Nur wenige Änderungswünsche der Ratsmitglieder hatte Bad Bocklets Kämmerer Patrick Könen nach der Klausursitzung am 30. März in seinen Haushaltsentwurf für das laufende Geschäftsjahr einzuarbeiten. Nun präsentierte er dem Gemeinderat den endgültigen Haushaltsplan, der einschließlich der Satzung und aller Anlagen vom Gremium einstimmig verabschiedet wurde.

Demnach hat sich die Finanzlage der Marktgemeinde nach Jahren der Haushaltskonsolidierung deutlich verbessert. Die Gesamtverschuldung liegt mit der zum Jahresende erwarteten Gesamtsumme von knapp 730 000 Euro sowie dem Betrag von 158 Euro pro Einwohner (Vorjahr 176 Euro) deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 580 Euro. Da jedoch in kommenden Jahren große Investitionen geplant sind, mahnte der Kämmerer in seinem Bericht eine weiterhin sparsame Ausgabenpolitik an.

Hoher Eigenanteil nötig

Zu diesen Großprojekten gehören mehrere Brückensanierungen, der Ausbau der Von-Henneberg-Straße in Aschach, bei deren Gesamtkosten von 2,4 Millionen Euro - davon die Hälfte im Jahr 2022 - das Fehlen der Straßenausbaubeiträge deutlich wird, sowie der Neubau der Mittelschule in Bad Bocklet und der Umbau der Grundschule in Steinach zum Kindergarten.

Hierfür ist trotz möglicher Fördermittel der Einsatz hoher Eigenmittel erforderlich, größtenteils in Form neuer Kreditaufnahmen. Diese sind jeweils mit 559 000 Euro (Haushalt 2022), 910 000 Euro (2023) und 301 000 Euro im Jahr 2024 vorgeplant.

Der nun vom Gemeinderat verabschiedete Haushaltsplan schließt - alle Zahlenangaben sind gerundet - mit einem im Vergleich zum Vorjahresergebnis fast identischen Gesamthaushalt von 13 645 000 Euro ab, aufgeteilt in den Verwaltungshaushalt mit 8 705 000 und dem Vermögenshaushalt mit 4 940 000 Euro.

Die freie Finanzspanne im laufenden Geschäftsjahr beträgt nur 131 000 Euro. Diese lag im Vorjahr noch bei fast 1,5 Millionen. Neue Kreditaufnahmen sind heuer keine geplant, allerdings war zum Haushaltsausgleich eine Rücklagenentnahme sowie eine Zuführung aus dem Soll-Überschuss des Vorjahres in Summe von 2 156 000 Euro notwendig.

Der Verlustausgleich, der alljährlich an die gemeindeeigene Staatsbad GmbH zu zahlen ist, wurde von 350 000 Euro im Vorjahr auf 300 000 gemindert.

Mit weniger Gewerbesteuer gerechnet

Obwohl sich im vorigen Haushaltsjahr 2020 die Corona-Pandemie noch nicht auf die Steuereinnahmen ausgewirkt hat, wird im laufenden Haushaltsplan bei den Gewerbesteuereinnahmen statt der knapp 2,4 Millionen Euro (Vorjahresergebnis) nur noch mit 1,9 Millionen gerechnet (minus 21 Prozent). Die Einkommensteuer wurde dagegen nur geringfügig um drei Prozent von 2 107 500 Euro im Vorjahr auf 2 050 00 für das Jahr 2021 gemindert.

Auf der Ausgabenseite ist anzumerken, dass die Personalkosten von knapp 2 162 000 Euro (Vorjahresergebnis) um fast 9,5 Prozent auf 2 366 000 angehoben wurden, der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand von 1 577 000 sogar um 24 Prozent auf 1 962 00 Euro.

Dies wird vorwiegend mit Brücken- und Straßenreparaturen, der Ersterfassung zur Erstellung eines Geo-Informationssystems für die Bereiche Frischwasser und Abwasser, der Umsetzung des Konzepts "Silbersommer" in den Grünanlagen, der Instandsetzung von Forstwegen sowie mit erheblichen Investitionen bei den Feuerwehren begründet.

Schwerpunkte bei den Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt sind im laufenden Jahr die Themen Feuerwehren, Rest­erschließung des Baugebietes Salzforst in Steinach, Planung zur Erneuerung der Von-Henneberg-Straße (Aschach), Fortgang der Brückensanierungen, das Förderprogramm für die Ortskernrevitalisierung, die Erneuerung der Spielplätze, der Neubau der Bad Bockleter Schule, die Neugenehmigung der Erdablagerungsdeponie in Steinach, die nahezu vollständige Umstellung der Straßenbeleuchtung in der Marktgemeinde auf LED und manches mehr.

Da der Haushaltsplan bereits in der Klausur am 30. März beraten worden war, gab es am Dienstag nach Vorstellung der Endfassung keine Diskussion, sondern die einvernehmliche Zustimmung des Ratsgremiums.

Nur Gemeinderat Christian Horn (CSU) wiederholte seinen Wunsch, die Kämmerei möge den Haushaltsplan doch nicht erst Ende April, sondern schon Wochen früher zur Abstimmung vorlegen. Bislang hatte er mit seiner Bitte in den Jahren zuvor keinen Erfolg.