Im Osten Priesendorfs soll eine Senioreneinrichtung entstehen, dafür wurde ein Gewerbegebiet zum Mischgebiet. Derzeit ruht die Baustelle.
"Herzlich Willkommen in Priesendorf" grüßt die bunte Tafel mit ortsbildprägenden Gebäuden den Ankömmling aus Osten, also Lembach. Gerade demjenigen, der hier erstmals nach Priesendorf kommt, dem sticht ein markanter Baukomplex ins Auge. Was wird das? Diese Frage stellt sich fast reflexartig. Die Nachfrage zeigt, hier soll eine Senioreneinrichtung entstehen. Die Einheimischen wissen das. Und auch in der Gemeinde ist das ein Thema, das den Gemeinderat schon lange beschäftigt. Nun auch den neuen Bürgermeister Matthias Krapp (CSU), der sich wünscht, dass das Vorhaben endlich verwirklicht wird.
Zur Chronologie erklärt Krapp, dass die Gemeinde vor Jahren in einem sehr zügigen Verfahren das Gewerbegebiet "Melben" zu einem Mischgebiet gemacht hatte. Der Grund: Nur so lässt sich hier eine Senioreneinrichtung umsetzen, so wie es Familie Krämer vorhat, die ihre erste Senioreneinrichtung im Nachbarort Priesendorf betreibt. Der Bau wurde begonnen. "Dann gab es einen Stillstand", so Krapp. Krämers haben das Gros des von Krapp auf knapp 11 000 Quadratmeter groß geschätzten Areals von der Gemeinde sowie weitere Flächen von Privatleuten erworben. Die Fläche für die Senioreneinrichtung nimmt den überwiegenden Teil des Gebietes "Die Melben" ein.
Doch seit einiger Zeit scheint der Rohbau sich selbst überlassen. Was in der Gemeinde immer wieder für Gesprächsstoff sorge. Auch im Gemeinderat, dem Krapp seit nunmehr fast sechseinhalb Jahren angehört, habe es immer wieder Nachfragen gegeben, so Krapp. Seit Mai ist er Bürgermeister.
Graffiti zeugen davon, dass sich Menschen, vermutlich Jugendliche, auf dem frei zugänglichen Baustellenareal aufgehalten haben. Krapp erkannte Gefahren und Handlungsbedarf. In Absprache mit dem Bauherrn und dem Landratsamt hält nun ein etwa 300 Meter langer Bauzaun Unbefugte fern.
Auf jeden Fall weiterführen
Der Bauzaun sichert die Baustelle. "Wir wollen auf jeden Fall mehr als einen Bauzaun", steht für den Bürgermeister fest. Mehrfach versuchte er, mit Familie Krämer in Kontakt zu kommen. Im August bekam er dann im Auftrag Krämers Besuch von Herrn Peter Albrich. In dem Gespräch, so Krapp weiter, habe dieser erklärt, er begleite das Projekt nun und auch den Informationsfluss. Der Bau solle auf jeden Fall weitergeführt, die Senioreneinrichtung verwirklicht werden. Und er, Albrich, sei für den Bürgermeister der Ansprechpartner. Er habe ihn mit der Bitte um zeitnahe Informationen verabschiedet, berichtet Matthias Krapp weiter.
Sehr überrascht sei er allerdings gewesen, dass nach dem Gespräch nicht weitere Informationen kamen, sondern stattdessen ein Anwaltsbrief. "Es ist schade, dass das als Reaktion auf das Gespräch kam," bedauert Krapp. Unter anderem hieß es darin, dass alle Korrespondenz nun über die Kanzlei laufe. Angeboten wurde nun seitens des Anwalts ein zeitnaher Gesprächstermin.
Krapp unterstreicht, dass es der Gemeinde von Anfang an darum gegangen ist, für das Vorhaben einen Investor und Betreiber aus der Region zu haben. "Die Gemeinde wollte sich keinen ortsfremden Investoren ausliefern."
Nach dem Stillstand muss es im Gebiet "Die Melben" endlich weitergehen. "Die Verwaltung prüft den Sachstand hinsichtlich der rechtlichen Möglichkeiten", merkt dazu Geschäftsstellenleiter Bernd Wießmeier an. Es sei jedenfalls das Interesse der Gemeinde, "dass das Baufeld endlich Senioren- und Pflegeheim wird."
