Die Zahl der Kinderehen ist in Deutschland infolge der vielen Flüchtlinge deutlich gestiegen. Unionspolitiker dringen jetzt auf ein Vorgehen des Staates.
Kinderehe soll verboten werden: Das sieht das Gesetz vor
Unionspolitiker dringen auf ein Vorgehen des deutschen Staates gegen Kinderehen. Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Stephan Harbarth (CDU) sprach am Sonntag in Berlin von 1000 Kinderehen in Deutschland und forderte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Vorlage eines Gesetzentwurfes auf, um zügig einzuschreiten.
Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster sagte, der Missbrauch Minderjähriger könne nur unterbunden werden, "wenn sich die Ehemündigkeit ausschließlich nach deutschem Recht richtet". Eine Gesetzesänderung sei dringend erforderlich. Bisher würden in Deutschland Ehen nach dem Recht des Staates anerkannt, dem die Eheleute angehören.
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Viele Flüchtlinge stammten aus Gesellschaften, in denen die Eheschließung mit Minderjährigen legal sei.
Justizminister Maas kündigte in der "Welt am Sonntag" die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe an, die sich ab dem 5. September in Berlin mit den Kinderehen befassen soll. Nach geltendem Recht sollen Ehen in Deutschland nicht vor der Volljährigkeit geschlossen werden, Ausnahmen sind aber ab dem vollendeten 16. Lebensjahr möglich.
Der Deutsche Kinderschutzbund forderte ein striktes Mindestheiratsalter von 18 Jahren. "Die Regierung sollte die Ausnahmeregelung im Bürgerlichen Gesetzbuch abschaffen, um die Ehemündigkeit konsequent auf 18 Jahre festzusetzen", zitiert die "Welt am Sonntag" dessen Präsidenten Heinz Hilgers.
Myria Böhmecke von der Organisation "Terre des Femmes" sagte dem Evangelischen Pressedienst, bis Ende April hätten die Behörden allein in Bayern 550 verheiratete Asylsuchende unter 18 Jahren registriert. Nach Angaben des bayerischen Sozialministeriums seien 161 Eheleute sogar unter 16 Jahre alt gewesen. Sie verlangte, dass Ehen von Minderjährigen, die im Ausland geschlossen wurden, nicht mehr anerkannt werden.
