Weil für die Kommunalwahlen 2020 ähnlich großer Andrang erwartet wird, plant die Stadt für diesen Urnengang mit mehr Wahllokalen.
Wenn wieder mehr Bürger wählen gehen, ist das eine im demokratischen Sinn höchst erfreuliche Entwicklung. Die Verwaltung stellt sie freilich vor einige Herausforderungen, wie Sozial- und Ordnungsreferent Ralf Haupt in seinem jüngsten Sitzungsvortrag vor dem Stadtrat deutlich machte.
Insbesondere die langen Schlangen vor den Wahllokalen bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen am 14. Oktober 2018 hatten die CSU-Fraktion zum Antrag bewogen, die Durchführung von Wahlen künftig besser zu organisieren. Insbesondere dadurch, "dass mehr Wahllokale eingerichtet und dadurch sowohl die Warteschlangen in Wahllokalen als auch die Fußwege zum nächstgelegenen Wahllokal" verkürzt würden.
Dem trägt nun das dem Ordnungsreferat zugeordnete Wahlamt Rechnung. Zwar bleibt die Zahl der Wahllokale bei der Europawahl 2019 noch unverändert bei 33 Urnen- und 28 Briefwahllokalen, da hier die Wahlbeteiligung erfahrungsgemäß nicht ganz so hoch ist (2014 beteiligten sich 40 Prozent der Wahlberechtigten). Für die Kommunalwahl 2020 (voraussichtlich am 15. März) wolle man jedoch 41 Urnen- und circa 30 Briefwahllokale bilden. Einen entsprechenden Beschluss hat der Stadtrat nun einstimmig gefasst. Damit fallen für die Durchführung dieser Wahl, unter anderem für Erfrischungsgelder (so wird die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Wahlhelfer bezeichnet), Mieten und Versicherungen, geschätzte Kosten von knapp 39 000 Euro an.
"Es wird aber immer schwieriger, ausreichendes und vor allem geeignetes ehrenamtliches Personal für die Wahlen zu finden", erklärte Haupt. Vor dem Hintergrund der zweitägigen Wahlauswertung sei es notwendig, dass die Wahlvorsteher und deren Stellvertreter nicht ausgetauscht werden. Für diese Positionen müssten somit städtische Mitarbeiter, von denen insgesamt 540 als Wahlhelfer tätig sind, eingesetzt werden.
Das reicht jedoch noch nicht aus, weshalb die Stadt Bamberg nun offensiv um ehrenamtliche Wahlhelfer werben möchte. Zugleich lässt der Stadtrat prüfen, inwieweit auch Personal der städtischen Tochtergesellschaften Stadtwerke und Sozialstiftung in die Abwicklung der Wahlereignisse einbezogen werden könnte.
CSU-Fraktionsvorsitzender Helmut Müller erklärte, dass er bei der Landtagswahl 38 Minuten habe warten müssen, bis er seine Stimme abgeben konnte. "Dieser Andrang war kaum vorhersehbar, von daher ist das Wahlamt exkulpiert", sagt Müller. Immerhin war die Wahlbeteiligung gegenüber den Landtagswahlen 2013 um zehn Prozent angestiegen. Aber gerade ältere Mitbürger hätten auch weite Wege zu den Wahllokalen beklagt.
Wolfgang Grader (GAL) wies darauf hin, dass auch seine Fraktion bereits vor Monaten einen Antrag in diese Richtung gestellt habe. Die hohe Wahlbeteiligung sei erfreulich, aber die Auswertung der gerade bei Kommunalwahlen großen Wahlzettel brauche Zeit. Er regte wie auch Dieter Weinsheimer (Bamberger Allianz) an, in den bestehenden Wahllokalen mehr Kabinen zu schaffen. Auch so könne man dem Ansturm besser begegnen.
