Kommunale Kitas für Bamberg?

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foessstefan
Artikel von:
Stefan Fößel
Foto: Julian Stratenschulte,dpa
Foto: Julian Stratenschulte,dpa

Bis aus den Millionen-Investitionen in den Ausbau von Betreuungseinrichtungen tatsächlich neue Kita-Plätze entstehen, vergeht viel Zeit.

Zwei Plätze werden demnächst frei bei einer Kita in Bamberg-Mitte. Dann kommen die ersten beiden Kinder samt Eltern auf der Warteliste zum Zug - die 44 dahinter müssen sich weiter gedulden. Auch die Liste der im Rahmen der städtischen Kita-Offensive geplanten Betreuungseinrichtungen ist lang. Doch bis die da sind, vergeht viel zu viel Zeit.

"Vermehrt treten Familien an den Familienbeirat und die Familienbeauftragte mit großer Unzufriedenheit heran, da sie keinen Betreuungsplatz für ihre 0- bis 6-jährigen Kinder finden", haben vor einigen Wochen Uta von Hasselbach und Barbara Lax (Familienbeirat) sowie die städtische Familienbeauftragte Caroline Lang in einem Brief an Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und alle Stadtratsfraktionen festgestellt. Man sei enttäuscht vom Verlauf der Kita-Offensive, durch die zunehmenden Geburtenzahlen und Zuzüge von Familien verschärfe sich das Problem stetig. Auch die Bamberger CSU-Abgeordnete Melanie Huml hat in dieser Sache an den OB geschrieben: "Angesichts des weiter bestehenden Mangels appelliere ich eindringlich an Sie als Oberbürgermeister, die Offensive zügiger umzusetzen und die Bemühungen möglichst noch zu verstärken."

Dazu erklärt Ulrike Siebenhaar, Pressesprecherin der Stadt Bamberg: "Der Stadtverwaltung ist an einer raschen Umsetzung der KiTa-Offensive gelegen, jedoch sind bis zu einem förderreifen Stadium viele Schritte mit den diversen Beteiligten auch außerhalb der Stadtverwaltung zu klären". Sollten für Verzögerungen die Verhandlungen mit externen Trägern ausschlaggebend sein, schlägt Ministerin Huml als Alternative "Kinderbetreuungseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft" vor. Das entspricht auch einem der Anträge von Familienbeirat und Familienbeauftragter, die auch die Übernahme von Bauträgerschaften und Vorfinanzierungen durch die Stadt Bamberg vorschlägt. Was die kommunalen Kitas angeht, verweist Stadt-Sprecherin Siebenhaar auf das Subsidiaritätsprinzip: "In der Stadt Bamberg haben sich in der Vergangenheit immer Träger für Kita-Einrichtungen interessiert." Das sei nun auch bei den über 20 Projekten der Kita-Offensive der Fall.

Kommunale Kitas gibt es zum Beispiel auch in Bayreuth. Dort hält man laut städtischem Pressesprecher Joachim Oppold "ein bedarfsgerechtes Angebot" bereit, mit Betreuungsquoten von 50 (Kinderkrippen) bis 100 (Kindergärten) Prozent: "Die Angebotsstruktur im Krippenbereich wurde dafür in den Jahren 2010 bis 2014 massiv um circa 50 Prozent ausgebaut."

Für Bamberg verweist Melanie Huml auf über 1,5 Millionen Euro, mit denen der Freistaat Bayern das neue Kinderhaus Luise Scheppler fördere. Durch das vierte Sonderinvestitionsprogramm gebe es für die Schaffung neuer Kindergarten- und Krippenplätze aktuell Zuschüsse von bis zu 90 Prozent. "Diese außerordentlich gute Förderkulisse gilt es zu nutzen", erklärt Huml. Wie Ulrike Siebenhaar ausführt, wurde dieses Programm nicht nur für das Luise-Scheppler-Haus, sondern auch für die Neubauten Offizierskasino und Dr. Ida-Noddack-Straße, den Ersatzneubau Jean-Paul sowie die Erweiterung der Kinderkrippe Zwergenträume genutzt. Daneben seien weitere Projekt geplant, die noch vor Ende des Förderprogramms beantragt werden sollen.

Um bereits 2019/20 Kinderbetreuungsplätze bedarfsgerecht zur Verfügung zu stellen, muss man laut Familienbeirat auch wieder über Kita-Provisorien nachdenken. Das sieht die Stadt anders, denn "ein Provisorium würde die vorhandenen Mittel erheblich binden, welche dann nicht für dauerhafte Projekte zur Verfügung stehen". Ernüchternd war für Familienbeiratsvorsitzende Uta von Hasselbach kürzlich eine Information aus dem Konversionsamt. Auf einer Klausurtagung sei beschlossen worden, das bisher für eine Kita vorgesehene Gebäude auf dem Lagarde-Gelände anderweitig zu nutzen, denn sonst sei es "ein Verlustgeschäft für die Stadt". Das mache sie fassungslos. "Wer wirklich eine Kita-Offensive will, muss auch die Haltung dazu haben, dafür eintreten und das Geld dafür ausgeben", sagt von Hasselbach.

KOMMENTAR von Stefan Fößel

Geht's ein bisschen schneller?

Komplizierte Absprachen mit Verbänden, wechselnde Investoren, zeitraubende Förderanträge - so wird seitens der Stadt begründet, weshalb der Kita-Ausbau nicht schneller vorangeht. Das ist nachvollziehbar und doch passt das Tempo nicht zu den Worten, mit denen man sich fraktionsübergreifend hinter die Kita-Offensive stellt. Wenn nun die Stadt selbst zum Betreiber werden könnte, hätte sie zumindest für einige Projekte mehr Zügel in der Hand. Das allein reicht sicher nicht. Aber es wäre eine Überlegung, die angesichts der Engpässe ebenso diskutiert werden muss wie die Übernahme von Bauträgerschaften und Provisorien, gegen die sich der Stadtrat einst entschied. Denn die Kita-Offensive bleibt eine Mammutaufgabe, die nicht erst irgendwann gelöst werden kann. Eltern haben den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz, den sicher bald auch mehr von ihnen einklagen werden. Darauf sollte es aber nicht ankommen lassen, wer so mit seinen Kita-Plänen wirbt wie die Stadt Bamberg.