Grüne Bundestagsabgeordnete Piechotta nennt Olaf Scholz "Arschloch" - und entschuldigt sich
Autor: Agentur dpa
Berlin, Samstag, 28. Dezember 2024
In einem Podcast bezeichnet die grüne Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta den Bundeskanzler als "Arschloch" - und das ausgerechnet kurz nachdem die Parteien sich auf ein Fairnessabkommen im anstehenden Wahlkampf verständigt hatten.
Nach ihrer harten Beleidigung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Paula Piechotta erneut entschuldigt. "Ich entschuldige mich für die Wortwahl und die Benutzung des Begriffs Arschloch. Das entspricht nicht den Anforderungen an einen fairen Wahlkampf", schrieb die Haushaltsexpertin auf X.
Piechotta hatte sich bereits am Vorabend für eine Aussage entschuldigt, die sie im Podcast "Ostgrün" tätigte, den sie mit ihrem Parteikollegen und Leipziger Kommunalpolitiker Martin Meißner aufnimmt. In einer am 23. Dezember veröffentlichten Episode beklagte sie, dass Scholz europapolitisch isoliert sei, und sagte in diesem Kontext dann: "Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist."
Beleidigung von Olaf Scholz: Grünen-Politikerin nennt Kanzler in Podcast "Arschloch"
Das Video zum Podcast wurde am Abend auf der Plattform Youtube auf privat gestellt, auf der Plattform X findet sich jedoch noch entsprechende Ausschnitte. Mittlerweile wurde eine neue Version ohne die umstrittene Aussage veröffentlicht.
Mehrere SPD-Politiker hatten empört auf den Podcast reagiert. Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch sagte gegenüber t-online: "Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen." Wahlkampf lebe zwar von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe hätten darin keinen Platz. "Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie "Schwachkopf" juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht."
Die Beleidigung weckt Erinnerungen an den Grünen-Politiker Joschka Fischer. Dieser hatte 1984 im Bundestag dem damaligen Parlamentsvizepräsidenten Richard Stücklen (CSU) entgegengeschleudert: "Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch."
Auch ein Mann aus Oberfranken hatte wegen einer Beleidigung einer Politikerin Ärger. Der 58-Jährige hatte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als "dümmste Außenministerin der Welt" bezeichnet und muss dafür nun eine Geldstrafe zahlen.
