Die von der Bundesregierung geplante Belastungsprämie von 1.000 Euro für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist im Bundesrat gescheitert - auch wegen der Stimme von Manuela Schwesig (SPD), deren Partei in der Regierung sitzt. Bei "Caren Miosga" begründete sie ihre Entscheidung.
1.000 Euro Belastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Krise: So verkürzt klang die Idee der Bundesregierung attraktiv. Doch gezahlt hätte nicht der Staat, sondern die Unternehmen - auf freiwilliger Basis. Nicht alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können oder wollen das leisten, das Vorhaben wurde bereits im Vorfeld stark kritisiert. Im Bundesrat ist es am Freitag endgültig gescheitert. Caren Miosga wollte in ihrem ARD-Talk von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) wissen, warum sie gegen das Vorhaben der Regierung, an der ihre eigenen Partei beteiligt ist, gestimmt hat. Die sprach von einer Grundsatzentscheidung.
Quelle: teleschau – der mediendienst
