Plakatfreie Zonen bei der Kommunalwahl hat der Umweltsenat des Bamberger Stadtrates beschlossen. Die Parteien sollen im Rahmen einer Selbstverpflichtung daran gebunden werden.
"In Bamberg ist es mittlerweile ein geflügeltes Wort geworden, wenn ganze Straßenzüge zugenellert werden": Sebastian Niedermaier brachte die Diskussion als SPD-Fraktionssprecher im Umweltsenat des Stadtrates humorvoll auf den Punkt.
Zu Wahlzeiten schießen Plakate stets wie Pilze aus dem Boden. "In den vergangenen Jahren hat dies immer wieder für Diskussionen und Beschwerden aus der Bürgerschaft gesorgt", erklärte Ordnungsreferent Ralf Haupt.
Um diesen Missstand zu beseitigen, hat der Umweltsenat bereits 2015 beschlossen, dass die an den jeweiligen Wahlen beteiligten Parteien und Wählergruppen, die im Bamberger Stadtrat vertreten sind, im Rahmen einer Selbstverpflichtung rechtzeitig vorher beschließen, welche Bereiche von Wahlwerbung ausgenommen werden sollen. Rund ein Jahr vor der anstehenden Kommunalwahl 2020 befasste sich der Umweltsenat nun erneut mit dem Thema.
Man einigte sich auf folgende plakatfreie Zonen im Stadtgebiet: Gänzlich von Wahlwerbung freibleiben sollen zukünftig die Bereiche Domplatz, Altes Rathaus, Obere Brücke und das Kloster Michelsberg. "Somit wird es bei der Kommunalwahl im März 2020 vorher deutlich weniger Wahlwerbung rings um die Wahrzeichen der Stadt und im Kernbereich des Welterbe geben", fasste Haupt die Ergebnisse zusammen.
Kontroverse Diskussion
Um das Thema entspann sich im Umweltsenat jedoch eine kontroverse Diskussion. Ausgerechnet die die GAL-Fraktion war dafür, die waldfreie Zone deutlich auszuweiten - wohlbemerkt die schilderwaldfreie Zone. Die beiden Vertreterinnen im Umweltsenat stimmten am Ende auch als einzige gegen den jetzigen Beschluss.
Nicht nur war der GAL-Fraktion der plakatfreie Radius zu klein, auch die Macht des Beschlusses reichte ihr nicht. "Wir halten von einer Selbstverpflichtung der Parteien gar nichts. Bei der nächsten Wahl werden auch andere Parteien antreten, die sich vielleicht nicht daran halten", sagte Petra Friedrich. "Sie wissen schon, wen ich meine."
Die nicht genannte aber gemeinte Alternative für Deutschland sei von der Selbstverpflichtung der Stadtratsparteien ja nicht betroffen, so die Argumentation. Außerdem: Das gesamte Stadtdenkmal solle von den störenden Plakaten freigehalten werden - also ein deutlich größeres Gebiet als der jetzige Kernbereich.
"zugenellert", na ja wo ist da der Unterschied zu den Plakaten der anderen Bamberger Größen?
außer, dass "rumnellern" ein schöner fränkischer Ausdruck ist
Der Umwelt zuliebe sollte auf alle Plakate verzichtet werden. Es reicht schon, wenn man online und in den anderen Medien ständig mit diesen ganzen nichtssagenden Aussagen und leeren Versprechungen torpediert wird, da brauch ich nicht auch noch diese Teile, die Augenkrebs verursachen. Wenn ich allein daran denke, dass jeder Schilder- und Laternenmast in der Memmelsdorfer Str. mit mehreren dieser Plakate "geschmückt" war, kommt mir schon das Grausen. Und dann nicht mal Abwechslung, sondern 100m lang das gleiche Gesicht an jedem Mast.
Warum nicht einfach auf Plakatwerbung ganz verzichten? Das wäre ein innovativer Vorschlag und nicht nur "rund um den Dom", "Michelsberg" und "altes Rathaus". Was ist mit der restlichen Fußgängerzone? Und warum kann man das ganze nicht per Gesetz oder Verordnung komplett verbieten?
Wenn ich das Gelichter (siehe Duden) pardon die Gesichter schon sehe, vergeht mir das Wählen...
sos so *BROSE SPENDE* und GAL ja was soll denn das nun heissen, haben wir hier etwas verpasst ?
Na sie wissen doch, wer gut schmiert, der gut fährt....