Abfall, Straßenreinigung und Abwasser in Bamberg werden teurer. Damit erhöht die Stadt nach 2019 erneut die Kosten. Die Erhöhung sei notwendig und soll moderat ausfallen.
Die Gebühren für Müll, Straßenreinigung und Abwasser steigen zum 1. Januar 2021 in Bamberg. Eine entsprechende Erhöhung hat der Bau- und Werksenat des Stadtrats am Dienstag (03. Dezember 2020) abgesegnet. "In Summe steigt die Gebührenhöhe für die Bürger moderat", betont Bertram Felix, kaufmännischer Werkleiter des Entsorgungs- und Baubetriebs der Stadt (EBB).
Je nach Wohnsituation ändern sich für den Bürger die gesamten Aufwendungen für Straßenreinigung, Müllabfuhr und Entwässerung im Schnitt in den kommenden vier Jahren um 2,9 Prozent pro Jahr. Musterberechnungen der Stadt ergeben eine Gebührenerhöhung von insgesamt rund 1,79 bis 2,06 Euro pro Kopf und Monat.
Gebühren steigen in Bamberg: Das steckt dahinter
Der aktuelle Kalkulationszeitraum war ursprünglich für die Jahre 2019 bis 2022 geplant. Dafür waren ab 2019 unter anderem die Gebühren für eine 80 Liter Restmülltonne um zehn Euro auf 138 Euro angehoben worden, nun steigen die Kosten dafür noch einmal um 25 Euro auf 163 Euro pro Jahr. Dass die Gebühren auch für Straßenreinigung und Abwasser für die Zeit 2021 bis 2024 vorzeitig neu bestimmt und angehoben werden, hat laut Stadtverwaltung mehrere Gründe.
Insbesondere seien es vor allem überplanmäßige Lohnkostenentwicklungen, stärker steigende Instandhaltungskosten im Entwässerungsbereich und stark sinkende Erlöse aus der Vermarktung von Papier, Pappe und Kartonagen. Außerdem werde eine kontinuierliche Erneuerung des Fuhrparks beim EBB auch künftig angestrebt.
Bei der Entsorgung habe sich gezeigt, dass die Sperrmüllabfuhr auf Abruf zunehmend in Anspruch genommen wird. Die Wartezeit auf einen Termin soll verkürzt werden, wozu ein zweiter Sperrmülltrupp aufgebaut werden müsse.
Sperrmülltrupp soll ausgebaut werden: Wartezeiten verkürzen sich
Auch die Straßenreinigung muss laut Stadt intensiviert werden, nicht zuletzt wegen des zunehmenden Trends, den öffentlichen Raum zur Freizeitgestaltung zu nutzen. Bei der Entwässerung soll finanziell vorgesorgt werden, da hohe Investitionen in das Kanalnetz aufgrund von Konversion oder Bahnausbau ansonsten in den kommenden Jahren zu größeren Gebührensprüngen führen würden.
Geschlossen stimmten die Mitglieder des Bau- und Werksenates der Erhöhung zu. Diese sei notwendig, so der allgemeine Tenor - auch aufgrund der Lohnerhöhungen in den unteren Lohngruppen des EBB. Es sei eine Aufwertung der Arbeit, betont Lucas Büchner, Fraktionssprecher von Grünes Bamberg/ÖDP/Volt. "Auch wenn bei einer vierköpfigen Familie Mehrkosten von bis 100 Euro pro Jahr nicht unerheblich sind, ist es nötig. Wir tragen das mit."
Daniela Reinfelder (BuB) hofft auch auf das Verständnis der Familien für die Erhöhung. Andererseits lobt sie die "luxusmäßige" Müllentsorgung in Bamberg, die es so woanders nicht gebe. "Notwendig und verkraftbar", bewertet auch Heinz Kuntke (SPD) die Erhöhung, ebenso wie sein CSU-Kollege Franz-Wilhelm Heller.
Millionenkosten:
Die durchschnittlichen jährlichen Gesamtkosten von 2021 bis 2024 betragen beim Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt geschätzt für:
Straßenreinigung 4,5 Millionen Euro
Abfall 8,3 Millionen Euro (Hinweis: Bring- und Holsystem u.a. für Restmüll- , Sperrmüll-, Biomüll- und Papier-Entsorgung)
Entwässerung 24,7 Millionen Euro
der immer größer werdende Beamtenapparat, die Verwaltung und die komunalen "Politiker" müssen ja auch noch woher mitfinanziert werden
Straßenreinigung: Begründung der Erhöhung mit der zunehmenden Nutzung des öffentlichen Raums zur Freizeitgestaltung. Warum werden die Kosten der Müllentsorgung (auch die der Touristen) auf alle Bürger umgelegt? Die Stadt hat schon lange ein Problem mit Müll im öffentlichen Raum, es gibt Satzungen deren Einhaltung die Stadt die kontrolliert und ahntet. Seit Jahren appelliert man an die Vernunft der Bürger ohne aber durchzugreifen. Jetzt sollen alle dafür bezahlen!?
Entwässerung: Hier soll vorgesorgt werden u.a. aufgrund Konversion und Bahnausbau? Die Kosten der Erschließung und des Kanalanschlusses müssen vom Grundstückseigentümer bezahlt werden. Die Konversionsflächen wurden/werden durch Bauträger erworben und gewinnbringend verkauft. Wieso will die Stadt dann eine Gebührenerhöhung zu Lasten aller Bürger? Ebenso wird beim Bahnausbau kosten von der Bahn getragen. Insofern sind die Begründungen der Stadt nicht wirklich nachvollziehbar.