Söder wehrt sich gegen Heizverbot: So sieht sein Vorschlag aus
Autor: Agentur dpa, Redaktion
München, Dienstag, 21. März 2023
Markus Söder sieht einen Traum vieler Deutscher gefährdet: Nämlich sich irgendwann ein Eigenheim leisten zu können. Das geplante Verbot neuer Verbrennerheizungen könnte dies noch teurer und damit sogar unmöglich machen. Mit seiner Kritik ist Söder nicht alleine.
Markus Söder teilt gegen Vizekanzler Robert Habeck und das geplante Heizverbot aus: Der bayerische Ministerpräsident hat die Regierungspläne zum Ersatz von Gas- und Ölheizungen scharf kritisiert. Und er bringt einen eigenen Vorschlag ins Spiel.
Das Vorhaben von Wirtschaftsminister Habeck (Grüne) sei "tatsächlich voll gegen jeden gerichtet, der Eigentum hat. Ein völlig abgehobener Plan, der auf keinen Fall Realität werden darf", sagte Söder der Bild-Zeitung . "Der Traum vom Eigenheim soll in Deutschland dauerhaft zerstört werden." Eigentum müsse stattdessen wieder bezahlbar werden. "Wir brauchen eine neue Eigenheimzulage, damit auch wieder Eigentumshäuser gebaut werden können", forderte der CSU-Vorsitzende.
Söder: Pläne für Heizungstausch sind gegen Eigentümer gerichtet
Hintergrund ist die Diskussion über einen Gesetzentwurf, der für den Einbau neuer Heizungen ab 2024 verschärfte Regeln vorsieht. Nach einer Übereinkunft der Koalition von SPD, Grünen und FDP aus dem Frühjahr 2022 soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dies könnte de facto auf ein Verbot neuer Verbrennerheizungen hinauslaufen.
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Wirtschaftsminister Habeck hat ein Hilfsprogramm zugesagt. Die für viele Eigentümer und Mieter wichtigen Details für Übergang und Betriebsfristen sind aber noch nicht festgelegt. Der wohnungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Föst, sagte der Bild-Zeitung: "Wer es sich nicht leisten kann, muss mehr Zeit zum Heizungsaustausch bekommen." Ein Verbot von Gasheizungen werde die FDP nicht mittragen. "Stattdessen muss mit Versorgern geklärt werden, wo und ab wann grünes und damit sauberes Gas genutzt werden kann", führte Föst aus.
Das war aber nicht das erste Mal, dass Markus Söder gegen Robert Habeck ausgeteilt hat: "Die Grünen leben in einer Fantasie- und Verbotswelt!"
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