- Bayerisches Kabinett beschließt am Dienstag (4. Mai 2021) Corona-Lockerungen
- Termine für Öffnungen in Regionen mit einer Inzidenz unter 100 bekannt:
- ab Montag (10. Mai): Außengastronomie bis 22 Uhr wieder erlaubt; Theater, Kinos, Konzerthäuser dürfen öffnen
- ab Freitag (21. Mai): Tourismusbetriebe dürfen öffnen
- Es gelten allerdings Hygienekonzepte, Masken- und Testpflichten
- Lockerungen für Geimpfte bereits ab Donnerstag (6. Mai)
- Ab 10. Mai Wechselunterricht an Grundschulen möglich - bei Inzidenz unter 165
In Bayern sind am Dienstag (4. Mai 2021) weitere Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie beschlossen worden. Über die Ergebnisse der Sitzung informierte Ministerpräsident Söder auf einer Pressekonferenz. Demnach ändert sich ab Montag (10. Mai 2021) einiges in Bayern. Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene gelten sogar schon ab Donnerstag (6. Mai). Hotels und Ferienwohnungen sollen in Bayern am 21. Mai - also am letzten Schultag vor Beginn der Pfingstferien - wieder öffnen. Damit wäre Pfingst-Urlaub in bayerischen Regionen mit einer Inzidenz unter 100 möglich.
Update von 15.30 Uhr: Corona-Lockerungen in Bayern - das gilt ab Donnerstag, Montag und Pfingstferienbeginn
Ministerpräsident Söder spricht von "Erleichterungen mit gutem Gewissen": Bayern öffnet Biergärten, Kinos, und bald auch Hotels und Ferienwohnungen - dort, wo die Corona-Zahlen passen. Die Krise sei aber nicht vorbei. Nach monatelangen strikten Corona-Beschränkungen leitet Bayern ab kommenden Montag (10. Mai) reihenweise Lockerungen ein.
Diese Corona-Lockerungen hat das Kabinett am Dienstag (4. Mai 2021) beschlossen:
- Gastronomie: Ab Montag (10. Mai) dürfen in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 die Außengastronomie - und zwar bis 22.00 Uhr -, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen.
- Tourismus: Zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai soll in Regionen mit niedrigen Corona-Zahlen auch Tourismus wieder möglich sein. In Kreisen und kreisfreien Städten mit stabilen Corona-Zahlen von unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sollen dann Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen.
- Bei alledem gelten Hygienekonzepte, Masken- und Testpflichten - die Details werden nun von den zuständigen Ministerien erarbeitet.
- Lockerungen für Geimpfte: Bereits von diesem Donnerstag (6. Mai) an wird Bayern vollständig gegen Covid-19 geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichstellen und ihnen weitere Lockerungen zuerkennen. Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel mit zwei verabreichten Impfdosen - von Testpflichten und von den nächtlichen Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte werden vollständig Geimpfte nicht mitgezählt. Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Söder. Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. "Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt", sagte Söder.
- Schulen: An den weiterführenden Schulen in Bayern bleibt es bis zu den Pfingstferien auch beim bisherigen strikteren Grenzwert für Distanzunterricht. Grundschulen dürfen ab nächsten Montag bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht in allen Klassen anbieten. An weiterführenden Schulen bleibt es dagegen zunächst beim bisherigen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen. Erst nach den Pfingstferien - ab dem 7. Juni - soll auch dort der Grenzwert 165 gelten, wie in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Ausnahmen gelten weiterhin etwa für Abschlussklassen und Viertklässler, die auch bei höheren Zahlen Wechselunterricht haben.
Söder: "Dritte Welle noch nicht gebrochen"
Ministerpräsident Söder sagte zu den Lockerungen zu Pfingsten, Bayern sei nicht nur Tourismusland. Es sei auch psychologisch wichtig, eine Perspektive zu haben. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lobte die nun geplanten Lockerungen. Zudem rief Söder weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen, auch wenn die Werte sich positiver entwickelten. "Ich würde nicht sagen, es ist unter Kontrolle", sagte der Ministerpräsident.
Darüber hinaus liefert Bayern im Kampf gegen die Corona-Krise 100 Beatmungsgeräte im Wert von drei Millionen Euro nach Indien. DMit der unentgeltlichen Abgabe der Beatmungsgeräte helfe der Freistaat seiner Partnerregion Karnataka, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Geräte würden in Bayern nicht benötigt. In Indien ist die Corona-Situation derzeit außerordentlich schwierig. Vielerorts fehlen medizinische Ausrüstungen und auch dringend benötigter Sauerstoff. Bayern und Indien verbinde traditionell eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit, die auch mit einem breiten kulturellen Austausch verbunden ist.