Wie sieht der Vorgang aus Sicht der Rechtsaufsicht und Genehmigungsbehörde, also der Bauabteilung am Landratsamt aus? Pressesprecher Frank Förtsch sieht aktuell baurechtlich keinen Handlungsbedarf. Im Mai 2017 sei für das Projekt die Baugenehmigung erteilt worden "und diese gilt immer vier Jahre."
Erst nächstes Jahr
Das heißt, Mai 2021 wäre für die Behörde der nächste Stichtag. Für eine Fertigstellungsanzeige etwa. Freilich waren Mitarbeiter der Behörde heuer vor Ort, weil die Gemeinde mitgeteilt hatte, dass die Baustelle nicht gesichert ist. Dass dies dann geschah, sei durch die Gemeinde dann ebenfalls mitgeteilt worden. Für das Landratsamt bestehe derzeit jedenfalls kein Handlungsbedarf.
Wie sieht Familie Krämer die Angelegenheit? Rosalinde Krämer jedenfalls ist erst einmal sehr froh, mit Peter Albrich einen interdisziplinär in der Branche tätigen Experten an ihrer Seite zu wissen: "Hätte ich ihn schon vor gut einem Jahr kennen gelernt, dann wäre heute vieles anders", sagt sie. Gemeinsam mit ihrer Tochter Ursula Riemer und Albrich versichert sie, dass derzeit hinter den Kulissen "ganz viel läuft". Klar wird auch, wie sehr den beiden Damen die Verwirklichung dieses Vorhabens am Herzen liegt. "Jedem ist doch daran gelegen, dass die Senioreneinrichtung realisiert wird." An einer weiterhin guten Kooperation mit der Gemeinde ist ihnen ebenfalls gelegen.
Intensive Verhandlungen
Ihr Anwalt, Rechtsanwalt Michael Schulze, informiert dazu weiter: "Vor dem Hintergrund laufender Verhandlungen und rechtlicher Absprachen, gilt es derzeit allerdings im höchsten Maße, alle potentiellen Interessenten und Investoren unter einen presserechtlichen Informantenschutz zu stellen. Die Verhandlungen werden schon seit geraumer Zeit intensiv geführt, bedürfen aber auch einer genauen rechtlichen Analyse und Betreuung über den vergangenen Zeitraum, bis heute. Grundsätzlich gelten hier zuerst die schutzwürdigen Interessen und absolute Vertraulichkeit gegenüber den möglichen Investoren. Nach Abschluss der Verhandlungen werden zuerst Bürgermeister und Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung über alle möglichen Investoren informiert. Nach einem Entscheid zum Investor auch unverzüglich die Öffentlichkeit."
KOMMENTAR:
Das Erfolgsprojekt wieder anschieben
ei einem Großprojekt wie einer Senioreneinrichtung gibt es von der Planung bis zum Abschluss des Baues und vor dem Hintergrund sich stets ändernder gesetzlicher Vorgaben eine ganze Menge an Risiken und Unwägbarkeiten. Insbesondere, wenn der Bauherr nicht vom Baufach ist, sondern eben Experte im Bereich der Seniorenbetreuung.
Aus Gründen, die wir nicht explizit kennen, herrscht in Priesendorf seit einiger Zeit Stillstand. Was zwangsläufig bei einem derart großen Komplex für Spekulationen sorgt. Klar auch, dass die Gemeinde ein berechtigtes Interesse daran hat, dass das Projekt vorankommt. Dann kam der Wechsel im Bürgermeisteramt und damit neue Kommunikationspartner, die sich erst noch kennenlernen und vertrauen müssen. Wüsste der Gemeinderat Genaueres, wäre wohl manches einfacher. Aber auch für Familie Krämer ist die Lage komplex. Wie seit Beginn des Vorhabens verfolgen Gemeinde und Familie Krämer auf jeden Fall das gleiche Ziel. Das ist die Basis für den Erfolg dieses Vorhabens, das hier doch sehr gebraucht wird.
Es bleibt zu hoffen, dass es den hinzugeholten Experten gelingt, nicht nur das Vorhaben wieder auf die Erfolgsspur zu setzen, sondern auch der Kommunikation den Weg zu bahnen.
