Das Oberlandesgericht Bamberg hat die Heirat eines minderjährigen Mädchens aus Syrien anerkannt. Jetzt begründen die Richter ihre Entscheidung.
Kinderehe soll verboten werden: Das sieht das Gesetz vor
Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat mit einem Urteil, eine nach syrischem Recht geschlossene Kinderehe anzuerkennen, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt.
Darum ging es bei diesem Fall: Ein 15-jähriges Mädchen und ihr 21-jähriger Ehemann flohen aus Syrien und wohnen nun in Aschaffenburg. Das Jugendamt erkannte diese Ehe nicht an und hatte die Jugendliche von ihrem Mann getrennt. Ihr Vormund sollte das Jugendamt werden. Gegen diese Sorgerechtsfrage protestierte das Paar. Es kam zur Verhandlung beim Familiengericht. Das Jugendamt berief sich unter anderem darauf, dass das Mädchen die Tragweite einer Ehe nicht absehen könne. Deswegen dürften ihr Aufenthalt und der Kontakt mit ihrem Mann vom Jugendamt bestimmt werden. Das Familiengericht entschied zugunsten des Jugendamtes.
Ganz anders urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg: Das hob den Beschluss auf und bestätigte, dass die Kinderehe rechtskräftig sei. OLG-Sprecher Leander Brößler erklärt die komplizierte Rechtslage: "Der Familiensenat stützt sich bei seiner Entscheidung auf Paragraf 1633 Bürgerliches Gesetzbuch, wonach eine verheiratete Minderjährige selbst darüber bestimmen kann, wo sie sich aufhalten und mit wem sie Umgang haben möchte." Voraussetzung für diese Einschränkung der Personensorge des Vormunds ist eine wirksame Ehe. Im konkreten Fall - der Ehemann und seine damals 14-jährige Ehefrau waren bei Eingehung der Ehe syrische Staatsangehörige und haben in Syrien geheiratet - habe das OLG eine wirksame Ehe nach syrischem Recht bejaht, so Brößler.
Hintergrund: Selbst wenn bei Eheschließung ein Verstoß gegen das nach syrischem Recht Mindestalter vorgelegen hätte, wäre die Ehe nach syrischem Recht zwar fehlerhaft und anfechtbar, aber - solange eine begründete Anfechtung nicht erfolgt sei - ist sie als wirksam anzusehen. Die der Familiensenat des OLG betont, gelte die gleiche Rechtsfolge auch im deutschem Recht. Denn das erlaube ebenso Ausnahmen, wonach Minderjährige eine Ehe eingehen können. Auch Heiraten seien als wirksam anzusehen, solange die Ehe nicht aufgehoben worden sei.
Daher könne das Jugendamt nicht über die junge Frau bestimmen, entschieden die Bamberger Richter. Die Stadt Aschaffenburg kann noch bis 23. Juni entscheiden, ob sie eine Beschwerde einlegt.
Heftige Diskussionen um Kinderehe
Nach der Bamberger Richter-Entscheidung wird heiß diskutiert, ob das OLG mit diesem Beschluss Scharia-Kinderehen legalisiert hat? Gerichtssprecher Leander Brößler erklärt auf Anfrage dieser Zeitung: "Der Familiensenat weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass er keine Entscheidung dazu treffen musste, ob in der Anerkennung des syrischen Rechts zum Ehemündigkeitsalter ein Verstoß gegen die wesentlichen Grundsätze des deutschen Rechts liegen könnte, da in jedem Fall - sei es nach syrischem oder deutschem Recht - von einer wirksamen Ehe auszugehen sei." Im Hinblick auf die Wirksamkeit der Ehe habe aus diesem Grund das Jugendamt keine Entscheidungsbefugnis für die Frage, wo sich die minderjährige Ehefrau aufhalten und mit wem sie Umgang haben möchte.
Der Familiensenat hat jedoch die Rechtsbeschwerde gegen seine Entscheidung zugelassen, da die Sache grundsätzliche Bedeutung habe. Denn der Bundesgerichtshof hat bislang nicht dazu geäußert, ob eine Eheschließung im Ausland bei Unterschreitung des - nach deutschem Recht geltenden - Ehemündigkeitsalters einen Verstoß gegen die deutsche Rechtsordnung darstellt, und ob aus Kindeswohl-Aspekten ein solcher Verstoß ausnahmsweise die Nichtigkeit so einer Kinderehe in Deutschland zur Folge hat.
