Nach drei Jahren stehen in der Marktgemeinde wieder die Bürgerversammlungen an, Auftakt war in Großenbrach.
Der Reigen der Bürgerversammlungen in der Marktgemeinde Bad Bocklet begann in Großenbrach. Im "Haus der Dorfgemeinschaft" hatten sich zahlreiche Bürger versammelt, bis auf den letzten Platz war der Raum gefüllt. Bürgermeister Andreas Sandwall erläuterte, warum die letzte Bürgerversammlung im Jahr 2015 stattgefunden hat - eigentlich ist üblich, dass diese jährlich abgehalten wird. "Bürgermeister Wolfgang Back war schwer krank und so machte ich eineinhalb Jahre Vertretung. Da ich dies neben meinem regulären Beruf machen musste, blieb hier leider nur wenig Zeit zum Atmen", erläuterte das Ortsoberhaupt. Nachdem Back seinen Rücktritt verkündet hatte, standen dann Neuwahlen auf dem Programm, so dass für eine Bürgerversammlung keine Zeit blieb. "Ich bitte hierbei um Verständnis. Nach Möglichkeit soll es ab jetzt wieder jährlich ein solches Treffen geben", versprach Sandwall.
Überblick
Mit einem Überblick begann er die Bürgerversammlung, anschließend kamen dann die Besucher zu Wort und konnten ihr Anliegen schildern. Der Einwohnerstand der Marktgemeinde liegt derzeit bei 4782 Personen, von denen 474 ihren Wohnsitz in Großenbrach haben. Leider habe es in diesem Ortsteil im Jahr 2017 keine Geburten gegeben, allerdings waren zwei Sterbefälle zu beklagen. Insgesamt wurden im zurückliegenden Jahr 31 Ehen geschlossen, wobei sich fünf Paare im Schloss in Aschach, 14 im Lesesaal und zwölf im Rathaus das Ja-Wort gaben.
Die Grundsteuer A und B weise einen Hebesatz von 350 von Hundert auf, im Jahr 2017 kamen so bei der Grundsteuer A rund 26 000 Euro und bei der Grundsteuer B rund 553 000 Euro zusammen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, welche einen Hebesatz von 320 von Hundert hat, spülte im vergangenen Jahr rund 1,8 Millionen Euro in die Kasse, wovon allerdings rund 304 000 Euro als Gewerbesteuer-Umlage wieder abgeführt werden mussten. Der Gemeindeanteil an der Gemeindesteuerbeteiligung lag 2017 bei rund 1,9 Millionen Euro, wobei hier allerdings nur 15 Prozent bei der Gemeinde verbleiben, der Rest wird an Bund und Länder verteilt. Schlüsselzuweisungen vom Land bekam man im Jahr 2017 rund 1,1 Millionen Euro, als Kreisumlage musste an den Landkreis rund 1,7 Millionen Euro gezahlt werden.
Über die Finanzentwicklung zeigte sich Bürgermeister Sandwall sehr erfreut. Der Gesamthaushalt lag 2017 bei rund 10 Millionen, man hat eine Freie Finanzspanne von rund 460 000 Euro. "Wir haben uns hier über die Jahre ein Polster geschaffen, wir werden diese Rücklagen aber auch brauchen: in den nächsten Jahren muss in die Gemeinde viel investiert werden", gab Sandwall zu bedenken. Finanziell stehe man gut da, von 2015 bis 2018 konnte Kredite in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro zurückgezahlt werden. Der Schuldenstand zum 31.12.2017 liegt bei rund 1,36 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 298 Euro entspricht. Der Landesdurchschnitt für vergleichbare Gemeinde liegt hier bei 653 Euro.
Zahlreiche Bauprojekte
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Bauprojekte umgesetzt. So wurde von 2014 bis 2016 die Henneberghalle in Steinach generalsaniert, was rund 1,8 Millionen Euro kostete. Diese Maßnahme war mit rund 600 000 Euro vom Staat gefördert worden. In Aschach wurde zudem der Kreisverkehr fertiggestellt. Die naturnahe Erdbestattung ist auf den Friedhöfen seit 2016 möglich, dies kostete rund 10 000 Euro. Realisiert wurde ebenso der Breitbandausbau mit VDSL, im Rahmen der Ortskernrevitalisierung, welche eine Maßnahme der Allianz Kissinger Bogen ist, können im Jahr 30 000 Euro ausgeschüttet werden.
