Vorwürfe gegen Are in Bamberg "nicht schlüssig begründet"

Die Regierung von Oberfranken nimmt Stellung zur Studie über die Situation der Kinder in der Are in Bamberg.

Werden tatsächlich Kinderrechte in der Are, der Aufnahme- und Rückführungseinrichtung für Flüchtlinge mit geringer Bleibewahrscheinlichkeit, verletzt? Derart plakativ auf den Punkt gebracht hat das eine Studie der Hildegard-Lagrenne-Stiftung für Sinti und Roma, die am Montag in Bamberg vorgestellt wurde. Als Grundlage dienten Interviews mit den Bewohnern, die drei Wissenschaftler im Mai und im Juni in der Are durchgeführt haben.

Regierung von Oberfranken: Verstöße nicht erkennbar

Der Vorwurf wiegt schwer: Verstöße gegen die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen will die Studie ausgemacht haben. Jana Heine von der Bamberger Hilfsorganisation "Freund statt fremd" pflichtet dieser Sichtweise bei. Die Autoren hätten unabhängig und ohne das Wissen von "Freund statt fremd" ihre Untersuchungen durchgeführt und seien am Ende in allen Punkten zu übereinstimmenden Ergebnissen gekommen. Es habe sich in der Studie bestätigt, "was wir schon vor einigen Wochen in einem Pressegespräch gesagt haben", sagt Jana Heine.

Zu den vier wesentlichen Kritikpunkten hat auf Bitten unserer Zeitung die Regierung von Oberfranken am Dienstag noch einmal Stellung genommen. Zuerst das zusammenfassende Urteil des stellvertretenden Pressesprechers Martin Steiner: Dass in der Are Kinderrechte verletzt würden "können wir nicht erkennen". Die in der Studie erhobenen Vorwürfe sehe die Regierung als "nicht schlüssig begründet" an.

Zu Punkt Eins: Es sei kein Verstoß gegen Kinderrechte, wenn Zimmer und Wohnungen nicht abschließbar seien. In einer Aufnahmeeinrichtung wie der Are sei das Abschließen aus Sicherheitsgründen nicht gestattet. Man dürfe und müsse davon ausgehen, dass Kinder zu jeder Zeit mit Bezugspersonen zusammenlebten und sie dadurch auch geschützt seien.

Zu Punkt Zwei: Die Verfasser der Studie erheben laut Steiner den Vorwurf, dass die Ausgabe von nur drei Mahlzeiten pro Tag ein Verstoß gegen die Kinderrechte seien. Die Begründung blieben sie aber schuldig. Steiner sagt, die UN-Carta sei in vielen Punkten sehr vage formuliert. Daher sei es schwierig, derart Konkretes wie die Anzahl von Mahlzeiten daraus abzuleiten.

Zu Punkt Drei, medizinische Versorgung: Der Vorwurf der Studie, es gäbe in der Are nur bei lebensbedrohlichen Erkrankungen Hilfe, lässt Steiner den Kopf schütteln: "Wie sie dazu kommen, weiß ich nicht. Haben die Bewohner ihnen das erzählt?" Und dass das Sicherheitspersonal Diagnosen stelle? "Ganz bestimmt nicht!" Allenfalls weise das Personal einen Platz im Wartezimmer an.

Grundsätzlich stünde allen Are-Bewohnern die normale ärztliche Versorgung zur Verfügung. Weil es aber nicht einfach sei, zu einem Arzt zu kommen, werde vor Ort in der Are umfangreich vorgesorgt. So gebe es an jedem Werktag eine hausärztliche Sprechstunde und an jedem Werktag-Nachmittag eine Kindersprechstunde, zu der einmal in der Woche auch ein Kinderfacharzt komme. Zusätzlich werde ein Mal in der Woche eine Sprechzeit für Schwangere angeboten. Außerhalb der Sprechstunden könne in Notfällen der ärztliche Bereitschaftsdienst in Anspruch genommen werden.

Zu Punkt Vier: Die UN-Carta schreibt laut Steiner nur sehr allgemein das Recht auf Bildung fest. Diesem Anspruch werde mit dem Unterricht in der Are Genüge getan. Eine Verbesserung sei in Sicht. Das Bayerische Kultusministerium habe bekundet, das schulische Angebot ausweiten zu wollen.

Schulbesuch erst ab drei Monaten Aufenthaltsdauer verpflichtend

Im künftigen Bayerischen Integrationsgesetz, über dessen Entwurf in Kürze abgestimmt werde, sei auch die Schulpflicht für besondere Aufnahmeeinrichtungen thematisiert. Derzeit sei der Schulbesuch erst ab drei Monaten Aufenthaltsdauer verpflichtend. Das schulische Angebot der Are sei auf die derzeit geltende Gesetzeslage abgestimmt. Auch in diesem Punkt vermisst der Regierungssprecher die schlüssige Begründung der Vorwürfe, die in der Studie erhoben werden.

In der Lehrerschaft ist man über die Behauptung, in der Are werde Kindern und Jugendlichen das Recht auf Bildung verwehrt, regelrecht empört. Der Vorwurf, es werde nur "Pseudo-Unterricht" gegeben, sei schwer auszuhalten, sagt ein Pädagoge, der seinen Namen nicht genant wissen wollte. Das schulische Angebot sei gut. Für weniger gut hält er die Tatsache, dass - mangels Schulpflicht - nur eine Minderheit der Kinder und Jugendlichen den Unterricht besucht. "Es wäre Aufgabe der Stiftung, das den Eltern einmal deutlich zu sagen, denn die haben auch eine Verantwortung für ihre Kinder!"

Über die Vorstellung der Studie im Gemeindesaal der Pfarrei St. Anna berichtete Jana Heine von "Freund statt fremd" unserer Zeitung. Vom Ablauf seien die Veranstalter überrascht gewesen: Die Mehrheit der Zuhörer seien 35 Are-Bewohner gewesen, die die Gelegenheit genutzt hätten, ihren Unmut zu äußern. Alles was gesprochen worden sei, habe man in die serbische und die albanische Sprache übersetzt.

In einem zweiten Teil der Veranstaltung sei es um die Ergebnisse der Studie gegangen und um die Frage, wie es nun weitergehe. Insbesondere habe man über eine stärkere Vernetzung nachgedacht.