Die Spannung war groß im Buttenheimer Rathaus. Bereits eine Stunde nach Schließen der Wahllokale zeichnete sich eine Entscheidung ab: Die umstrittene Umgehungsstraße kommt. So haben die Buttenheimer am Sonntagabend abgestimmt.
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind seit 1995 Bestandteil der Bayerischen Verfassung. Damit können Gemeinde- beziehungsweise Landkreisbürger gewisse Angelegenheiten ihrer eigenen Gemeinde oder ihres Landkreises selbst entscheiden. Am Sonntag waren die wahlberechtigten Buttenheimer Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, darüber abzustimmen, ob die geplante nordwestliche Umgehungsstraße vom Rewe-Zentrallager auf die Seigendorfer Straße gebaut werden soll oder nicht.
Die Kosten für den Neubau der Umgehungsstrecke wurden im Vorfeld auf zweieinhalb bis drei Millionen Euro angesetzt, der Eigenanteil der Gemeinde auf etwa 400.000 bis 600.000 Euro geschätzt.
Während die Befürworter in der Diskussion um die Strecke unter anderem von einer wesentlichen Entlastung für den Ortskern sprachen, befürchteten die Gegner: erst eine neue Straße zieht zusätzlichen Verkehr an. Ob dem tatsächlich so ist, wird sich zeigen, wenn die bereits in den 1990er Jahren geplangte Umgehung gebaut wird.
56,37 Prozent Wahlbeteiligung Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben 1527 von 2709 der abstimmungsberechtigten Buttenheimer von ihrem Recht Gebrauch gemacht und abgestimmt.
Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 56,37 Prozent. Zur Gültigkeit des Bürgerentscheids hätten 20 Prozent Wahlbeteiligung bereits ausgereicht. Mit "ja" stimmten 580 Wähler (38,16%), mit "nein" 940 Wähler (61,84%). Dazu kamen noch sieben ungültige Stimmen. Da die Frage darauf abzielte, ob man befürworte, dass
keine Umgehungsstraße gebaut werde, hieß das im Ergebnis: die Mehrheit der Wahlberechtigten hat sich für den Bau der Umgehungsstraße ausgesprochen und den Bürgerentscheid abgelehnt.
Buttenheims Bürgermeister Johann Kalb (CSU/ZwdG) sprach in Bezug auf die hohe Wahlbeteiligung von "einem guten Beispiel gelebter Demokratie" und zeigte sich glücklich, dass "jetzt weiter gearbeitet werden kann, wie man es ja schon seit Jahren geplant hat."
Rückkehr zum "Normalzustand" Von der Bürgerinitiative "Bürger für Buttenheim" war Sonntagabend niemand im Rathaus anwesend. Nach dem deutlichen Votum kehren nun wohl alle, Gegner wie Befürworter der Maßnahme, zum "Normalzustand" zurück.
Alle Argumente sind vorgebracht und gewürdigt worden. Die Buttenheimer haben ihre Entscheidung getroffen und diese muss nun von allen Seiten respektiert werden.
Persönliche Anfeindungen, die in der "Hitze des Gefechts" gefallen sind sowie unter anderem die Unterscheidung von "Neubürgern" und "alt eingesessenen Buttenheimern" sind nun hinfällig.
Der Schreiber des obigen Artikels ist wohl nicht besonders gut informiert. Offensichtlich ist es ihm ganz entgangen, dass Buttenheim zur "Kommune des Jahres 2013" gekürt wurde (siehe Artikel vom
07.Okt. 2013). Also kann nicht alles schlecht sein was Bürgermeister Kalb gemacht hat. Und das aus dem Käffchen Buttenheim.
Herr Bürgermeister Kalb möchte zum Normalzustand zurückkehren. Wie soll das gehen? Das Käffchen Buttenheim hat bereits eine Umgehungsstraße, jetzt beschließt man eine weitere, eine "West-Nord-Ost-Spange" (oder so ähnlich) und wird damit Buttenheim umzingeln. Herzlichen Glückwunsch! Das wird die Lebensqualität in dieser Gemeinde enorm steigern.
...und der erfolgreiche Bürgermeister soll designierter Landrat sein! Da blüht uns was, wenn diese Politik auf den restlichen Landkreis übertragen wird! Wir hatten bereits genügend Landversiegler als Politiker in Entscheidungsfunktionen.
Wer meint, mit Straßen immer noch Zukunft gestalten zu können, beweist nur, dass er nach rückwärts gewandt ist, keine neuen Ideen entwickelt und unsere Zukunftschancen zerstört.