"Ordnung muss sein", ist sich der Bürgermeister sicher, weshalb in der Marktgemeinde ein neuer Verkehrsüberwacher eingestellt wurde. Die Genehmigung für die Erdaushubdeponie in Steinach wurde um zwei Jahre verlängert. Ein Sorgenkind der Gemeinde sind die Brücken: hier werden in Zukunft Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Voraussichtliche Kosten in Höhe von mindestens 1,5 Millionen Euro werden den Gemeindesäckel belasten.
Investition in die Feuerwehr
"Das Feuerwehrwesen ist uns sehr wichtig", sagte Sandwall. Deshalb habe man hier sehr viel Geld investiert. Für die Feuerwehr Großenbrach wurde im Jahr 2015 ein Mannschaftstransportwagen angeschafft, außerdem erhielt die Wehr im vergangenen Jahr eine Wärmebildkamera. Einzigartig im der Marktgemeinde ist das Alarmierungssystem mit Tablets und Monitoren, was zwar 10 000 Euro kostete, aber für die Einsatzkräfte eine große Erleichterung bedeute. In der Zukunft wird außerdem für alle Wehren ein Feuerwehrbedarfsplan erstellt, was von einem Fachbüro gemacht werden wird und rund 16 000 Euro an Kosten verschlingt. "Dies ist allerdings auch nötig, damit wir hier zielgenau investieren können", merkte Sandwall an. Besonders freute er sich, dass zwei Jahre nach dem Baustart und pünktlich zum 30. Geburtstag des Labors L+S AG der Neubau in Großenbrach im Juli 2017 eingeweiht werden konnte. Hier hat die Firma 22 Millionen Euro investiert.
Dass die Marktgemeinde für Häuslebauer sehr interessant ist, zeige sich laut Bürgermeister daran, dass im Jahr 2017 52 Anträge bearbeitet wurden. Die Bautätigkeit in der Marktgemeinde sei sehr hoch.
Ein Problem in der Gemeinde seien die Straßenschäden, die man durch die Vergabe von Straßeninstandsetzungen nach und nach verbessern will. Im Jahr 2017 wurden hierfür 50 000 Euro eingestellt, für dieses Jahr soll mindestens die gleiche Summe in den Straßenerhalt fließen.
Mit einer Baugebietsstudie in Großenbrach wollte man eruieren, ob man hier neue Baugebiete ausweisen könne. Dieses Unterfangen habe sich allerdings als schwierig erwiesen. Geplant ist außerdem, dass ein Radwegekonzept von Großenbrach bis nach Nickersfelden erstellt werden soll.
Wichtig ist Sandwall auch, dass die Spielplätze in der Marktgemeinde sukzessive erneuert werden sollen. Der voraussichtliche Kostenansatz hier beträgt 100 000 Euro im Jahr. Die Friedhofspflege in Aschach und Großenbrach wird im Jahr 2018 von der Lebenshilfe Nüdlingen übernommen.
Bürger haben das Wort
Nach den Ausführungen von Bürgermeister Andreas Sandwall kamen die Bürger zu Wort. Hier ging es unter anderem um die Straßenausbausatzung, von der derzeit noch keiner weiß, wie es weitergeht. Walter Klöffel, Anwohner der St.-Andreas-Straße in Großenbrach, kritisierte, dass für diesen Bereich teilweise Bescheide verschickt wurden.
"Laut Straßenausbausatzung, welche derzeit noch gültiges Gesetz ist, müssen wir hier Gebühren verlangen", stellte Sandwall eindeutig klar. Man habe hier noch keinen offiziellen Fahrplan, wie es weitergehe. Er gab zu, dass die Situation für den einzelnen nicht befriedigend sei, er selbst könne für hierfür allerdings nichts und auch nicht seine Verwaltung. "Jedenfalls lasse ich mir nicht nachsagen, dass ich hier mutwillig gehandelt habe. Alles geschah nach Recht und Gesetz", sagte er. Wie Klöffel bemerkte, habe der Großteil der Gemeinden im Landkreis die Straßenausbausatzung derzeit ausgesetzt. "Aber nicht schon im Dezember, als die Gebühren herausgeschickt wurden", konterte Sandwall. Zum Zeitpunkt der Bescheiderstellung sei noch nicht absehbar gewesen, wie sich die Situation hier entwickle, damals sei es noch überhaupt nicht zulässig gewesen, die Straßenausbausatzung auszusetzen, so dass ihm die Hände gebunden waren. "Der Bescheid ist zutiefst ungerecht", befand Klöffel. "Die Empfehlung des Innenministerium, diesen auszusetzen, gibt es erst seit Februar", stellte der Bürgermeister fest. Dennoch äußerte er sein Mitgefühl mit den Anwohnern. "Derzeit haben wir in diesem Bereich noch keine geänderte gesetzliche Grundlage", führte Geschäftsleiter Thomas Beck aus. Im Moment arbeiteten die kommunalen Spitzenverbände und das Innenministerium Regelungen aus, die aber noch nicht in Kraft sind. "Die Gemeinde wurden lediglich gebeten, die Bescheid auszusetzen, bis das Gesetz in Kraft ist", so Beck. Allerdings erst im Februar, so dass das Verschicken der Bescheide im Dezember von dieser Empfehlung nicht tangiert worden sei.
