibt Oehm.

Der Stadtrat hatte im April auch beschlossen, dass die Stadt das Grundstück an den Hotel-Investor abzugeben. Wenn das Ratsbegehren zugelassen werde, dann bedeute das schon einen Aufschub für den Grundstücksverkauf, sagte Oehm. Die Anträge des Ehepaars Benzel zur Stadtratssitzung, den Beschluss zum Verkauf des Grundstücks wieder aufzuheben und den Bebauungsplan zu überarbeiten, müssten dann nicht mehr behandelt werde, heißt es in Oehms Antrag.

Alles andere später

Noch ist aber nicht einmal klar, welche Fragestellung genau im Ratsbegehren zur Abstimmung stehen soll. "Nur der Standort" sei das Thema, sagte Oehm. Wie das Hotel dann aussehen wird, ob ein Hotel im Rosengarten direkt mit dem Kongresshaus verbunden wird, ob das Kongresshaus überhaupt dafür ertüchtigt wird - diese Fragen könnten und sollten erst geklärt werden, wenn das Ergebnis des Bürgerentscheids vorliegt.

Genau deshalb ist für Gerhard Amend (CSB) ein Ratsbegehren zum jetzigen Zeitpunkt "gut gemeint", aber eben verfrüht. Amend hatte in den vergangenen Tagen selbst wiederholt laut über ein Ratsbegehren nachgedacht, um zu klären, ob der Rosengarten als Hotelstandort weiterhin tabu bleiben soll.

Aber im Endeffekt müsse der ganze Bereich von Anger und Rosengarten neu geplant werden, sagt Amend nun. Und da greife ein Bürgerentscheid, der nur Anger oder Rosengarten zur Wahl stelle, zu kurz. "Man sollte sich noch mal genau überlegen, was man bezwecken will."

Denn manche Dinge seien nach wie vor unklar, wie eben die Zukunft des Kongresshauses. "Wenn ich alles neu bauen muss, könnte ich auch das Hotel an den Berliner Platz bauen und die Veranstaltungsräume in den Rosengarten", sagt Amend - immer vorausgesetzt, das Hotel im Rosengarten findet eine Mehrheit. Aber auch dann sei noch längst nicht klar, wo genau ein Hotel gebaut werden kann, sagt Amend: "Dort, wo Stoschek es haben will, können wir die Abstandsflächen nicht einhalten."

Wie geht es weiter?

Zunächst muss der Stadtrat zustimmen, dass dieser Antrag so dringend ist, dass er sofort behandelt werden muss. Das geschieht am Donnerstag zu Sitzungsbeginn. Wenn der Antrag zugelassen wird, geht es um den Inhalt: Soll die Verwaltung den Auftrag erhalten, ein Ratsbegehren vorzubereiten?

Wenn ja, muss bis zur Stadtratssitzung im Juni eine Fragestellung erarbeitet sein, die der Stadtrat in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung stellen kann. Wenn der Stadtrat der Fragestellung des Ratsbegehrens zustimmt, muss der Bürgerentscheid innerhalb von drei Monaten stattfinden.

Die Frage, die in einem Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellt wird, muss mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden können. Entweder-Oder-Fragestellungen sind also nicht möglich. Angenommen ist ein Vorschlag dann, wenn er die Stimmenmehrheit erhält und 20 Prozent der Wahlberechtigten dafür gestimmt haben.