In Bayern sind aktuell (Stand: 4. Mai 2021) nach Angaben des Robert Koch-Instituts 19 Regionen unterhalb einer Inzidenz von 100, 38 sind im Bereich bis 150 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Es folgen 10 weitere Landkreise beziehungsweise kreisfreie Städte unter 165. Die restlichen 29 liegen oberhalb von 165 - wobei sich 19 sogar noch über einer Inzidenz von 200 befinden. In Bayern gibt es 71 Landkreise und 25 kreisfreie Städte. Den niedrigsten Inzidenzwert in ganz Bayern verzeichnet aktuell der unterfränkische Landkreis Würzburg.
Update von 12.30 Uhr: Kabinett legt Lockerungen fest - die Pressekonferenz im Live-Ticker
+++ 13.06 Uhr: Thema Kitas - Holetschek: Impfstoff limitierender Faktor für mögliche Impfungen von Eltern. Söder: Ärgerlich, dass Zulassungen für Test in dem Bereich so lange dauern. Pilotprojekt laufen.
+++ 13.04 Uhr: Der Gesundheitsminister geht von weiter sinkenden Inzidenzen aus.
+++ 13.03 Uhr: Holetschek: Wir brauchen digitale Lösung für Geimpfte. Für jetzt gilt: Es gibt Möglichkeiten für Bescheinigungen für Getestete.
+++ 13.01 Uhr: "Corona wäre eine totale Katastrophe, wenn wir nicht impfen könnten". Wegen Corona-Mutationen gelte es weiter, wach zu bleiben
+++ 12.59 Uhr: Söder geht auf Langzeitfolgen (Long Covid) ein, "Impfdruck weiter hochhalten". Bei Hotspots in Ostbayern auf sehr gutem Weg - "Vorbildfunktion Ostbayern"
+++ 12.58 Uhr: Fragen der anwesenden Journalisten
+++ 12.57 Uhr: Erste Betriebsimpfungen in Bayern in dieser Woche
+++ 12.56 Uhr: Gesundheitsminister Klaus Holetschek: Gleichstellung von Geimpften und Genesenen. "Wir sind kurz vor den 5 Millionen Impfungen in Bayern".
+++ 12.55 Uhr: Aiwanger: Keine Pleitewelle in Bayern, niedrige Arbeitslosigkeit. Auto-Boom: Hersteller verkaufen mehr Autos als je zuvor. "Wir haben einen Bau-Boom sondersgleichen". Bayern im Rennen um Standort für Wasserstoff-Forschungszentrum.
+++ 12.53 Uhr: Durch Kabinettsentscheidung "Perspektive geschaffen": "Mit Freunden zum Kaffee und zur Brotzeit treffen werden wir wieder zulassen."
+++ 12.51 Uhr: Appell an Kommunen - unbürokratische Erweiterungen von Biergärten ermöglichen. Branchen im Freizeitbereich bangen um Existenzen. Öffnungen bei Inzidenz unter 100 verantwortbar.
+++ 12.49 Uhr: Jetzt spricht Hubert Aiwanger: Außengastronomie-Öffnung ab nächsten Montag "sehnlich erwartet".
+++ 12.48 Uhr: "Fortschritt der gesamten Entwicklung in der Corona-Pandemie". Ideen der Koalitionsfraktionen aufgenommen - gute Mischung aus Vorsicht und Optimismus. "Erleichterung mit gutem Gewissen".
+++ 12.47 Uhr: Positive Entwicklung beim Impfen: Über 4 Millionen Impfungen im Freistaat, fünf Prozent plus in der vergangenen Woche. Ärzte machen schon 20 Prozent aus. Söder: "Wir sind Bayern schon fast komplett in Prio 3". In der kommenden Woche soll bei Alten- und Pflegeheimen "nachgesteuert" werden. Im Mai werden drei Millionen Impfungsmöglichkeiten angeboten. Betriebs- und Firmenimpfungen, Impfungen im Abschlussklassen jeweils im Juni geplant. Schwerpunkt: Impfungen in sozialen Brennpunkten - Konzepte werden ausgearbeitet.
