Zum Jobcenter mit der Luxus-Karosse? Wegen des Verdachts auf Sozialbetrug wurde im vergangenen Septemer in Duisburg gegen mehrere Hartz-IV-Empfänger ermittelt. Wie jetzt bekannt wurde, muss die Polizei die meisten der beschlagnahmten Nobel-Autos wieder zurückgeben.
Wer Sozialleistungen bezieht, sollte sich normalerweise kein Luxus-Auto leisten können. So dachte zumindest die Staatsanwaltschaft Duisburg und nahm im September 2018 gemeinsam mit der Polizei gezielte Kontrollen vor Duisburger Jobcentern durch. Ziel war es, Hartz-IV-Leistungsempfänger zu kontrollieren, deren Auto nicht wirklich zum Bezug von Sozialleistungen passt.
Vor Jobcenter: Mehrere hochwertige Autos beschlagnahmt
Dabei wurden mehrere Luxusautos der Marken Mercedes und BMW sichergestellt, darunter Limousinen, Gelände- und Sportwagen. Die Polizei war Hinweisen nachgegangen, wonach Personen Sozialleistungen bezogen hatten, obwohl diese teure Autos fuhren.
Wie die „Rheinische Post“ (RP) am Freitag, 01.02.2019, meldet, sind die meisten der im vergangenen Herbst in Duisburg beschlagnahmten Nobelfahrzeuge wieder bei ihren Besitzern. „Wir haben fünf der beschlagnahmten Fahrzeuge zurückgeben müssen, drei sind noch bei uns, eines davon ist gepfändet“, sagte der zuständige Duisburger Oberstaatsanwalt Stefan Müller
„So etwas kann in Ermittlungen vorkommen. Das ist nicht frustrierend. Wir handeln schließlich nach Recht und Gesetz“, so Müller. Die Verfahren gegen die Beschuldigten wegen zu Unrecht bezogener Sozialleistungen liefen aber weiter. „Zum Beispiel ermitteln wir gegen einen dieser Fahrzeugführer weiter wegen Sozialhilfebetrugs. Das Fahrzeug, mit dem er fuhr, gehörte aber einem Dritten. Und das mussten wir dann zurückgeben“, erklärte Müller.
Nicht alle Autos entsprachen dem vermuteten Wert
Außerdem hätten nicht alle Fahrzeuge dem Wert entsprochen, von dem man bei der Beschlagnahmung ausgegangen war. Zu dem Ergebnis wäre später ein Sachverständiger gekommen.
Grund zur Annahme, dass es hier zu Fällen des Sozialbetrugs kommt, gab es bei den Kontrollen genug. Ein Sprecher der Behörde hatte den Stuttgarter Nachrichten im September gesagt, dass in solche Fälle auch immer wieder kriminelle Clans verwickelt seien.
