In der Heimat sind sie "Verräter"

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Am Samstag demonstrierten in Bamberg zahlreiche geflüchtete Eritreer gegen drohende Abschiebungen nach Italien.

Sie sind eine der größten Gruppen im Ankerzentrum Oberfranken in Bamberg: Am Samstag haben rund einhundert Geflüchtete aus Eritrea gegen die von ihnen befürchteten Abschiebungen protestiert. Hauptkritikpunkt war dabei die Asylpraxis Italiens, wohin die meisten abgeschoben würden. Denn eine Abschiebung dorthin würde einer direkten Abschiebung nach Eritrea gleichkommen. Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration friedlich und ohne Störungen.

Auf Transparenten standen die Sätze, die auf dem Weg vom Ankerzentrum im Bamberger Osten, über den Bahnhof bis zum Maxplatz immer wieder skandiert wurden: "Fingerabdrücke sind keine Asylanträge" und "In Italien werden wir schlecht behandelt", hörte man die Demonstranten rufen. Dejen Hailemecheal, Mitorganisator der Demonstration, die von "Solidarity 4 All" und "Freund statt fremd" unterstützt wurde, erzählt, dass die Geflüchteten bereits auf den Booten im Mittelmeer gezwungen würden, ihre Fingerabdrücke abzugeben. Viele sind, so war zu hören, durch die Sahara, den Sudan, Libyen und über das Mittelmeer nach Italien gekommen - und von da aus oft weiter nach Deutschland.

Wegen des seit 2014 geltenden Dublin-III-Abkommens können alle Geflüchteten in jenes Land abgeschoben werden, in dem sie zum ersten Mal die EU betreten haben. Zur Umsetzung des Abkommens ist auch festgehalten, dass alle Geflüchteten, die illegal die Grenze zur EU übertreten, per Fingerabdruck im System Eurodac registriert werden müssen. Denn dort, wo die Glüchteten die EU zum ersten Mal betreten haben, müssen sie auch ihren Asylantrag stellen.

Deutschlandweit, so geht aus einer Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge hervor, wurden 2018 bisher 4934 Asylanträge von Eritreern gestellt. Die Gesamtschutzquote, also der prozentuale Anteil der zugelassenen Anträge, beträgt 68,2 Prozent. Zum Vergleich: Die Gesamtschutzquote für 2017 betrug 82,9 Prozent. In der Bamberger Aufnahmeeinrichtung leben momentan etwa 200 Eritreer, von denen die meisten wegen ihrer Registrierung in Italien dorthin abgeschoben werden können. Dort wäre die weitere Abschiebung nach Eritrea sehr wahrscheinlich.

Zahl der Abschiebungen steigt

Der seit 2015 in Bamberg lebende Marhawi Birhane, Organisator der Demonstration, berichtet von seit Juli gestiegenen direkten Abschiebungen nach Eritrea. Er hebt besonders die Abschiebungen von Frauen und Kindern hervor. Die Begründung sei, dass Mütter nicht zum Wehrdienst gezwungen würden. In Eritrea gilt der Wehrdienst ab 18 Jahre für Männer und Frauen auf unbestimmte Zeit. Dennoch gebe es weder Gleichberechtigung noch Schutz für Frauen im autoritär von Präsident Isayas Afwerki regierten Land. Willkürliche Haft, ein sklavenähnliches System, sexueller Missbrauch und Verfolgung herrschten in Eritrea. Davor haben die Geflüchteten Angst. Denn jeder, der einmal das Land verlassen hat, gelte als Verräter.

Angeführt wurde die Demonstration von Frauen mit Kinderwägen, dementsprechend lag bei der Kundgebung auf dem Maxplatz auch der Fokus auf ihnen: "Wenn schwangere Frauen und Kinder in Italien schlecht behandelt werden, wieso sollen sie dahin abgeschoben werden?", fragte Hailemecheal und wies damit auf einen möglichen Widerspruch zwischen individueller Moral und allgemeinem Recht hin.

Zu demonstrieren sei jedermanns Recht, sagt Martin Steiner von der Pressestelle der Regierung Oberfranken, betont aber auch: "Ebenso wie das Demonstrationsrecht gehört zum Rechtsstaat die Pflicht der Behörden, sich an Recht und Gesetz zu halten. Für die Regierungen als Vollzugsbehörden bedeutet das auch, dass Ausreisepflichten durchzusetzen sind."