+++ 12.43 Uhr: Rund um Pfingsten sollen Ferien ermöglicht werden - ab Freitag, 21. Mai, sollen Ferienhäuser und Campingplätze voraussichtlich wieder öffnen dürfen. Gesundheitsministerium arbeitet nächste Woche ein Konzept aus.
+++ 12.42 Uhr: Weitere Öffnungen: "Wir sind vorsichtig" - bei unter 100 können Anträge auf Öffnungen gestellt werden: Außengastronomie bis 22 Uhr (mit Test und Termin), Kunst und Kultur, Kino und Theater ebenfalls mit Test und Termin, Perspektiven sollen geschaffen werden für Amateursport und Laienmusik
+++ 12.40 Uhr: Bei weiterführenden Schulen weiter Wechsel von Distanz-/Wechselunterricht. Bei Grundschulen: Bis Inzidenz 165 bei Grundschulen Wechselunterricht. Nach den Pfingstferien (ab 7. Juni) Hoffnung auf Inzidenz unter 100.
+++ 12.37 Uhr: Zu Schulen sagt Söder: Besondere Sensibilität nötig; besondere Belastung von jüngeren Schülern
+++ 12.36 Uhr: Ausgangssperre bleibt, strengere bayerische Regelung
+++ 12.36 Uhr: "Geimpfte und Genesene: Bayern geht den fortschrittlichsten Weg in ganz Deutschland" - keine Tests mehr, keine Ausgangssperre mehr ab 6. Mai; Grundrechtsschutz überwiegend; keine Gefahr mehr für andere
+++ 12.35 Uhr: Für die nächsten vier Wochen gilt ein neuer Maßstab: "Vorsichtig vorangehen"
+++ 12.34 Uhr: Söder: Impfungen und Testen in Kombination mit kontrollierten Öffnungen, Basis bleibt das Bundes-Pandemiegesetz, gemeinsamer Kompromiss
+++ 12.33 Uhr: Mortalität sinkt deutlich, 19 Landkreise in Bayern unter Inzidenz von 100, aber auch 19 über 200. "Unter dem Strich: Anlass zu vorsichtigem Optimismus".
+++ 12.32 Uhr: Markus Söder verkündet "erhellende Nachrichten": Inzidenz in Bayern aktuell bei 140 - vor einer Woche noch bei 170.
+++ 12.31 Uhr: Die Politiker sind da, die PK beginnt.
+++ 12.30 Uhr: Der Beginn der PK scheint sich etwas zu verzögern.
Die Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung zu den Folgen der Corona-Pandemie soll um 12.30 Uhr in der Staatskanzlei beginnen. Zur PK erwartet werden Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler).
Erstmeldung: Corona-Lockerungen in Bayern - Das planen Söder und sein Kabinett
Einige zentrale Punkte hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits am Montag angekündigt: Demnach dürfen Grundschulen in Bayern ab kommender Woche auf breiter Front wieder für alle Klassenstufen im Wechselunterricht öffnen - nämlich schon bei einer regionalen Sieben-Tage-Inzidenz bis 165.
Unklar war aber noch, wie es an weiterführenden Schulen weitergeht: Söder kündigte an, hier bis auf Weiteres beim bisherigen Grenzwert 100 für Distanzunterricht bleiben zu wollen. Die Freien Wähler forderten dagegen auch hier den Grenzwert 165, wie in der neuen Bundes-Notbremse vorgesehen.
Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, und mit Tests und Termin. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.
Öffnungsschritte: Welche Regeln gelten künftig für geimpfte und genesene Menschen?
Die in Aussicht gestellten Öffnungsmöglichkeiten etwa für die Außengastronomie, für Theater und Kinos sind keine neue Erfindung. Darauf hatten sich Bund und Länder als möglichen weiteren Öffnungsschritt schon Anfang März verständigt. Und auch in der bayerischen Corona-Verordnung sind die Öffnungsmöglichkeiten schon enthalten - unter der zusätzlichen Voraussetzung, dass die Entwicklung des Infektionsgeschehens "stabil oder rückläufig" erscheint. Weil dies vor einigen Wochen noch nicht der Fall war, hatte das Kabinett solche neuen Lockerungen aber auf Eis gelegt.
Möglicherweise äußert sich Söder auch zum Themen Lockerungen für Geimpfte und Genesene. Nach der Sitzung des CSU-Vorstands am Montag (3. Mai 2021) hatte der bayerische Ministerpräsident angekündigt, dass für sie wesentliche Corona-Regeln entfallen sollen.
Mit Material von dpa
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