Mit dem 2016er-Haushalt ist die Gemeinde Ahorn gut aufgestellt und hat zudem den Pfahl gesetzt für die strategischen Bauprojekte.
Grundsolide nannte Bürgermeister Martin Finzel (parteilos) am Dienstagabend im Gemeinderat den vorliegenden Haushalt, der ein Gesamtvolumen von rund 7,68 Millionen Euro umfasst. Dieses Budget - 6,1 Millionen im Verwaltungs- und 1,5 Millionen Euro im Vermögenshaushalt - gebe Gemeinderat, Verwaltung und Bürgermeister die Möglichkeit zur Gestaltung. Eine Kreditaufnahme sei nicht erforderlich. Der Verwaltungshaushalt schließt mit einem deutlichen Überschuss von 621.750 Euro, das sind rund 342.000 Euro mehr als im Vorjahr, die in den Vermögenshaushalt fließen können. Die Haupteinnahmequelle der Gemeinde, der Einkommenssteueranteil, ist um 118.750 auf gut 2,2 Millionen Euro gestiegen. Auch die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat sind gewachsen - um 140.000 Euro auf 1,26 Millionen Euro. Dagegen liegt die Kreisumlage mit 1,44 Millionen Euro leicht unter dem Betrag des Vorjahres und ist, so Finzel, für die Kommunen durchaus tragbar.
Auf Fördertöpfen werden zudem 717.000 Euro erwartet. Und last but not least: Auch die Gewerbesteuer zeigt ein Plus zum Vorjahr von 100.000 Euro und liegt bei einer halben Million Euro.
Die großen Investitionen
Zu den großen Investitionen in diesem Jahr gehören im Bereich Straßenbau die Ringstraße, die Verbindungsstraße zwischen der B 303 und Finkenau, der Ausbau der Bergstraße in Triebsdorf sowie die Erweiterung und Umrüstung der Straßenbeleuchtung. Dafür sind 627.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Mit der Breitbanderschließung der Ortsteile Schafhof und Wohlbach, in die noch einmal 387.000 Euro investiert werden, ist der seit 2008 andauernde Ausbau der Dateninfrastruktur in der Gemeinde abgeschlossen. Insgesamt 283.000 Euro werden in die Vorbereitung und Umsetzung der vier großen strategischen Bauprojekte investiert.
Für die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses in Schorkendorf, für Digitalfunk sowie Maschinen- und Fahrzeuganschaffung stehen 100.000 Euro zur Verfügung. Die erst jüngst von der Feuerwehr Schorkendorf-Eicha beantragte Anschaffung eines Mannschaftstransporters soll zeitnah durch Umschichtung von Finanzmitteln im Haushalt bestritten werden.
Der Haushalt der Gemeindewerke hat ein Volumen von 1,74 Millionen Euro. Rund 53.000 Euro werden hier als neue Kredite aufgenommen. Für Kanalbaumaßnahmen in Witzmannsberg und in der Ringstraße, für Abwasserbeseitigung am Ahorner Berg und für die Erschließung des Baugebiets Stangenäcker in Schorkendorf sind 94.900 Euro geplant. 52.000 Euro sollen in die Rohrnetzüberwachung fließen, um die Wasserverluste in den Griff zu kriegen. Mit all den geplanten Maßnahmen und tagesaktuellen Herausforderungen sei die Verwaltung aber auch an Belastungsgrenzen angekommen.
Es sei an der Zeit, Maß zu halten und nicht noch weitere Baustellen aufzumachen, sagte Finzel. Im April werde über den Arbeitsstand der Projekte Freizeitzentrum, Schulsanierung, Lehrschwimmbecken und Nahwärmenetz informiert. "Die Planungskosten sind im Haushalt eingestellt", erklärte Finzel, "wenn Fördermittel kommen, müssen wir jeweils in Form eines Nachtragshaushalts schnell reagieren und agieren."
In ihren Stellungnahmen ziehen die Fraktionen an einem Strang. Wolfgang Beyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD, Freie Wähler, Grüne, erklärte die einhellige Zustimmung seiner Fraktion zu allen Haushaltspositionen. Besonders erfreulich sei, dass der Haushalt ohne Kreditaufnahmen verabschiedet werden könne und wichtige Maßnahmen in Angriff genommen werden könnten.
Positiv hätte sich auch die Arbeit des gemeindeeigenen Bautrupps erwiesen, der weitere 75.000 Euro für Straßeninstandhaltungen zur Verfügung hat. Dass der Haushalte ohne Neuverschuldung auf den Weg gebracht werden kann, das wertete auch Udo Bohl, Fraktion CSU/Bürgerverein, als positiv. Aber er mahnte erneut, im Verwaltungshaushalt wesentlich mehr zu sparen und einzelne Haushaltstellen auf den Prüfstand zu stellen. "Wichtige Baumaßnahmen trägt die Fraktion mit. Sie verweist aber auch darauf, die hohen Kosten für die großen Projekte mit wachsamem Auge zu beobachten, damit diese nicht aus dem Ruder laufen", sagte Bohl.
Einhellig verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt 2016. Zugestimmt wurde auch - allerdings bei drei Gegenstimmen - dem Antrag der Fraktion SPD, Freie Wähler, Grüne, zeitnah einen Berater mit der Erarbeitung eines Feuerwehr-Bedarfsplanes für die Gemeinde zu beauftragen. Die dafür anfallenden Kosten von 5000 Euro sollen allerdings nicht aus den Rücklagen, sondern durch Umschichtung von Haushaltsmitteln bestritten werden.
