"Das Gericht stellt fest, dass die Güteverhandlung gescheitert ist", so lautete der Schlusssatz, den Richter Peter Neller am Montagnachmittag im Sitzungssaal 024 des Amtsgerichts auf Band diktierte. Vor ihm saßen als Kläger der ehemalige Vorsitzende des Tierschutzvereins Bamberg, Liebhard Löffler, sowie Peter König, der Vorsitzende des beklagten Tierschutzvereins Bamberg.


In die nächste Instanz?

Noch am selben Nachmittag fertigte Neller das "Klage abweisende Urteil": Damit ist der Vereinsausschluss gegen Löffler bestätigt. Er kann nun nicht mehr, wie von ihm gewünscht, in die Rechte und Pflichten eines Vereinsmitglieds eingesetzt werden. Der Gang in die nächste Instanz steht ihm laut Richter Neller aber offen.

Löffler war nach tief greifenden Zerwürfnissen im Verein bei der Mitgliederversammlung im Februar 2016 von seinem Amt als Erster Vorsitzender zurückgetreten. Ein neues Vorstandsgremium wurde gewählt. Im Oktober 2016 wurde Löffler vom Verein ausgeschlossen. Schon damals hatte er angekündigt, den "Rauswurf keinesfalls kampflos hinnehmen" zu wollen, da seine Reputation als Kreisrat und Zahnarzt auf dem Spiel stehe. "Ich kann diese Auseinandersetzung auch an meinem Bestellbuch in der Praxis ablesen", sagte er vor Gericht auf die Frage von Richter Neller, was denn das eigentliche Ziel seiner Zivilklage gegen den Verein sei. Löffler sprach davon, sich in den Augen der Öffentlichkeit rehabilitieren und seine Ehre retten zu wollen.


Schlechte Chancen

Dabei hatte Neller ihm zuvor unmissverständlich klar gemacht, dass seine Erfolgschancen ausgesprochen schlecht stehen. Es sei für Löffler und sein Ansehen wesentlich besser, sich mit dem Tierschutzverein gütlich zu einigen.

Dessen Vorsitzender Peter König war auch sofort bereit, einen der Vorschläge des Richters anzunehmen: Der Verein ziehe den Ausschluss zurück wenn Liebhard Löffler im Gegenzug freiwillig aus dem Verein ausscheide. Doch für Löffler und seinen Anwalt, Ulrich-Arthur Birk, war das keine Option. Auf dieser Basis sei keine Einigung möglich, sagte Birk. Sein Mandant wolle in den Verein zurück, weil die mit dem Ausschluss verbundene Rufschädigung aufhören solle.

Neller versuchte es noch einmal, Löffler von den schlechten Erfolgsaussichten seiner Klage zu überzeugen und kam dann notgedrungen auf einige der Gründe zu sprechen, auf die der Tierschutzverein sein Ausschlussverfahren gestützt hatte. Dabei war es vor allem um den Plan Löfflers gegangen, einen Tierfriedhof zu bauen.
Der Richter zitierte aus der Satzung jene Punkte, die den Vereinszweck beschreiben, und er fand darunter keinen, der nach seiner Auffassung den Bau eines Tierfriedhofs gerechtfertigt hätte.

In einem zweiten Punkt ging es um die Leistungen eines Architekten für die Planung des Tierfriedhofs und die dafür in Rechnung gestellten 18 000 Euro, wovon nach einer Reduzierung noch 12 000 Euro beim Verein "hängengeblieben" sind. Richter Neller beurteilte die "Stückelung" der Zahlung auf Summen jeweils unterhalb der zustimmungspflichtigen Grenze als "Salamitaktik".

Die Einwände von Löffler und dessen Anwalt Birk überzeugten den Richter nicht: Löffler hatte argumentiert, ein Tierfriedhof sei wegen der Mitglieder- und Spenderbindung sehr wohl satzungskonform; Birk hatte betont, die Beiratsmitglieder seien über alle Geldzahlungen an den Architekten informiert gewesen.

Die Frage von Neller, ob denn überhaupt ein förmlicher Beschluss der Mitgliederversammlung für den Bau eines Tierfriedhofs vorliege, hätte unterschiedlicher nicht beantwortet werden können. Löffler sagte Ja. König sagte Nein: Er habe alle Protokolle durchgesehen und nichts gefunden.


Andere Mission

Neller hatte vor seinem Urteil die Gespräche mit einem letzten Appell auf gütliche Einigung beendet: "Dazu rate ich Ihnen dringend." Die Auseinandersetzung werde für Löffler nicht positiv ausgehen können. Löffler sieht sich von einer anderen Mission beseelt: "Umgekehrt wird ein Schuh draus: Diese Vereinsführung schadet mit dieser Öffentlichkeitsarbeit dem Verein in hohem Maße."