Wenn stimmt, was man sich in politischen Kreisen erzählt, dann war die Aufregung im Rathaus nach Bekanntwerden der mutmaßlichen jahrelangen Bonus-Tricksereien am Freitag noch größer als beim legendären Fall Warmuth. Damals stand die Stadt Bamberg gleichsam über Nacht vor einer Schadensersatzklage des Konzerthallenwirts in Millionenhöhe - und hat verloren. Ganz abwegig ist der Vergleich nicht. Die offenbar jahrelang gezahlten Gehaltszulagen für ausgesuchte Mitarbeiter, die nach Einschätzung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes nicht vom Gesetz gedeckt waren, betrugen allein in den Jahren 2011 bis 2017 457 000 Euro.

Der Bericht des Verbands liegt der Redaktion vor. Sollten sich die darin enthaltenen Feststellungen als richtig erweisen, müssen die verantwortlichen Entscheidungsträger der Stadt fürchten für Schäden haftbar gemacht zu werden. Auch strafrechtliche Verfolgung ist nicht ausgeschlossen. Dass die Vorgänge von der Justiz registriert werden, dafür spricht, dass die Staatsanwaltschaft Bamberg am Freitag erste Schritte eingeleitet hat: "Der Prüfungsbericht wird dahingehend ausgewertet, ob sich ein Anfangsverdacht für das Vorliegen eines strafbaren Verhaltens im Sinne einer Untreue ergibt", teilt der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Alexander Baum, auf Anfrage mit.

Schon 2013 beanstandet

Dabei ist es mit der Summe von 457 000 Euro wohl nicht getan, wie aus dem Prüfbericht des Bayerische Kommunale Prüfungsverbands hervorgeht. Bereits im Januar 2013 hatte die Kontrollinstanz in ihrem Bericht darauf hingewiesen, dass eine pauschale Abrechnung von Überstunden ohne Erfassung nicht zulässig sei. Die ungeprüfte Auszahlung von so genannten Überstunden wurde in Bamberg also schon länger nach Belieben gehandhabt. Und auch zwischen 2017 und 2019 ging die finanzielle Großzügigkeit der Stadt weiter, wie Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) am Freitagnachmittag selbst bestätigte. Demnach ist erst 2019 damit begonnen worden, die "diesbezüglichen Vergütungsleistungen konsequent einzustellen". Bambergs Oberbürgermeister widersprach in seiner zweiteiligen Erklärung auch den Aussagen des Prüfungsverbands. Dieser hatten in seinem Bericht mehrfach dargelegt, dass die pauschale Überstundenbezahlung in vielen überprüften Fällen nicht durch den Nachweis von tatsächlichen Überstunden oder tatsächlich geleisteter Mehrarbeit gedeckt gewesen sei.

Nun geht OB Starke in die Offensive und erklärt das Gegenteil: Die Stadt Bamberg habe ebenso wie andere bayerische Kommunen dauerhaft erbrachte Mehrleistungen ihrer Mitarbeiter etwa für Tätigkeit am Wochenende und in den Abendstunden gesondert vergütet. "Es bestand immer und ohne jede Ausnahme ein sachlicher Zusammenhang zwischen der überdurchschnittlichen Mehrleistung und einer angemessenen Vergütung dieser Zusatzarbeit."

Reicht das, um die schwerwiegenden Vorwürfe zu entkräften? Die ersten Reaktionen von Stadträten und Rathausmitarbeitern schwankten am Freitag zwischen Verwunderung und Wut. Deutliche Worte nahm Wolfgang Grader in den Mund. Der Stadtrat von Grünes Bamberg ist Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss, dessen Pflicht es wäre, auf die Rechtmäßigkeit der Ausgaben in der Stadt zu achten. "Auch ich kann mir das nicht vorstellen", sagte Grader und sprach von offensichtlichem Wildwuchs. Doch ebenso deutlich hütete sich der Grüne vor Schuldzuweisungen auf Basis eines Prüfberichts. Erst müsse abgewartet werden, was die einzelnen Referate und Ämter zu den beanstandeten Punkten zu sagen hätten. Grader verspricht alles ganz genau, objektiv, aber auch "ohne Rücksicht auf Verluste" zu analysieren.

Ein Sachverständiger soll alles aufarbeiten

Doch wie lange darf das dauern und wem sollen die Stadträte am Ende glauben? Nach Angaben des Prüfungsverbands liegt der Bericht seit August der Stadt vor. Erst am 22. Oktober wurde er dem nicht öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt - noch ohne Debatte. 2021 soll nun das Ergebnis beraten und danach an die Regierung von Oberfranken weiter gegeben werden. Um die Wahrheitsfindung zu erleichtern, hat sich Starke am Freitag kurzfristig dazu entschlossen, einen unabhängigen Sachverständigen zu beauftragen. Er soll die Vorwürfe, so Starke, "lückenlos aufarbeiten". Danach sollen sie der Öffentlichkeit bekannt gemacht werden.

Peter Neller von der CSU-Fraktion geht das nicht schnell genug: "Es kann doch nicht sein, dass es ein halbes Jahr dauert, zu den bereits vorliegenden Untersuchungen eine Stellungnahme abzugeben und zweifelsfrei zu klären, wer die Anordnungen für die Zulagen getroffen hat." Neller, der seit Jahren auch im Personalsenat sitzt, wundert sich über die große Zahl der begünstigen Personen im Rathaus und die Höhe ihrer regelmäßigen Boni vor allem im Umfeld des OB und von Finanzreferent Bertram Felix. "Vor Starkes Zeiten wurde über 100 Euro zusätzlich erbittert gestritten. Nun bin ich überrascht, wie viele Mitarbeiter ein Vielfaches an Sonderzahlungen neben ihrem Gehalt bekommen. Das ist absolut nicht nachvollziehbar."

Am Personalsenat vorbei entschieden?

Wer aber hatte in der Stadtverwaltung die Befugnis, Gehaltszulagen bis zu monatlich 1400 Euro zu genehmigen? Wer beauftragte die Verfügungen des im Bericht mehrfach genannten Personal- und Organisationsamts? Eine Verantwortung für den in solchen Angelegenheiten üblicherweise einzuberufenden Personalsenat weist Neller vehement zurück. Und auch seine Kollegin Daniela Reinfelder (BuB) kann sich nicht erinnern, in diesem Gremium jemals in ein Verfahren eingebunden gewesen zu sein, in dem es über 1000 Euro monatliche Zulage oder mehr ging.