Kaum wurde die geplante Gesundheitsreform angekündigt, steht sie in der Kritik. Im "Morgenmagazin" des ZDF verteidigte Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nun die Sparpläne für die Krankenkassen - räumte aber auch ein, dass "weitere Strukturreformen" folgen müssen.
Am Mittwoch will die Regierung die Gesundheitsreform zur Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherungen ins Kabinett bringen. "Eine so große und substanzielle Reform in diesem Bereich hat es seit mehr als 20 Jahren nicht gegeben", merkte diesbezüglich ZDF-Moma-Moderatorin Mirjam Meinhardt an.
Auf Gegenwind stießen die Pläne unter anderem vonseiten der Opposition: Die angekündigte Reform entpuppe sich "immer mehr als teurer Taschenspielertrick zulasten von Beitragszahlern und Betrieben", sagte etwa der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, gegenüber dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland".
Im Gespräch mit Gesundheitsministerin Nina Warken sprach Mirjam Meinhardt nun unter anderem die Kritik des DAK-Chefs Andreas Strom an, der die Reform "unverantwortlich" und "absurd" nannte. "Unser Ziel ist es, die Beiträge stabil zu halten", verteidigte die CDU-Politikerin die Pläne. Gleichzeitig räumte sie ein: "Es ist eine Kraftanstrengung für alle Beteiligten. Natürlich geht sowas auch nicht ohne Diskussion vonstatten."
"Alle leisten ihren Beitrag"
Nichtsdestotrotz sei sie "froh, dass wir ein umfangreiches Paket vorlegen können". Dabei handle es sich nur um "den ersten Schritt", wie Warken betonte: "Weitere Strukturreformen müssen auch folgen."
Bei der nun geplanten Reform handle es sich um einen "breiten Ansatz". So sollen sich Krankenhäuser, Ärztinnen und Ärzten sowie die Pharmabranche an den Einsparungen beteiligen - und: "Auch die Versicherten werden ihren Beitrag leisten müssen."
Zur Kritik, gegen Empfehlungen einer Expertenkommission zu handeln, erklärte Warken: Man habe "insgesamt aus allen Bereichen Vorschläge ausgesucht und ein ausgewogenes Paket erstellt". Letzteres belaste jeden so, "wie auch sein Anteil an der Kostenlast ist". Im Expertenentwurf seien Vorschläge enthalten gewesen, "die ich so gar nicht umsetzen kann", behauptete Warken.
Sehen Sie den ganzen Beitrag in voller Länge jederzeit bei https://zdf.de/
