"Schnelles" Geld: so viel verdienen Bayerns Städte mit Blitzern und Co.
Autor: Agentur dpa
Bayern, Mittwoch, 20. Dezember 2023
Wie in bayerischen Kommunen Verkehr überwacht wird, ist nicht einheitlich geregelt, deshalb kontrollieren mancherorts Kommunen, mancherorts die Polizei. Die großen Städte Bayerns nehmen in aller Regel siebenstellige Summen ein.
Verkehrssünder haben in Bayern 2023 Bußgelder in Höhe von mindestens 14 Millionen Euro bezahlt. Das hat eine Umfrage von dpa unter den acht größten bayerischen Städten ergeben. Die endgültigen Einnahmen dürften noch um einiges höher liegen. Einen bayernweiten Überblick über alle verhängten Verwarn- und Bußgelder wird das Polizeiverwaltungsamt aber erst in einigen Monaten veröffentlichen. Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage mit.
Stand Januar 2023 organisierten 982 der 2056 bayerischen Kommunen die Verkehrsüberwachung selbst oder im Verbund mit anderen Gemeinden, gab das Ministerium weiter an. Das ist gut ein Fünftel mehr als im Vorjahr, als noch 801 Kommunen ihre Verkehrsüberwachung selbst übernommen hatten.
Millionen durch Blitzer - hier fließt das Raser-Geld hin
Bußgelder fließen in Bayern als Einnahmen an Freistaat und Kommunen, je nachdem, wer vor Ort die Verkehrsüberwachung betreibt. Sind das die Kommunen selbst oder als Teil von Zweckverbänden, müssen sie die Kosten tragen, dürfen allerdings auch die Bußgelder behalten. Den Gemeinden steht es frei, die Aufgabe an die örtliche Polizei abzutreten. In dem Fall fließen die Bußgelder an den Freistaat.
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In München verfügt die Kommunale Verkehrsüberwachung über eine stationäre Einrichtung und sechs mobile Messeinheiten. Die Einnahmen aus der Geschwindigkeitsüberwachung beliefen sich hier bis einschließlich Oktober auf gut 2,5 Millionen Euro. Wie die Landeshauptstadt mitteilte, bewegt sich die sogenannte Beanstandungsquote seit Jahren auf sehr ähnlichem Niveau. Das heißt: Wird mehr geblitzt, werden auch mehr Zu-Schnell-Fahrer erwischt.
Nürnberg, Erlangen und Fürth haben ihre Verkehrsüberwachung gemeinsam an einen Zweckverband ausgelagert, der sechs mobile Messeinheiten betreibt. Ein Verbandssprecher teilte mit: Für Vergehen auf Nürnberger Stadtgebiet wurden so bis Oktober 4,1 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. In Erlangen waren es knapp 900.000 Euro, in Fürth etwas über 800,000. Über die Kosten ließ sich 2023 noch keine Aussage treffen. Im Vorjahr machten die Kosten jeweils etwa die Hälfte der Einnahmen aus.
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In den ersten zehn Monaten des Jahres seien etwas weniger Übertretungen als sonst festgestellt worden, so der Sprecher. Ein Trend sei allerdings nicht abzulesen. Ob die Verkehrsüberwachung auch einen erzieherischen Effekt auf Autofahrer haben könne, hielt man beim Zweckverband für ungewiss. Sicherlich ließen sich einzelne Messstellen durch regelmäßige Messungen temporär "beruhigen". Allerdings gehe es bei der Verkehrsüberwachung nicht darum, möglichst viel Geld einzutreiben, teilt der Zweckverband mit. "Ziel ist vielmehr, die Verkehrssicherheit zu verbessern."
Augsburg nahm bis Mitte November knapp 2,8 Millionen Euro an Bußgeldern ein. Wie die Stadt mitteilte, hat sie ihren Bestand an mobilen Blitzern dieses Jahr um zwei Geräte aufgestockt und betreibt nun insgesamt sechs Anlagen. Insbesondere vor Schulen und Kindergärten, in Tempo-30-Zonen, anderen verkehrsberuhigten Bereichen und bei Unfallschwerpunkten werde kontrolliert. Auch gehe die Stadt Hinweisen von Bürgerinnen und Bürger auf konkrete Gefahrenstellen nach. Über die Kosten könne konkret nichts ausgesagt werden, schreibt ein Sprecher. "Der Bereich arbeitet allerdings kostendeckend."
