Die Gemeindekasse ist knapp. Der Gemeinderat musste zunächst entscheiden, ob und welchem Umfang Vorhaben umgesetzt werden können.
Der Gemeinderat hat in seiner vergangenen Sitzung im Dezember den Haushalt 2022 vorab diskutiert. Aktuell und in den künftigen Jahren befinden sich viele angelaufene Projekte in der Umsetzung, die sich dementsprechend auf die Gemeindefinanzen auswirken. Die Gemeinde Wartmannsroth hat sich in den vergangenen Jahren um verschiedene Förderungen beworben und auch die Zusagen erhalten, heißt es im Protokoll der Sitzung. Jedoch haben sich einige Maßnahmen aus verschiedenen Gründen verzögert, sodass man weiterhin in der Situation ist, dass die Umsetzungszeiträume für viele große Fördermaßnahmen nun zusammenfallen. Als Beispiel werden die Erschließung der Baugebiete Häg II und Steinäcker II, die Kanalnetzsanierungen, die Sanierung der Ortsdurchfahrt Wartmannsroth und Windheim, die Gewässerentwicklungsmaßnahmen und Brückensanierungen/-erneuerungen, die Energetische Kindergartensanierung, sowie die Dorferneuerungsmaßnahmen genannt.
Vom Gemeinderat wurde bereits mehrfach festgestellt, dass kaum eine im Investitionsprogramm aufgelistete Maßnahme ausgeschlossen werden kann, sondern die Maßnahmen über die künftigen Jahre so realisiert werden sollen, dass die Fördermöglichkeiten bestmöglich ausgenutzt werden. Das bedeutet zur Finanzierung der Investitionen wird letztendlich eine Kreditaufnahme in erheblichem Umfang benötigt, heißt es weiter.
Die Gemeinde bemühte sich um einen sukzessive Schuldenabbau (- 71 Prozent seit 2010), sodass zum Jahresende 2021 eine Schuldenstand von insgesamt 787 570 Euro steht. Für die Pro-Kopf-Verschuldung bedeutete das einen Rückgang auf 372,02 Euro. (Landesdurchschnitt 576 Euro, Stand: 2018). Nach jetzigem Planungsstand (ohne Entnahme aus der Rücklage) weist die Haushaltsplanung folgende (Fehl-)Beträge auf: In 2022 minus 1 872 319 Euro, in 2023 minus 1 830 838 Euro, in 2024 minus 223 396 Euro und in 2025 plus 454 091 Euro.
Reine Schätzung
Allerdings enthalte die Finanzplanung diverse Maßnahmen, die auf einer reinen Schätzung beruhen oder hier noch kaum Aussagen bezüglich der Umsetzung und entsprechenden Fördermöglichkeiten getroffen werden kann. Vom Gemeinderat war nun zu entscheiden, ob und in welchem Umfang solche Maßnahmen bei der künftigen Planung berücksichtigt werden sollen. Die Kämmerei wollte, dass sich der Gemeinderat einen Überblick über Anzahl und Umfang der Projekte verschafft und seine Entscheidungen so trifft, dass sie sowohl finanziell als auch personell umsetzbar sind. Dem Gremium wurde dringend geraten, sich zunächst auf die Abarbeitung der auf den Weg gebrachten Projekte zu beschränken. Aus Sicht der Verwaltung ist es absolut unerlässlich die Maßnahmen auf deutlich mehr als vier Jahre zu verteilen, auch wenn das ein oder andere dann hintenanstehen muss, heißt es im Protokoll.
Gemeindekämmerin Sarah-Marie Schwender gab dem Gemeinderat eine kurze Einführung in die kamerale Haushaltsführung: Der Vermögenshaushalt für 2022 weist, unter Berücksichtigung der Zuführungsbeträge, aktuell einen Fehlbetrag von rund 900 000 Euro. Dabei weist sie darauf hin, dass aktuell viele Großprojekte, die teilweise seit Jahren verschoben werden, wie beispielsweise die Sanierung der Verbindungsstraße nach Heckmühle im Haushalt mit Null Euro ausgewiesen seien. Es sei nicht zielführend dies so weiter zu praktizieren, denn irgendwann müssten auch diese Projekte umgesetzt werden. Von daher schönen die Null-Ansätze ein Stück weit die jeweiligen Jahresansätze, weil klar sei, dass auch diese Großprojekte mittelfristig angegangen werden müssten. Der Gemeinderat entschied über einige von Schwender vorgetragenen Haushaltsstellen.
Blick auf die Details im Haushalt
Eingeplant: Bei offenen Innenentwicklungsmaßnahmen waren keine Ansätze eingeplant. Dies gilt für die Anwesen: Hähnchenschlächterei Dittlofsroda, Hauptstr. 23, Wartmannsroth, Gemeinschaftshaus und Alte Gastwirtschaft in Völkersleier. Es wird festgelegt, für Dittlofsroda und Völkersleier je 10 000 Euro Planungskosten im Haushaltsjahr 2022 einzuplanen und für Völkersleier 100 000 Euro Baukosten mit entsprechender Förderung für 2024.
An Straßenbaumaßnahmen sind der Ausbau Ortsdurchfahrt Wartmannsroth, der Restausbau Ortsdurchfahrt Windheim, der Ausbau der Teilstrecke Fuldaer Straße bis Ortsausgang Hetzlos und der Ausbau des Teilstücks Gerstenberg eingeplant. Bereits seit 2015 gäbe es ein Sanierungskonzept für die Verbindungsstraße nach Heckmühle. Die Straße sei in sehr schlechtem Zustand und es wird befürchtet, dass sie irgendwann abrutscht. Dennoch wurde die Maßnahme immer wieder verschoben. Die Kämmerei wird beauftragt die Maßnahme 2023 mit Planungskosten und 2024/ 2025 mit Baukosten zu berücksichtigen.