Politik will Scharia-Ehe stoppen
Und auch die Politik hat das Problem Kinderehe erkannt. Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU) lässt nun prüfen, ob solchen Heiraten die Anerkennung versagt wird, wenn keine Ehemündigkeit nach deutschem Recht besteht. Als mögliche Maßnahme kommt eine Anhebung des Heiratsalters im deutschen Recht auf 18 Jahre in Betracht. Bayern erhofft sich von dieser Gesetzesänderung, dass die bestehende rechtliche Grauzone für Heiraten im Alter von 14 oder 15 Jahren endgültig beseitigt wird. Eine Sprecherin des bayerischen Justizministeriums bestätigt gegenüber dieser Zeitung: "Wir sehen hier einen großen Handlungsbedarf. Nun werden rechtstechnisch verschiedene mögliche Lösungen geprüft."
Ihr lieben Richter..
.. denen das Wohl von Kindern unwichtig, die Scharia aber wichtiger ist, als das deutsche Recht, richtet euch darauf ein, das ihr künftig auch Heiraten, Kinderehen mit "Mädchen ab 9 Jahren" welches vom Rechtsausschuss des iranischen Parlament gefordert wird, auch erlauben müsst.
...aus "unszensiert.at":
---
"Der Rechtsausschuss des iranischen Parlamentes kündigte an, das heiratsfähige Alter herabzusenken. Anstatt bisher mit 13 sollen Mädchen jetzt schon mit 9 Jahren verheiratet werden dürfen. Den Hintergrund für diese Anregung liefert die Lebensgeschichte des Propheten Mohamed: Auch er soll eine Neunjährige in die Ehe geführt haben. Für Mohammad Ali Isfenani, den Vorsitzenden des Rechtsausschusses ergibt sich daraus Handlungsbedarf.--Da manche Menschen nicht mit unserem gegenwärtigen islamischen Rechtsystem konform gehen, müssen wir neun Jahre als das geeignete Alter für ein Mädchen betrachten, in dem es die Pubertät erreicht hat und reif für die Ehe ist. Anders vorzugehen würde der Islamischen Scharia widersprechen und sie verändern."
---
Was haben wir für einen Staat, Politiker, Kirchenobere, und was für Richter ?
In der Bibel sind die Worte von Jesus zu lesen:
"...weil die Ungerechtigkeit überhand nehmen wird,
wird die Liebe in vielen erkalten."
Matthäus 24, 12
...und in Jesaja 59, 14-17 steht geschrieben:
"Von Recht und Gerechtigkeit ist nichts mehr zu finden.
Ehrlichkeit und Redlichkeit sind auf dem Marktplatz nicht mehr gefragt.
Zuverlässigkeit gibt es nicht mehr.
Wer sich vom Unrecht fernhält,
dem spielen die anderen übel mit.
Der Herr hat dies alles gesehen und es mißfällt ihm,
dass es kein Recht mehr gibt.
er wundert sich, dass keiner da ist,
der dagegen einschreitet."
Wenn in Deutschland, das islamische, vor dem deutschen Recht kommt, dann kann man, so, wie Angela Merkel sagen:
"..dann ist das nicht mehr mein Land"
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/angela-merkel-richtig-sauer-dann-ist-das-nicht-mein-land-aid-1.5396080
ergeht vom OLG Bamberg folgende Rechtsbeugung:
1. Das staatliche OLG wird sofort in ein Scharia-Gericht umgewandelt, verpflichtend zuständig für jedermann ( jede Frau hat nur halbe Rechte ).
2. Einzige Rechtsquelle ist der Koran und die Hadithen. Die vom Menschen geschaffenen BGB, ZPO, SGG oder StPO entfallen ersatzlos.
3. In Praxis bedeutet dies beispielhaft: Schon der Prophet zeigte seine Zuwendung zu Kinderehen. Daher ist die schariagemäße Anerkennung von Kinderehen durch das bisherig OLG zu begrüßen. Allerdings muss die Regelung im Sinne der Willkommenskultur ausgeweitet werden und schariagerecht auf 9 Jahre festgesetzt werden.
Soweit sich Richter der Scharia unterwerfen, können sie weiter beschäftigt werden. Frauen dürfen kein Recht sprechen, weil diese nirgends im Koran gleichberechtigt sind und in der islamischen Praxis vor Gericht nur einen halben Wert haben. Als Putz- oder Schreibkraft ( soweit der Ehemann zustimmt ) im künftigen Oberschariagericht haben sie eine Burka zu tragen. Für Überwachung sind Sittenwächter zuständig, für die Bestrafung die Schariagerichte.
4. Der Dom erhält einen Halbmond. Der Muezzinruf muss bis zum Oberschariagericht ertönen, das sogleich fünfmal am Tag seinen Dienst einstellt. Die Kirchenglocken werden als Zeichen der Toleranz eingeschmolzen.
5. Näheres regelt ein Islamrat, bestehend aus Bürgerschaft, Scharia- Richtern, Mekka- Abgesandten und Imam in der Bamberger Fatihmoschee ( vormals Dom ). Christliche Dhimmis können dem beiwohnen, haben aber kein Stimmrecht. Als Zeichen des Islam- Sieges müssen deren Abgesandte in der in Mohammeds Geburtstag umgewandelten Fronleichnamsprozession in vorderster Front laufen und sich mit Toleranz, friedlichem Miteinander, Integrationskultur und Willkommenkultur einverstanden erklären.