Von einer Bürgerin wurde kritisiert, dass die Rutsche auf dem Spielplatz in Großenbrach im Sommer derart heiß sei, dass die Kinder diese nicht benutzen könnten. Überhaupt liege hier alles in der prallen Sonne. "Ich weiß, dass die Geräte auf den Spielplätzen auch teilweise nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen. Wir sind gerade dabei, ein Konzept zu entwickeln und diese zu überarbeiten", sagte Sandwall. Er bat hier um Geduld, da auch die Spielplätze in den anderen Gemeindeteilen involviert seien.
Harald Neugebauer merkte an, dass der Fußweg nach Aschach in einem miserablen Zustand sei. Hier sei es nötig, Schotter aufzutragen und im Herbst das Laub zu entfernen. Der Bürgermeister sagte zu, sich hierum zu kümmern.
Geklärt wurden auch Fragen zum "Lego-Kreisel" und wie es hier weitergehen soll. "Immerhin haben wir es geschafft, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung eingeführt wurde", so Sandwall. Jörg Rumberg äußerte, dass er einen Kreisel für eine bessere Lösung halte.
Heribert Hein merkte an, dass die besagte Kreuzung, wo der "Lego-Kreisel" stand, nachts stockdunkel sei. Hier müsste die Beleuchtung verbessert werden. "Ich bin mit dem Übergang auch nicht zufrieden", sagte Sandwall, wie und ob man hier etwas machen kann, stehe allerdings in den Sternen.
Stefan Etzkorn fragte, ob die Geschwindigkeitsanzeige in der Ortschaft etwas gebracht habe. Dies bejahte Sandwall, man überlege sogar, für die Marktgemeinde noch weitere Anzeigen anzuschaffen, die man dann parallel betreiben könne. Etzkorn machte den Vorschlag, die Geschwindigkeitsanzeigen am Ortseingang anzubringen, da sie in diesem Bereich nützlicher seien als am Ortsausgang.
Brunhilde Hillenbrand merkte an, dass der Graben in den Pfaffenäcker gerade bei starkem Regen die Fluten kaum fassen könnte. "Wir wollen diese Punkte gemeindeweit untersuchen lassen, hier soll jede Ortschaft miteinbezogen werden", so Sandwall. Dies sei bereits in Planung.
Thomas Kirchner kritisierte die Vorgehensweise bei der Umsetzung des Projektes "Neubau L+S". Hier seien die Bürger zu wenig einbezogen worden, so seine Meinung. Andreas Sandwall sagte, dass es öffentliche Sitzungen im Marktgemeinderat gegeben habe, bei denen auch viele Großenbracher vor Ort waren. "Eine Gemeinderatssitzung kann eine Bürgerversammlung nicht ersetzen", so die Meinung Kirchners. Außerdem müssten jährlich Bürgerversammlungen stattfinden, dies sei Vorschrift. Der Bürgermeister merkte an, dass es hier außer von Kirchner keine Beschwerden gegeben habe. Gemeinderat Helmut Wischang erläuterte, dass es in Bad Bocklet zum Thema Neubau L+S sehr wohl eine Versammlung gegeben habe, die öffentlich war und in der die Bürger zu Wort kommen konnten. Diese sei allerdings nur spärlich besucht gewesen.
Gottfried Büttner merkte an, dass viele Pkw in der Bergstraße zu schnell fahren, was dazu führe, dass in jedem Jahr sehr viele Rehe überfahren werden. "Hier sollte geblitzt werden, damit die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h eingehalten wird", sagte er.
Es wurde der Vorschlag aus der Bürgerschaft gebracht, dass man bei der Pflege des Friedhofs in Großenbrach auch die Grotte miteinbeziehen sollte. Sandwall sagte zu, bei der Lebenshilfe Nüdlingen abzuklären, ob diese hierfür noch Kapazitäten habe.
