Das Bürgerhaus wird wohl 7,5 Millionen Euro kosten. Kann die Stadt sich das überhaupt leisten? Offensichtlich schon, wie die Kämmerei beweist.
Die Überraschung war für viele Stadträte groß: Eigentlich sollten sie weitere Planungsaufträge für das Bürgerhaus in Auftrag geben, die Teil der laufenden Kostenermittlung sind. Die Verwaltung legte aber erst einmal eine Kalkulation vor, wie sich das Bürgerhaus in die Finanzplanung einpassen lässt. Doch noch mehr überraschte einige das Ergebnis.
"Ich habe mit deutlich katastrophaleren Zahlen gerechnet", sagte Reimar Glückler (CBB). Er sei bisher kritisch gewesen, weil ihm die Finanzierung nicht klar gewesen sei.
Was bei Glückler für Verblüffung sorgte, war die Aussage von Kämmerer Bernhard Blum, dass das Bürgerhaus finanziell im Rahmen der Möglichkeiten bleibe - auch wenn die Haushaltsplanung damit ausgelaugt sei. Denn das Bürgerhaus wird mehr kosten als ursprünglich gedacht. Die Verwaltung kalkuliert jetzt mit 7,5 Millionen Euro Kosten und damit, dass sie davon rund 4,1 Millionen Euro selbst tragen muss - rund 1,1 Millionen Euro mehr als angesetzt.
Die Rücklagen und eine höhere Darlehnsaufnahme sollen das in den kommenden vier Jahren, auf die die Investition verteilt ist, abfedern. Dennoch ging Blum davon aus, dass die Gesamtverschuldung Ende 2021 "knapp unter 10 Millionen Euro" liegen werde, und damit noch unter der selbst gesteckten Grenze von 11,54 Millionen Euro. Alle Vorhaben, die bisher schon angedacht sind wie beispielsweise die Bahnhofstraße oder der Brandschutz auf Schloss Saaleck, sind dabei berücksichtigt.
Glückler wollte das genau wissen. Er ließ sich alle diese Vorhaben einzeln von Blum bestätigen. Das missfiel Martin Wende (CSU), weil alles im Haushaltsplan stehe. Doch Glückler bestand auf sein Anrecht, genau nachhaken zu dürfen. Glückler verwies zudem darauf, dass die Zahlen jetzt überraschend vorgelegt würden und er das seit Monaten fordere.
"Das Bürgerhaus wird uns finanziell nicht aus der Bahn werfen", sagte Bürgermeister Armin Warmuth (CSU). "Ich habe auch immer gesagt, dass andere Projekte nicht zurückstecken dürfen." Warmuth griff einen Vorschlag von Patrick Bindrum (CSU) als diskussionswürdig auf. Dieser hatte zur Debatte gestellt, die Schuldengrenze als Signal auf zum Beispiel 11 Millionen Euro herabzusetzen.
Trotz der Finanzierungsperspektive gab es aber nach wie vor kritische Stimmen. "Ich bin irritiert, dass wir so viele Planer brauchen", sagte Norbert Schaub (SPD). Er könne der Auftragsvergabe auch deshalb nicht zustimmen, weil die Kosten für das Bürgerhaus über der einst interfraktionell festgelegten Grenze von 5,5 Millionen lägen. Thomas Reuter (Bürgerliste Obereschenbach) kritisierte generell, dass die Stadt in ein System gezwängt werde und ihr der Arckitektenwettbewerb vorgegeben worden sei.
Die Realisierbarkeit aus einem ganz anderen Blickwinkel wollte dann noch einmal Glückler geklärt wissen, da der Nachbar des künftigen Bürgerhauses angedroht hat, notfalls juristisch gegen den Umbau vorzugehen. Die Nachbarbelange seien immer Thema im Preisgericht gewesen, erklärte Warmuth. Nach allen Aussagen, die vorlägen, sei das Bürgerhaus so umsetzbar. Stadtbaumeister Detlef Mohr bezeichnete die Veränderungen als so moderat, dass der Nachbar eigentlich nichts dagegen haben könne.
Die Stadträte stimmten mit drei Gegenstimmen der Auftragsvergabe zu. Jetzt müssen alle Planer ihre Kalkulationen ausarbeiten. Erst danach steht fundiert fest, wie viel das Bürgerhaus tatsächlich kosten wird - und ob die skizzierte Finanzierung halten wird.
