Marktgemeinderat

Prüfer bemängeln Abwicklung der Kasseneinnahmereste in Neunkirchen

Im Marktgemeinderat Neunkirchen ging es um die Prüfungsberichte 2013 bis 2015. Offene Forderungen belaufen sich auf über eine halbe Million Euro.
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Das Rathaus in Neunkirchen am Brand Foto: Petra Malbrich
Das Rathaus in Neunkirchen am Brand Foto: Petra Malbrich

Bei den Beratungen über die Feststellungen im Prüfungsbericht sind in der vergangenen Sitzung des Marktgemeinderates Neunkirchen am Brand Vorwürfe gegen Bürgermeister Heinz Richters (FW) Führungsqualitäten laut geworden. Nun wurden die weiteren Prüfungsberichte durchgegangen, in sachlicher Kritikform. So war von den Prüfern die Abwicklung der Kasseneinnahmereste bemängelt worden. Die offenen Forderungen, die bisher nicht eingebracht werden konnten, betragen 580.345 Euro. Der größte Teil davon, 560.858 Euro, betrifft den Eigentümer eines großen Grundstücks in der Marktgemeinde. Der Restbetrag betrifft Einzelfälle. Ein weiterer größerer Betrag in Höhe von 42.493 Euro betrifft sieben Schuldner, die sich im Insolvenzverfahren befinden. Das Geld kehre wohl nicht mehr zurück. "Bis auf drei Punkte sind die Berichte von 2006 bis 2009 abgearbeitet worden", sagte Bürgermeister Heinz Richter. Was den aktuellen Fall der Kasseneinnahmereste betraf, beruhigte er. "Der größte Block von den 580.000 Euro kommt in absehbarer Zeit in die Kasse", erklärte Richter. "Das wird Thema in der nächsten Sitzung", fügte Richter an. Damit die Gemeinderäte über den Sachstand informiert werden und darüber, in welcher Form die Themen abgearbeitet wurden, versprach der Kämmerer Arne Schell, diese Informationen in Form einer Liste dem Gemeinderat zukommen zu lassen. "Ich werde bei vielen Punkten mit Nein stimmen, weil es so formuliert ist, dass es noch abgearbeitet wird. Ich erwarte aber, dass es schon erledigt ist, wenn es dem Gemeinderat vorliegt", brachte Bettina Wittmann (Grüne) an. "Keiner im Gremium wird Meldung erhalten, ob es erledigt ist oder nicht", meinte Holger Kotuc (Grüne). "Es wurde uns angeboten, eine tabellarische Auflistung zu erhalten. So viel Vertrauensvorschuss sollte man haben", entgegnete Anton Spatz (SPD). Martin Walz (CSU) hingegen regte an, viele der Themen im Finanzausschuss zu besprechen, dort gehörten sie hin, wie das Thema Kasseneinnahmereste zeige.

Was sonst noch war

In der Abwasserzweckverbandssitzung Schwabachtal wird in den nächsten zwei Jahren bei Buckenhof (Kreis Erlangen-Höchstadt) der Bau eines Vorschachts mit Pumpe und Zerkleinerer gebaut. Der Grund sind die vielen Probleme durch Unreinheiten im Abwasser. Mit 2,2 Millionen Euro wurde das Projekt angedacht. Auch im Abwasserzweckverband Obere Schwabach wird eine größere Maßnahme erforderlich. Der Faulturm muss saniert werden. Eine Machbarkeitsstudie wurde deshalb in Auftrag gegeben. Mit 6,5 Prozent ist der Markt Neunkirchen an den Kosten beteiligt. In der Sitzung des Wasserzweckverbands Marloffsteiner Gruppe - Rosenbach ist dort angeschlossen - wurde die neue Wassergebühr für 2019 bis 2022 festgelegt. Sie beträgt 2,40 Euro pro Kubikmeter.



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