...(australischer Premier) 2008 an die die moslemischen Einwanderer:
"EINWANDERER, NICHT AUSTRALIER, MÜSSEN SICH ANPASSEN“.
Akzeptieren sie es, oder verlassen sie das Land. Ich habe es satt , dass diese Nation sich ständig Sorgen machen muss, ob sie einige Individuen oder deren Land beleidigt. Seit den terroristischen Anschlägen auf Bali spüren wir einen zunehmenden Patriotismus bei der Mehrheit der Australier.
Diese Kultur ist in über zwei Jahrhunderten gewachsen, geprägt von Gefechten, Prozessen und Siegen von Millionen von Frauen und Männern, die alle nur Frieden gesucht und gewollt haben. Wir sprechen überwiegend ENGLISCH, nicht Spanisch, Libanesisch, Chinesisch, Japanisch, Russisch, Italienisch, Deutsch oder andere Sprachen. Deswegen, wenn ihr Teil unserer Gesellschaft werden wollt .... lernt unsere Sprache!
Die meisten Australier glauben an Gott. Es sind nicht einige wenige Christen, es ist kein politisch rechter Flügel, es ist kein politisch motivierter Zwang, nein – es ist eine Tatsache, denn christliche Frauen und Männer, mit christlichen Prinzipien, haben diese Nation gegründet, und dies ist ganz klar dokumentiert. Und es ist sicherlich angemessen, dies an den Wänden unserer Schulen zum Ausdruck zu bringen.
Wenn Gott euch beleidigt, dann schlage ich euch vor einen anderen Teil dieser Welt als eure neue Heimat zu betrachten, denn Gott ist Teil UNSERER Kultur. Wir werden eure Glaubensrichtungen akzeptieren, und werden sie nicht in Frage stellen. Alles was wir verlangen ist, dass ihr unseren Glauben akzeptiert, und in Harmonie, Friede und Freude mit uns lebt."
...(austr. Premier) 2008 an die die moslemischen Einwanderer:
"Dies ist UNSERE NATION, UNSER LAND und UNSER LEBENSSTIL,
und wir räumen euch jede Möglichkeit ein, all diese Errungenschaften mit uns zu genießen und zu teilen.
Aber wenn ihr euch ständig beschwert, Mitleid sucht, unsere Fahnen verbrennt, unseren Glauben verurteilt, unsere christlichen Werte missachtet, unseren Lebensstil verurteilt, dann ermutige ich euch einen weiteren Vorteil unserer großartigen australischen Demokratie und Gesellschaft zu nutzen:
DEM RECHT DAS LAND ZU VERLASSEN!
Wenn ihr hier nicht glücklich seit, dann GEHT!
Wir haben euch nicht gezwungen hierher zu kommen.
Ihr habt gebeten hier sein zu dürfen.
Also akzeptiert das Land, das euch akzeptiert hat."
.
http://www.netzwelt.de/forum/threads/rede-von-australiens-premier-john-howard-an-die-muslime.53699/
Wo findet man bei uns solch einen Politiker aus den Volksparteien, der den Mut hat, solche Worte zu sagen ?
Hochrangige Politiker (u.a.Bundespräsident Gauck) findet man beim traditionellen Fastenbrechen der Muslime. Unsere Bundesregierung wünscht den Muslimen einen "gesegneten Ramadan".
Gesetze werden mißachtet, oder angepaßt. So gibt es Zwangsehen, Kinderehen, Mehrfach-Ehen (bis zu 4 Frauen). Schafe dürfen ohne Betäubung geschlachtet werden (schächten) und männliche Babys beschnitten werden.
Unser Deuschland ist ein arabisches Land geworden. Diese Entwicklung ist eingetreten und nicht mehr rückgängig zu machen.
Unsere Politiker und Kirchenvertreter sind zu Verrätern, zu Judase, des christlichen Glaubens geworden. Was soll man von einem EKD-Ratsvorsitzenden halten, der für den Bau einer Moschee wirbt, im Moscheebauverein ist und einen Imam erlaubt, in einer christlichen Kirche Werbung von seinem Glauben zu machen.
Als Christen glauben wir weder an Allah und Mohammed, sondern trösten uns mit den Worten von Jesus:
"Wer an mich glaubt,
der wird leben,
auch wenn er stirbt"
Joh.11,25
https://www.youtube.com/watch?v=u6VALiSanR4
Moslems, Juden, Hindus, ... , alle haben etwas mit Ihnen gemeinsam:
Sie glauben den richtigen Glauben zu haben, wissen aber nichts!