Es ist eine Geschichte, die Bamberg seit mittlerweile zwei Jahren beschäftigt. Es ist der Clinch zwischen dem Straßenmusikanten Moritz Rabe auf der einen, und der Bamberger Stadtverwaltung auf der anderen Seite. Ebenfalls zeitweise involviert sind Polizei, Staatsanwaltschaft, Amtsgericht - und die Bamberger. Die fragen sich: Was ist da eigentlich los?

Moritz Rabe, der mit richtigem Namen Martin Rocktäschel heißt, ist seit kurzem wieder singend am Grünen Markt oder der Hauptwachstraße anzutreffen. Mit Klappstuhl und Gitarre ausgestattet, besetzt er nahezu täglich seinen - wie er es nennt - "Arbeitsplatz", die Fußgängerzone.

Noch. Denn der Barde hat Stress mit der Stadt. Oder sie mit ihm. Im aktuellen Fall geht es darum, dass Rabe Schulden in Höhe von 1888 Euro bei der Stadt hat, wie Pressesprecherin Ulrike Siebenhaar sagt. Diese sind entstanden, weil Rabe in der Vergangenheit mehrmals ohne Genehmigung - die man in Bamberg als Straßenmusiker kaufen muss - gesungen hat. Hinzu kommen Gebührenbescheide.

In mehreren Monaten ausgesetzt

Zwar sind laut Siebenhaar in der Vergangenheit drei Verfahren gegen Moritz Rabe bereits abgeschlossen worden. Außerdem hätten sich beide Parteien darauf geeinigt, dass der Musiker nur noch zehn Euro pro Monat zur Begleichung seiner Schulden abstottern muss. "Aber", wie Siebenhaar sagt, "es funktioniert einfach nicht mit den Zahlungen." Rabe habe im Januar, April, Juli bis Oktober und Dezember 2014 gar nichts gezahlt. Dazu sagt der Musikant: "In den Monaten Juli bis Oktober habe ich nicht gezahlt, da ich nicht singen durfte."

Er hatte sich zuvor in etlichen Fällen nicht an die Vorgabe der Stadt gehalten, nach jeweils einer halben Stunde den Standort zu wechseln. Diese Regel gilt, wie alle Vorgaben für Straßenmusik, für jeden, der in der Innenstadt singen möchte. Im Fall Rabe hat die Verwaltung wegen 22-fachen Verstoßes drei Monate keine "Sondernutzungserlaubnis" - die Sing-Genehmigung - mehr ausgestellt.

Der Barde argumentiert nun, dass er seine Schulden in jenen Monaten nicht habe abzahlen können, weil er nicht hätte singen dürfen. Rabe betont, dass er von seinem Dasein als Straßenmusiker leben und kein Hartz IV beantragen möchte.

Die Stadt stellt jedoch klar, dass das Verbot ausgesprochen worden sei, weil er eben mehrfach gegen Regeln verstoßen habe.

Im Dezember 2014 hat dann das Singverbot während der Zeit des Weihnachtsmarktes gegriffen. Dann ist Straßenmusik in der Fußgängerzone generell verboten. Rabe hat ebenfalls weder gesungen, noch gezahlt.
Nun, im Februar, hat der Musiker Post bekommen. Insgesamt acht Anträge auf Erzwingungshaft. Christopher Rosenbusch, Sprecher der Bamberger Staatsanwaltschaft, erläutert: "Bei Erzwingungshaft handelt es sich um ein Druckmittel, um die Schulden einzutreiben. Sie werden auch nach einem Haftantritt nicht erlassen."

Bereits in der Vergangenheit war dieses Beugemittel im Fall Rabe im Gespräch gewesen. Wird es vielleicht diesmal ernst? Zur Dauer einer möglichen Haftzeit möchte Gudrun Göller, Leiterin des Bamberg Amtsgerichts, zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage treffen. "Das ist im Vorgriff nicht möglich. Die Sache ist noch nicht entscheidungsreif." Denn Martin Rocktäschel habe noch die Möglichkeit, sich schriftlich zu den insgesamt acht Fällen zu äußern.

Falls es dennoch zu einer Erzwingungshaft kommen sollte, ist deren Dauer von mehreren Faktoren abhängig. Etwa, ob es sich um mehrere Verfahren handelt oder wie hoch die Summe des Bußgeldes ist, wie Gudrun Göller kurz anreißt.

Anträge zurückziehen?

Moritz Rabe jedenfalls findet: "Es ist peinlich, wenn jemand wegen nicht gezahlter Bußgeldbescheide in Haft muss. Wie sieht das für eine Kulturstadt aus?" Er fühlt sich persönlich angegriffen und möchte, dass die Stadt die Anträge auf Erzwingungshaft zurückzieht.

Er bietet an, einen Dauerauftrag über zehn Euro monatlich auf dem Konto eines Bekannten einzurichten - er selbst hat keines. Zudem betont er, dass er stets mit Genehmigung singe.
Von Seiten der Stadt bittet man jedoch um Verständnis, dass die Anträge nicht zurückgezogen werden. Es sei bereits ein Verwaltungsakt ausgeführt worden, die Unterlagen sind nun beim Amtsgericht. Stadtsprecherin Siebenhaar merkt an: "Wenn jemand dauernd Strafzettel bekommt, aber diese und sämtliche Schreiben ignoriert, landet er auch irgendwann im Gefängnis."

Man habe in der Vergangenheit oft versucht, Herrn Rocktäschel auf verschiedene Art und Weise entgegenzukommen. Etwa, indem man akzeptiert habe, dass die monatlichen Ratenzahlungen auf zehn Euro herabgesetzt werden. Dann fügt sie an, und dieser Satz ist ihr wichtig: "Es wäre zielführend, wenn er direkt mit uns sprechen würde, wenn er ein Anliegen hat - wie das, dass wir die Erzwingungshaft zurücknehmen mögen."