Bei "Markus Lanz" im ZDF spitzte sich die Debatte um den umstrittenen Beschluss der Linken Niedersachsen und ein Video des Landesverbands deutlich zu. Der Moderator wollte Ines Schwerdtner mehrfach auf eine klare Einordnung festnageln - doch die Linken-Chefin blieb auch nach wiederholtem Nachfragen vage.
Der niedersächsische Landesverband der Linken steht seit Tagen massiv in der Kritik. Auslöser ist ein Beschluss, den die Partei am Sonntag auf ihrem Landesparteitag in Hannover verabschiedet hatte. Darin werden Israel unter anderem Völkermord und Rassentrennung vorgeworfen. Schon die Einleitung sorgte für Empörung: "Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab."
Am Mittwochabend griff Markus Lanz die Debatte auf und zitierte Gregor Gysi, der in einem Podcast bei der Frage nach antisemitischen oder antiisraelischen Strömungen in der Partei auf "Menschen mit Migrationshintergrund" verwiesen und erklärt hatte, es "deshalb viel gefährlicher geworden". Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisierte bei Lanz, dass damit alle Migranten "in Haftung genommen" würden für "den Antisemitismus, den es in der gesamten Gesellschaft gibt". Lanz hielt dagegen: "Aber ist er deswegen ein Rassist? (...) Was Gysi da beschreibt, ist doch ein Thema, das wir in diesem Land nachweislich haben."
Schwerdtner relativierte: Gysi hätte auch sagen müssen, "dass der stärkste Antisemitismus immer noch (...) weit rechts zu finden ist. Das ist das größte Problem in unserer Gesellschaft. Und das Problem war ja, dass er das auf unsere Partei bezogen hat und auf die vielen jungen Leute, die zu uns gekommen ist." Weiter erklärte die Linken-Chefin: "Und die unter Generalverdacht zu stellen, weil sie Migrantinnen sind - das ist, glaube ich, was viele verletzt hat."
Markus Lanz fragt irritiert: "Das Wort Antisemitismus geht Ihnen nicht über die Lippen?"
Dennoch ließ Lanz nicht locker und empörte sich über ein Video der Linken Niedersachsen, die sich selbst als "ersten antizionistischen Landesverband" bezeichnete. Sein Urteil: "Differenziert war das nicht! Das ist ganz platter, harter Antisemitismus."
Der ZDF-Moderator fragte die Linken-Chefin direkt: "Dieses Video, Frau Schwerdtner, was ist das für Sie?" Die Politikerin wich aus: "Unsere Beschlüsse müssen glasklar sein." Lanz bohrte dennoch nach: "Ist das Antisemitismus?" Schwerdtner antwortete zunächst wortkarg: "Ich finde den Beschluss nicht richtig."
Das Video bezeichnete sie schließlich als "sehr, sehr grenzwertig". Lanz ließ nicht locker: "Ist das Antisemitismus?" Schwerdtner erklärte schließlich: "Ich finde, das verherrlicht die Situation vor Ort und deswegen finde ich es schwer ertragbar." Eine Antwort, mit der sich Lanz offenbar nicht zufriedengeben konnte. Er stellte fest: "Das Wort Antisemitismus geht Ihnen nicht über die Lippen?" Die Antwort von Schwerdtner fiel daraufhin überraschend klar aus: "Nein, ich finde es nicht antisemitisch. Und damit verharmlost man auch realen Antisemitismus, der von der Vernichtung jüdischen Lebens in Deutschland spricht."
Quelle: teleschau – der mediendienst
