Nachdem Scheitern der Impfpflicht im Frühjahr schien der Gesetzesvorschlag endgültig vom Tisch zu sein. Bayern Gesundheitsminister Holetschek will nun einen neuen Versuch wagen. Dabei wird er auch von weiteren Ländern unterstützt.
Ist die Impfpflicht doch nicht vom Tisch? Bayern will zusammen mit Hessen und Baden-Württemberg einen neuen Anlauf für eine Corona-Impfpflicht für Menschen ab 60 Jahren starten. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dafür wolle er sich nächste Woche bei der Gesundheitsministerkonferenz (22. und 23. Juni 2022) einsetzen.
"Ich bedaure immer noch, dass sich der Bundestag nicht auf eine Impfpflicht einigen konnte", sagte Holetschek. Appelle zum Impfen seien zwar wichtig. "Aber letztlich ist eine Impfpflicht der schnellere Weg aus der Pandemie."
Bayern will neuen Anlauf für Impfpflicht starten
Auch ein Impfregister sei dringend nötig. "Wir brauchen dringend ein Impfregister, damit wir wissen, wie viele Menschen wirklich geimpft sind", sagte Holetschek. Zwar gebe es eine offizielle Impfstatistik, wonach knapp 76 Prozent aller Menschen in Deutschland grundimmunisiert seien. "Und dann kommt das RKI daher und sagt: Wir haben da eine Umfrage gemacht. Wahrscheinlich ist die Impfrate doch rund fünf Prozent höher. Das kann doch nicht sein."
Ein fraktionsübergreifender Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte daraufhin deutlich gemacht, dass er keine Basis für einen erneuten Anlauf sehe.
Fachleute sehen die Corona-Impfung dennoch weiterhin als wichtige Maßnahme zum Schutz von Risikogruppen. Im dritten Pandemiejahr steigt die Zahl der Neuinfektionen bereits früher an, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht von einer "Sommerwelle". Mögliche Corona-Regeln für den Herbst und Winter sollen daher zügig vorbereitet werden, forderten mehrere Fachverbände.
mit dpa
Die Impfpflicht wird nicht mit Eigenschutz, sondern mit Fremdschutz begründet, weil alles andere verfassungswidrig wäre.
Nun soll ausgerechnet die Risikogruppe zwangsgeimpft werden. Aus Fremdschutz. Damit sie niemanden anstecken. Weil nur die Risikogruppe den Schnupfen übertragen kann. Alle anderen nicht.
Auch dieser geplante Anschlag auf die körperliche Unversehrtheit muss scheitern.
Ihr könnt uns alle mit Eurem Corona so langsam den Buckel herunterrutschen. Ich werde keine Massnahmen mehr dulden! Basta!
Große Worte, wenn es Morgen heißt Maske 😷
auf spritzchen rein sind sie wahrscheinlich einer der Ersten die zum Impfzentrum rennen und den
Arm hinhalten