Wie hoch ist das Streikgeld?
Die Zahlung richtet sich nach der Höhe des Gewerkschaftsbeitrags und der Dauer der Mitgliedschaft. Hier ein Beispiel aus dem Streikgeldrechner der Gewerkschaft: Wer länger als fünf Jahre Mitglied der IG Metall ist, kann bei einem Monatsbruttoeinkommen von 5.000 Euro und dem sich daraus ergebenden Gewerkschaftsbeitrag von 50 Euro auf ein Streikgeld von 700 Euro pro Woche setzen. Darauf werden keine Steuern und Sozialabgaben mehr fällig. Wer unter gleichen Konditionen erst seit drei Monaten in der Gewerkschaft ist, würde 600 Euro in der Woche bekommen.
Was ist der Unterschied zwischen Warnstreik und Streik?
Der besteht nicht nur in der Dauer der Arbeitsniederlegung. Warnstreiks sind zeitlich befristet, während ein Streik unbefristet auf die Erzwingung eines Tarifziels gerichtet ist. Laut Satzung der IG Metall muss so einem Arbeitskampf zwingend eine Urabstimmung vorausgehen, bei der sich mindestens 75 Prozent der für den Streik infrage kommenden Mitglieder in geheimer Abstimmung für den Arbeitskampf aussprechen müssen.
Schon zur Schonung der Streikkasse würde das nur in ausgesuchten Tarifgebieten geschehen. In der Metall- und Elektroindustrie wurde zuletzt im Jahr 2002 in Baden-Württemberg und Berlin-Brandenburg regulär gestreikt. Eine gesetzliche Pflicht zur Urabstimmung gibt es aber nicht, sodass andere Gewerkschaften ihre Warnstreikaktionen auch häufig als Streiks bezeichnen.
Was sagen Arbeitsgerichte zu ganztägigen Warnstreiks?
Bei der Erstauflage im Jahr 2018 hatten einzelne Firmen versucht, die Ganztagesstreiks gerichtlich stoppen zu lassen. Doch verschiedene Arbeitsgerichte schätzten die Warnstreiks als verhältnismäßig ein und lehnten einstweilige Verfügungen gegen die Gewerkschaft ab. Das Bundesarbeitsgericht hat festgestellt, dass Warnstreiks nicht auf wenige Stunden begrenzt bleiben müssen.
Welche wirtschaftlichen Auswirkungen haben die Warnstreiks?
Die Arbeitgeber fürchten Millionenverluste und eine weitere Schwächung des Standorts. «Ein völlig überzogenes Streikgeschehen mit Ganztagesstreiks verursacht Millionenschäden und wirkt wie eine Werbeveranstaltung für ausländische Standorte und ausländische Konkurrenzunternehmen», sagt etwa der Hauptgeschäftsführer von Hessenmetall, Dirk Pollert. Theoretisch können Firmen die am Streiktag ausgefallene Produktion auch nachholen.
Wie kann es nach den Warnstreiks weitergehen?
Eine Lösung der Konflikte kann letztlich nur am Verhandlungstisch gefunden werden. Die IG Metall hat bereits klargemacht, dass dies erst nach Ablauf der gerade begonnenen Warnstreikwelle geschehen könne. Termine für eine vierte Verhandlungsrunde stehen bislang nicht fest.
Möglicherweise wird eine Lösung wie 2024 erneut im Tandem zweier Tarifgebiete gesucht. Während vor zwei Jahren Bayern und der Bezirk Küste letztlich erfolgreich die Einigung in Hamburg vorstellten, sind 2026 die Tarif-Schwergewichte Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zunächst am Zug.