Man sieht es immer wieder auf den Straßen: Temposchilder mit einer Schneeflocke darunter. Doch anders als man vermuten würde, gilt das Schild nicht nur bei Schnee, sondern das ganze Jahr. 

Das wurde im Jahr 2014 sogar vor Gericht klargestellt. Ein Mann hatte gegen eine Geldstrafe wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geklagt. Seine Argumentation war, dass zu dem Zeitpunkt, als er auf der Straße unterwegs gewesen war, kein winterliches Wetter geherrscht habe.

Temposchild mit Schneeflocke gilt auch im Sommer

Seiner Meinung nach war das Tempolimit daher aufgehoben. Mit der eingelegten Rechtsbeschwerde hatte der Mann vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm allerdings keinen Erfolg. Denn in der Straßenverkehrsordnung wird die Gültigkeit des Verkehrszeichens anders geregelt.

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Das Zusatzschild "Schneeflocke" stellt laut dem OLG lediglich einen Hinweis dar, der darauf hinweist, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung "Gefahren möglicher winterlicher Straßenverhältnisse abwehren" solle. Mit dem Hinweis solle die Akzeptanz des Tempolimits erhöht werden. Der Hinweis soll Verkehrsteilnehmer*innen lediglich informieren und enthalte - anders als das Schild "bei Nässe" - keine zeitliche Einschränkung der zugelassenen Höchstgeschwindigkeit.

Autofahrer*innen müssen sich also immer an das Tempolimit halten, ob es schneit oder nicht.

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