Nach der Entdeckung von Wehrmachtsandenken in einer Kaserne hat Generalinspekteur Volker Wieker die Durchsuchung aller Bundeswehrgebäude angeordnet.
Das Verteidigungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Bild am Sonntag". Wieker habe am Freitag die Inspekteure der gesamten Bundeswehr angewiesen, die Einhaltung der Regeln zum Traditionsverständnis in Bezug auf Nationalsozialismus und Wehrmacht zu untersuchen. Zuvor war bekanntgeworden, dass es auch in der Fürstenberg-Kaserne in Donaueschingen einen mit Wehrmachts-Devotionalien dekorierten Besprechungsraum gab.
"Diese Prüfung erstreckt sich auf alle dienstlichen Liegenschaften, Räumlichkeiten und Gelasse im Verantwortungsbereich", zitierte die Zeitung aus der Weisung. Ein Ministeriumssprecher erklärte, ein Zwischenbericht solle bis Dienstag vorliegen, die Überprüfung aller Bundeswehrgebäude solle eine Woche später abgeschlossen sein. Der "Spiegel" berichtete, dass nach einem Hinweis bereits am Donnerstag die Fürstenberg-Kaserne des Jägerbataillons 292 im baden-württembergischen Donaueschingen inspiziert worden sei.
Dabei seien eine Vitrine mit Wehrmachts-Stahlhelmen vor der Kantine als auch ein Besprechungszimmer mit Wehrmachts-Devotionalien entdeckt worden, etwa dem Bild eines getarnten Landsers mit Maschinengewehr über der Schulter, eine Wehrmachts-Pistole und Stahlhelme aus der NS-Zeit, die mit dem Hinweis "entnazifiziert" markiert gewesen seien. Die Dekoration des Raumes erinnere an die Kaserne des mutmaßlich rechtsextremistischen Oberleutnants Franco A. im elsässischen Illkirch.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appellierte an die Soldaten, den Ruf der Truppe zu retten. "Wir bilden Menschen an der Waffe aus, für uns gelten zu Recht schärfere Maßstäbe. Ein 'Weiter so' kommt nicht infrage", sagte die Ministerin der "Bild am Sonntag". "Der jetzt begonnene Aufarbeitungsprozess erfordert Courage und langen Atem. Wir sollten jetzt gemeinsam, vom General bis zum Rekruten, diesen Prozess mit aller Kraft unterstützen. Es geht um nicht weniger als den Ruf unserer Bundeswehr."
Beim Führungstreffen habe sie "unmissverständlich klargemacht, dass es angesichts der aktuellen Fälle von Herabwürdigung, Schikane bis zu eindeutigem Rechtsextremismus nur noch um lückenlose Aufklärung und weitreichende Konsequenzen für die Zukunft gehen kann", sagte von der Leyen. Zugleich betonte sie: "Jeden Tag werden in der Bundeswehr Regelverstöße korrekt geahndet, die innere Führung greift. Dafür zolle ich Respekt."
Der mutmaßlich rechtsextremistische Soldat Franco A. war Ende April wegen des Verdachts der Planung einer schweren staatsgefährdenden Straftat festgenommen worden. Er hatte sich als syrischer Asylbewerber registrieren lassen.
