Die vierte Welle der Corona-Pandemie wird nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit nicht spurlos am Arbeitsmarkt vorbeirollen. "Der Blick ins nächste Jahr ist eher eingetrübt", sagte der Vorstandschef der Bundesagentur, Detlef Scheele, am Dienstag (30. November 2021) bei der Vorstellung der November-Statistik in Nürnberg. "Wir gehen inzwischen von erhöhter Arbeitslosigkeit auch im nächsten Jahr aus."

Folgen der aktuellen, besorgniserregenden Corona-Situation in Deutschland zeigten sich bislang zwar kaum, so Scheele, doch für die Zukunft hat der Bundesagentur-Chef Sorge. Vor allem was die Impfquote angeht. 

Forderung nach allgemeiner Impfpflicht gegen Corona

Es zeige sich, dass die Kette der Verwicklungen immer mit einer niedrigen Impfquote anfange. In Gegenden mit wenig Impfungen steige die Inzidenz, das führe zu Schließungen, Existenzen seien gefährdet. Scheele forderte die künftige Bundesregierung auf, ein Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht zumindest vorzubereiten, um es nötigenfalls rasch beschließen zu können. Es dürfe nicht passieren, dass durch mangelnde Impfbereitschaft noch einmal das ganze Land in Mitleidenschaft gezogen werde.

Scheele verdeutlichte seinen Appell zur Vorbereitung einer Impfpflicht eindringlich. "Sie alle haben die Bilder gesehen", sagte Scheele mit Blick auf die vollen Intensivstationen. Einige Intensiv-Patienten und Patientinnen mussten wegen der vielen Corona-Erkrankten bereits in andere Bundesländer geflogen werden, um behandelt werden zu können. 

"Memmingen liegt in Deutschland und nicht in der Sahelzone. Und der Zielflughafen des Bundeswehr-Airbus mit Intensivpatienten liegt auch in Paderborn und nicht in Zentralafrika." Wer das gesehen habe, komme nicht daran vorbei, so ein Gesetz vorzubereiten, wird Scheele vom "Spiegel" indirekt zitiert. "Meine Bitte ist einfach, dass es fertig in der Schublade liegt", sagte Scheele.

"Ungeimpfte bemächtigen sich des Landes"

Wenn man ins nächste Jahr gehe und eine Gruppe von etwa 20 Prozent der Menschen für eine Impfung nicht erreichbar sei, "kann man nicht zulassen, dass diese Gruppe auch in 2022 sich noch mal dieses Landes bemächtigt". Daher müsse eine Impfpflicht vorbereitet werden, falls die Anti-Corona-Maßnahmen nicht wirken sollten.  Die Bundesregierung müsse die Zeichen darauf stellen, "dass sich 2021 im nächsten Herbst nicht wiederholt", so Scheele. 

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Auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) äußerte tiefe Bedenken. "Dieser positive Trend ist durch den aktuellen Verlauf der Pandemie mit den täglichen Höchstwerten bei den Infektionszahlen stark gefährdet", sagte der geschäftsführende Minister. "Wir tun alles Nötige, um den Arbeitsmarkt sicher durch den Winter zu bringen." Heil zeigte sich zufrieden mit der Umsetzung der neuen 3G-Regel am Arbeitsplatz - sie werde in weiten Teilen der Wirtschaft vorbildlich umgesetzt und steigere die Impfbereitschaft in der Bevölkerung.

"Wir erleben neue Hindernisse für den Arbeitsmarkt, die im Winter aller Voraussicht nach zunehmen werden. Die Anzeigen für Kurzarbeit gehen bereits wieder hoch, vor allem im Gastgewerbe", betonte Heil. Die Bundesregierung hatte erst kürzlich beschlossen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2022 zu verlängern. Damit solle Planungssicherheit bei Unternehmen und Beschäftigten geschaffen werden, sagte Heil.

Anmeldungen für Kurzarbeit wieder gestiegen

Die Anmeldungen für Kurzarbeit sind laut Bundesagentur in den vergangenen Tagen stetig gestiegen. Sie kämen nicht mehr nur aus der Industrie, die weiter unter Lieferengpässen leide, sondern vermehrt auch wieder aus der Gastronomie und der Touristik. Sachsen, Thüringen und Bayern, die drei Bundesländer mit den derzeit höchsten Infektionszahlen in Deutschland, seien vorne dabei, sagte Scheele.

Zwischen 1. und 24. November habe es 104.000 Anmeldungen für Kurzarbeit gegeben - rund 10.000 mehr als die Bundesagentur für Oktober gemeldet hatte. Für die letzten sechs Novembertage gehen die Nürnberger Statistiker laut Scheele noch einmal von weiteren 26.000 Anmeldungen aus.

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red/mit dpa