Trump verweist auf «Null-Toleranz-Politik»
Erst vor wenigen Tagen hatte US-Präsident Donald Trump dem Iran erneut mit der Zerstörung jeglicher Schiffe und Boote gedroht, die in der Straße von Hormus Seeminen verlegen. Er verwies auf eine «Null-Toleranz-Politik» bei der Verminung der Meerenge, nachdem er bereits Mitte April ähnliche Drohungen ausgesprochen hatte.
Trump ließ zudem wissen, dass ihn sein Militär darüber informiert habe, dass alle Minen aus der Straße von Hormus entfernt oder gesprengt worden seien. Diesen Stand hatte der Republikaner bereits Mitte August genannt, als er darauf verwies, dass die Straße von Hormus angeblich vollständig geöffnet sei. Doch auch knapp anderthalb Monate danach liegt der Schiffsverkehr weiter deutlich unter dem Vorkriegsniveau.
Wochenlang keine Angriffe - und keine Fortschritte
Trump hatte die US-Angriffe auf den Iran Ende Juli vorerst aussetzen lassen - mit der Begründung, laufenden Verhandlungen über die Straße von Hormus und das iranische Atomprogramm eine weitere Chance geben zu wollen. Zwei Tage später wurden neue Angriffe des US-Militärs im Iran gemeldet. Anfang August sagte er dann weitere geplante Angriffe auf den Iran ab und begründete seine Entscheidung damit, dass der Iran und andere Länder in der Region darum gebeten hätten, von neuen Attacken abzusehen, da es nun «Umrisse einer Einigung» gebe.
Zuletzt war es in Trumps Krieg gegen den Iran ruhig geworden. Sowohl militärisch, aber auch auf diplomatischer Ebene wurden keine Fortschritte bekannt. Zwar behauptete der Republikaner seither bei vielen öffentlichen Auftritten, dass Teheran bezwungen worden und die für den weltweiten Ölhandel wichtige Meerenge geöffnet sei. Dem widerspricht aber die Tatsache, dass auch weiterhin - wie schon seit Monaten - nur wenige Schiffe durch die Straße von Hormus fahren.
Zuletzt rief Trump dann einen «Wirtschaftskrieg» gegen den Iran aus und ließ sein Finanzministerium vereinzelte Sanktionen gegen bestimmte Personen und Unternehmen verkünden, wie sie bereits seit Wochen immer wieder veröffentlicht werden. Konkrete, tiefgreifende Maßnahmen, die die Einnahmequellen des Machtapparats in Teherans tatsächlich nachhaltig versiegen lassen würden, fehlen allerdings nach wie vor.
Verlängerung von Iran-Einsatz untragbar? Pentagon dementiert
Derweil dementierte das US-Verteidigungsministerium zumindest in Teilen einen Bericht, wonach mehrere hochrangige US-Militärs vor einer Verlängerung des US-Einsatzes gegen den Iran warnen. «Vieles davon ist schlichtweg falsch», schrieb Pentagon-Sprecher Sean Parnell auf der Plattform X. Er betonte, dass die Veröffentlichung streng geheimer Lageberichte ein «Verbrechen» sei.
Auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur erklärte Parnell, der Artikel sei «ein schlecht recherchierter Bericht voller Ungenauigkeiten». Zu internen operativen Abläufen oder bestimmten Risikobewertungen wolle er sich nicht öffentlich äußern.
Zuvor hatte die «Washington Post» unter Berufung auf mit einem geheimen Dokument vertraute Personen berichtet, dass mehrere hochrangige US-Militärs Verteidigungsminister Pete Hegseth darauf hingewiesen hätten, dass eine Verlängerung großangelegter Operationen gegen den Iran nicht tragbar sei. Die Fähigkeiten der Streitkräfte, Bedrohungen auch in der Heimat abzuwehren, könnten dadurch eingeschränkt werden, schrieb die Zeitung. Sie berief sich auf das sogenannte Secretary of Defense Orders Book - eine Übersicht über die weltweite Verfügbarkeit von US-Kriegsschiffen, Flugzeugen, Personal und Waffensystemen.