Dorothee Bär ist zum Ende ihrer Amtszeit doch mal in die Twittertrends geraten. Das ist für eine Staatsministerin für Digitalisierung nur standesgemäß. Allerdings geht es nicht um Themen, für die sie eigentlich zuständig ist. Mit Nachrichten dazu hat sie in der Vergangenheit eher selten für Aufsehen gesorgt. 

Nein, kurz vor ihrem Ausscheiden aus der Regierungsarbeit hat Dorothee Bär gegen die kommende Ampelregierung ausgeteilt. Konkret sieht sie Familien gefährdet, und zwar durch die Gleichstellung sogenannter „Verantwortungsgemeinschaften“. Gemeint sind damit im Koalitionsvertrag der Ampelparteien zwei oder mehr Erwachsene, die füreinander oder gemeinsam für Kinder Verantwortung übernehmen. Damit sind nicht explizit Liebesgemeinschaften gemeint – die Frage, wie Menschen emotional oder sexuell verbunden sind, sollte den Staat ja eigentlich sowieso nichts angehen, sondern Menschen, die etwa füreinander sorgen. Das kann die Mitbewohnerin einer Seniorin sein, die momentan keinerlei Rechte hat, wenn ihre Freundin ins Krankenhaus kommt. Das kann auch der Zusammenschluss mehrerer Menschen sein, die gemeinsam für ein oder mehrere Kinder sorgen wollen. 

Kritik aus dem letzten Jahrtausend

Das findet Dorothee Bär nun also empörend. Sie findet, dass „die Ampel den Schutz von Ehe & Familie“ mit Füßen tritt. Zu diesem Zweck stellt sie sogar einen inhaltlichen Zusammenhang zur Corona-Pandemie her. Erst hätten Familien dabei gelitten und Solidarität gezeigt und jetzt würde die Ampel ihnen etwas antun. Ganz die digitale Staatsministerin schließt sie ihren Tweet mit dem Hashtag #ampelfail. 

Diese Einlassung finden nicht weniger Nutzer*innen auf Twitter peinlich bis unsinnig. Der Fassungslosigkeit vieler Antworten unter dem Tweet von Dorothee Bär ist nicht viel hinzuzufügen. Ich habe mich übrigens mehrfach vergewissert: Der Tweet wurde tatsächlich im Jahr 2021 abgesetzt und nicht etwa in den 50er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts. 

Einmal mehr, nach der „Ehe für alle“ und ähnlichen Gleichstellungsbemühungen, ergeht man sich auf Seite der Konservativen in ideologischen Rückzugsgefechten. Unter den „Fundamenten unserer Gesellschaft“ macht es Dorothee Bär auch nicht, sie führt gleich die schweren Geschütze auf. Das Grundgesetz wird ebenso als Opfer der Ampelkoalition heraufbeschworen. 

Kleinkariert und peinlich - kein guter Abschied

Man kann die vielfach gestellte Frage der Antwortenden nur lautstark wiederholen: Was genau, Frau Bär, wird Familien und Ehepaaren denn weggenommen? Die bürgerliche Kleinfamilie ist ein möglicher Lebensentwurf, aber mitnichten der einzig unterstützungswürdige, früher nicht und heute erst recht nicht. Dem Einfluss der Unionsparteien ist es vor allem geschuldet, dass aus ideologischen Gründen, vermischt mit religiösem Empfinden, eine Form über andere gestellt wurde und unfaire Vorteile erhielt. 

Sobald Menschen verheiratet sind sie überall im Vorteil. Beim Steuerrecht, beim Auskunftsrecht und beim Thema Kinder bekommen und für diese sorgen sowieso. Jahrzehntelang wurden alle anderen Gemeinschaften, die Verantwortung füreinander oder für Kinder übernommen haben, mit Füßen getreten und missachtet. Mussten gegen Diskriminierung ankämpfen oder konnten schlicht und einfach nicht existieren. 

Was Dorothee Bär in ihrem kläglichen Versuch, ein letztes Mal die große Bühne zu nutzen, da tut, ist aber nicht nur peinlich, sondern auch gefährlich. Sie spielt in Ton und Inhalt auf der Klaviatur derjenigen, gegen die sich sonst auch glaubwürdig und ehrlich verwehrt: Demokratiefeinde und Menschenfeinde von rechts, die gegen jeden Fortschritt und gegen eine offene, gleichberechtigte Gesellschaft hetzen. 

Eines sollte Konsens sein in unserer offenen und pluralistischen Gesellschaft: Ungerechtigkeiten abbauen, Gleichstellung schaffen, nimmt niemandem etwas weg. Verheiratete bekommen auch nach den Plänen der Ampelkoalition keinen Euro weniger Kindergeld und ihre Rechte werden um keinen Deut eingeschränkt. Wer anderen nicht zugesteht, was man selbst hat, um sich als etwas Besonderes zu fühlen, zeigt sich nicht etwa als Kämpferin für Grundgesetz und Familie, sondern als äußerst kleinkariert. Will Dorothee Bär wirklich so von der bundespolitischen Bühne abtreten?